Zum "energiepolitischen Appell" großer Energieerzeuger erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann:
Der Energiepolitische Appell von Atomwirtschaft und Industrie fußt auf fadenscheinigen Argumenten.
Die Unterzeichner sagen, sie engagieren sich für Erneuerbare Energien. Das klare Bekenntnis der vier größten Stromversorger zu den Erneuerbaren Energien ist ein wichtiges Signal. Denn die großen Konzerne mussten zum Jagen getragen werden. Erst in den vergangenen zwei Jahren haben auch sie begonnen, im größeren Stil in das Geschäft mit den Erneuerbaren zu investieren. Der Anteil regenerativen Stroms am Erzeugungsmix der "Großen Vier" liegt immer noch sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, in zwei Fällen sogar klar unter fünf Prozent.
Veröffentlicht am 24.08.2010
Zur Diskussion in der Koalition über Steuermehreinnahmen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die aktuelle Entwicklung von Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland, die besser ist als erwartet, könnte mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ab diesem Jahr zu Steuermehreinnahmen in den öffentlichen Haushalten führen.
Veröffentlicht am 17.08.2010
Bereits zum 14. Mal absolvierte der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer in diesem Jahr wieder ein einwöchiges Betriebspraktikum. In diesem Sommer führte ihn der Weg zur Caritas, bei der er während einer sozialen Einsatzwoche hospitierte.
Veröffentlicht am 12.08.2010
Zur aktuellen Diskussion über die Spendenbereitschaft in Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Das Aufkommen vermögensbezogener Steuern in Deutschland liegt weit unter dem OECD-Durchschnitt. Die SPD fordert seit Langem eine gerechte Vermögensbesteuerung und wird hierzu beim kommenden Bundesparteitag Ende September 2010 konkrete Vorschläge vorlegen.
Veröffentlicht am 07.08.2010
Zu den gestern in Bonn begonnenen UN-Klimagesprächen erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Die gestern in Bonn begonnenen UN-Klimagespräche sind die ersten Verhandlungen unter der Leitung von Christiana Figueres, der neuen Chefin des UN-Klimasekretariats. Mit ihr ist die Erwartung verbunden, dass sie wieder neuen Schwung in die Verhandlungen bringt und insbesondere die Akzeptanz bei den Entwicklungsländern für ein globales Abkommen erhöht.
Veröffentlicht am 03.08.2010
Bundespolitik Fadenscheinige Argumente der vier Atomkraftwerksbetreiber 
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