„Die Revier S-Bahn kommt. Das ist ein wegweisendes Projekt für den Strukturwandel und eine große Chance für die Menschen im Rheinischen Revier“, freuen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Claudia Moll (Städteregion Aachen)...
Top News
Beiträge
Der Bund erstattet den Kommunen für das Jahr 2020 die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 5,9 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhöht er dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der...
Achim Post MdB zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses: „Der Koalitionsausschuss hat ein Konjunkturprogramm beschlossen, das sich in seinem Volumen an der Größe der Herausforderungen orientiert und nicht an irgendwelchen...
Achim Post MdB: „Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen unsere Städte und Gemeinden überall in Deutschland hart. Steigende Kosten und sinkende Einnahmen lassen bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern schon jetzt die...
Soziale Innovationen und Sozialunternehmen besser fördern: Das ist Kern des gemeinsamen Koalitionsantrags von SPD und CDU/CSU, den der Deutsche Bundestag heute diskutiert und voraussichtlich beschließen wird. Sozialunternehmen und Soziale Innovationen...
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat konkrete Vorschläge für einen rund 57 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45...
Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte unserer Städte und Gemeinden: Auf der einen Seite brechen bei allen Steuerarten, vor allem der Gewerbesteuer, die Einnahmen weg, während gleichzeitig die...
Die Niederlande müssen ihre Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein...
Achim PostAllgemeinBau - Wohnen - Stadtentwicklung und KommunenBeschlüsseClaudia MollDietmar NietanFinanzenTop NewsVerkehr und digitale InfrastrukturWirtschaft und Energie
Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...
Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate...
