Zum Beschlusspapier der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Auf der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament wurden folgende Beschlüsse gefasst:
* Die Bildungspolitik muss zwingend den Aspekt der kulturellen Bildung und die Förderung der Medienkompetenz einschließen.
Veröffentlicht am 03.09.2010
Zur aktuellen Debatte um die von Bundesregierung und Atomlobby geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland erklärt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber:
Das Getrickse bei den von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat nichts genutzt. Man hat unseriöse Vorgaben gemacht wie einen zu niedrigen angenommenen Anteil der Erneuerbaren Energien in Deutschland und zu geringe angenommene Einsparpotenziale.
Veröffentlicht am 28.08.2010
Zum "energiepolitischen Appell" großer Energieerzeuger erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann:
Der Energiepolitische Appell von Atomwirtschaft und Industrie fußt auf fadenscheinigen Argumenten.
Die Unterzeichner sagen, sie engagieren sich für Erneuerbare Energien. Das klare Bekenntnis der vier größten Stromversorger zu den Erneuerbaren Energien ist ein wichtiges Signal. Denn die großen Konzerne mussten zum Jagen getragen werden. Erst in den vergangenen zwei Jahren haben auch sie begonnen, im größeren Stil in das Geschäft mit den Erneuerbaren zu investieren. Der Anteil regenerativen Stroms am Erzeugungsmix der "Großen Vier" liegt immer noch sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, in zwei Fällen sogar klar unter fünf Prozent.
Veröffentlicht am 24.08.2010
Zur Diskussion in der Koalition über Steuermehreinnahmen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die aktuelle Entwicklung von Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland, die besser ist als erwartet, könnte mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ab diesem Jahr zu Steuermehreinnahmen in den öffentlichen Haushalten führen.
Veröffentlicht am 17.08.2010
Bereits zum 14. Mal absolvierte der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer in diesem Jahr wieder ein einwöchiges Betriebspraktikum. In diesem Sommer führte ihn der Weg zur Caritas, bei der er während einer sozialen Einsatzwoche hospitierte.
Veröffentlicht am 12.08.2010
Bundespolitik SPD macht sich für Kultur und Medien stark 
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