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Tweets aus der NRW-Landesgruppe
Ob Laschet die großen Fußstapfen ausfüllen können wird, die Angela Merkel hinterlässt, ist mehr als ungewiss. Sein Corona-Management-Chaos an der Spitze der NRW-Landesregierung ist jedenfalls bisher kein überzeugendes Empfehlungsschreiben für eine mögliche Kanzlerkandidatur.
Herzlichen Glückwunsch an @ArminLaschet zur Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden! Armin Laschet übernimmt eine große Aufgabe in einer Zeit großer Herausforderungen. Seine Wahl leitet zugleich das Ende der Ära Merkel ein. #CDUParteitag #CDUPT21 #Laschet #Merz
Herzlichen Glückwunsch an Armin #Laschet. Bin gespannt, ob er als #CDU-Vorsitzender einen besseren Job macht, als derzeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Das Wahlergebnis ist ein weiterer Beleg für die tiefe Spaltung der Union. #cdupt21 #vonwegenmorgen
Heute wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. Johannes Rau hat als langjähriger Ministerpräsident #NRW nachhaltig geprägt. Dazu ein Namensbeitrag von mir: bit.ly/3qp1qof #JohannesRau #VersöhnenstattSpalten pic.twitter.com/HCFnlqtjsO
...Johannes Rau wäre heute 90 Jahre alt geworden. ‘Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik...er war der zweite Sozialdemokrat im Amt des Bundespräsidenten...Zeit seines Lebens war Johannes Rau ein Versöhner... pic.twitter.com/CLj8iKmITN
Versöhnen statt spalten - unter diesem Motto machte Johannes Rau Politik für die Menschen. Heute wäre er 90 Jahre alt geworden. Was ihn ausgezeichnet hat, bringt unser Vorsitzender @NowaboFM gut auf den Punkt. #Versöhnen #SPD #Rau vorwaerts.de/artikel/norber…
Heute wäre Johannes #Rau 90 Jahre alt geworden. Versöhnen statt spalten und sein Einsatz für #Chancengleichheit in der #Bildung sind immer noch auf der Höhe der Zeit. Erinnern wir uns häufiger an ihn! #nrw #nrwspd #bundespräsident nrwspd.de/2021/01/15/zum…
+++ MEHR FAIRNESS IN DER #DIGITALWIRTSCHAFT +++ Mit den #Wettbewerbsbeschränkungen schaffen wir ein scharfes #Schwert, um große digitale #Plattformen besser regulieren zu können. Das Ziel ist: ein besserer und gerechterer #Wettbewerb - von dem dann wiederum wir alle profitieren. pic.twitter.com/78Bagwwwjy
#thewsdirekt #spd #spdde #spdbt #politik #bundestag #digitalisierung #wettbewerbsrecht #wettbewerb #deutschland #nrw #hamm #lünen #selm #werne @spdbt (4/4)
Plattformen mit ihrer überragenden marktübergreifenden Bedeutung besser regulieren zu können. Das Ziel ist: ein besserer und gerechterer Wettbewerb - von dem dann wiederum wir alle profitieren. (3/4)
große digitale Plattformunternehmen bestimmen den Markt in Angebot und Nachfrage. So verhindern sie leider einen fairen Wettbewerb. Mit der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen schaffen wir jetzt ein scharfes Schwert, um eben diese großen digitale (2/4)
+++ MEHR FAIRNESS IN DER DIGITALWIRTSCHAFT +++ Digitalisierung hat viele Vorteile - und sie hat zu großen Produktivitätsfortschritten geführt. Allerdings wurden in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen monopolartige Strukturen begünstigt. Einige wenige sehr, sehr (1/4) pic.twitter.com/EwrnUm6yQA
Berichte über Verschärfungen des Lockdown bis hin zur Einstellung des #Nahverkehrs. Je tiefer Eingriffe gehen, desto mehr muss der Staat alle anderen Optionen und Vorsorge getroffen haben. Von Impfungen bis Masken. Was wäre mit Beschäftigten zB im Krankenhaus - wenn ohne Auto?
Grundsätzlich gilt: anstatt Schwarze-Peter-Spiele anzufangen, müssen Bund und Länder jetzt weiter gemeinsam mit aller Kraft daran arbeiten, dass die Wirtschaftshilfen zügig und verlässlich fließen.
Wer wie Herr Laschet auf die Bundesebene strebt, sollte sich eigentlich etwas besser mit den jeweiligen Zuständigkeiten der Bundesministerien auskennen. Profilierungsnöte vorm CDU-Bundesparteitag sind keine Entschuldigung für politische Unaufrichtigkeit.