Am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft - go.shr.lc/2Y2tmCq
@hubertus_heil Arbeit und Soziales entwickelt außerdem mit Hochdruck ein entsprechendes Konzept, um Grundsicherungsempfänger*innen mit kostenlosen Schutzmasken auszustatten. Bund und Länder tragen dafür Verantwortung, dass die Versorgung mit medizinischen Masken gesichert ist. (3/4)
lassen die Alltagssorgen zu einem finanziellen Kraftakt werden. Unser Sozialminister @hubertus_heil will Ältere, HartzIV-Empfänger*innen, Menschen mit Behinderung, Kinder und Alleinerziehende gezielt mit einem Corona-Zuschuss unterstützen. Das Bundesministerium für (2/4)
Corona-Schutz darf keine Frage des Geldbeutels sein! 😷 Menschen mit geringeren Einkommen werden durch Corona besonders belastet. Höhere Kosten, zum Beispiel für Hygieneartikel oder für die jetzt in Geschäften, Bahnen und Bussen vorgeschriebenen medizinischen Masken, (1/4)
Die digitale Veranstaltung findet vom 5. Bis 7. Februar statt. Bis 29. Januar könnt ihr euch über diesen Link anmelden: endlagersuche-infoplattform.d… (tap/ap)
An dem Verfahren können sich Vertreter:innen aus den Kommunen und Kreisen, Wissenschaftler:innen, Vertreter:innen von Bürger:inneninitiativen und interessierte Bürger:innen teilnehmen.
Mit der Vorlage des Zwischenberichts wurde das öffentliche Beteiligungsverfahren gestartet. Im Februar findet die zweite Runde des Beteiligungsverfahrens statt.
Im vergangenen Jahr wurde der Zwischenbericht zur Analyse von möglichen Standorten für ein #Atommüll-Endlager vorgelegt. Auch in #OstwestfalenLippe gibt es einige Regionen die sich für ein #Endlager eigenen könnten, unter anderem auch im Kreis #MindenLübbecke. pic.twitter.com/ZSBj4W165W
...rote Blutkörperchen für die rote Energiewende...übrigens nicht nur für PKW... twitter.com/merck_de/statu…
Eine neue Haltung der #Bildungsministerin. Aber warum so lange warten? Wenn Frau #Karliczek das #Grundgesetz ändern will, dann können wir in #GroKo darüber sprechen. Aber sie sollte zunächst dafür sorgen, dass #CDU und #CSU in den Ländern auch mitmachen! #bildung #föderalismus twitter.com/berlinerzeitun…
Der #Brexit funktioniert!? Neue Zollgrenzen in Europa, im Jahr 2021. Populismus & Nationalismus haben Folgen. Spoiler: Das ist kein Votum für Onlinehandel! „Brexit-Ärger in Großbritannien: 165 Euro Zoll für ein Paar Stiefel aus Deutschland“ spiegel.de/wirtschaft/ser… via @derspiegel
Gerade bei der Virus-Analyse muss Gesundheitsminister Spahn erst einmal dafür sorgen, dass Deutschland nicht länger meilenweit hinter unseren europäischen Partnern zurückhängt.
Hierbei geht es zuallererst um gemeinsame Ziele und Strategien bei Tests und Quarantäneregelungen für Einreisende aus Risikogebieten sowie um eine europäisch besser koordinierte Analyse der Virus-Varianten.
In diesem Geist der Partnerschaft und des Teamplays müssen wir jetzt auch eine gemeinsame europäische Reaktion auf die Virusausbreitung und insbesondere die Mutationen finden.
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