Bärbel Bas

@baerbelbas

Die Mindestvergütung für Azubis kommt. Ein Erfolg der @spdbt. Danke für Euren Einsatz und Hartnäckigkeit 💪@FahimiYasmin und @KaczmarekOliver #azubis #Bildung #mindestvergütung #GroKo #SPD twitter.com/spdbt/status/1…

20:40 · 23. Oktober 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Panel zur Zusammenarbeit Datenschutz- und Kartellbehörden auf der 41. Internationalen Konferenz der Datenschutzbehörden, der zukünftigen General Privacy Assembly. Ich erläutere, warum ich nach wie vor überzeugt bin, dass Bundeskartellamt recht hat im Fall Facebook #ICDPPC2019

17:07 · 23. Oktober 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Hört sich eher nach einem neuen Geschäftsmodell für die Versicherungsbranche an als nach einem neuen Generationenvertrag. Damit lösen wir die Probleme nicht. Wir brauchen eine Begrenzung der Eigenanteile und eine solidarisch finanzierte #Bürgerversicherung in der #Pflege. twitter.com/pa_gesundheit/…

15:08 · 23. Oktober 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Bericht der Datenethikkommission stärkt Datenschutz bfdi.bund.de/SiteGlobals/Mo…

15:00 · 23. Oktober 2019

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

#Außenpolitik (!) der Verteidigungsministerin (!) AKK unabgestimmt per SMS und chaotisch. Fehlen nur noch Twitter Tweets als nächstes Level. Unfassbar dilettantisch. Streit um Syrien-Vorstoß: Maas verschärft Kritik an Kramp-Karrenbauer spon.de/afAuF via @SPIEGELONLINE

11:36 · 23. Oktober 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Das ist frech. Wenn hier jemand das „Geld mit der Konfettikanone verteilt“, dann ist das die CSU. Ich sage nur Mütterrente und Maut-Desaster. welt.de/newsticker/new… via @welt

8:12 · 23. Oktober 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Als ich 20 Jahre alt war, war Albanien neben Nordkorea das abgeschotteste Land der Erde. Heute sind wir mit einer Datenschutzkonferenz in einem Land mit Problemen, das aber offen für den Austausch von Ideen und Meinung ist

20:57 · 22. Oktober 2019

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

#mindestausbildungsvergütung, freier #Lerntag vor Prüfungen, #Freistellung für Prüfer, #Lernmittel vom Arbeitgeber, keine Rückkehrpflicht nach langem Tag in #Berufsschule zum Betrieb - viele Verbesserungen durch das neue #Berufsbildungsgesetz. Ab morgen im #Bundestag! #BBiG #spd

18:39 · 22. Oktober 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Was Deutschland in #Syrien jetzt leisten kann und muss: Die Menschen brauchen schnelle humanitäre Hilfe. Dazu brauchen wir ein Sonderprogramm in dreistelligem Millionenvolumen. Wir sind mitten in den Haushaltsberatungen. Also geht das jetzt! @spdbt #Akk #Schutzzone

17:23 · 22. Oktober 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Die „closed session“ der #ICDPPC2019, an der nur die unabhängigen Datenschutzbehörden teilnahmen, ist vorüber. Ab heute Nachmittag side events und morgen und übermorgen Debatten auf der „open session“ mit Stakeholdern aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft pic.twitter.com/rIZP7eDYii

15:44 · 22. Oktober 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Damit wird die von uns im Pflegepersonalstärkungsgesetz beschlossene Herausnahme der Pflegekosten aus dem DRG-System ab 2020 umgesetzt. Ein wichtiger Schritt. Das stärkt die Pflege. Davon profitieren Pflegekräfte und Patienten. #krankenkaus #fallpauschalen #versorgung twitter.com/gkv_sv/status/…

13:41 · 22. Oktober 2019

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...das sehe ich auch so... Forscher halten Wasserstoff-Regionalflieger für möglich | bizz-energy.com: bizz-energy.com/forscher_halt…

12:08 · 22. Oktober 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Arbeitsprogramm der #ICDPPC umfasst mehr ständige Arbeitsgruppen zur weltweiten Durchsetzung, zu KI und dem Schutz von Minderjährigen. Anschließend wird eine Studie zum Zusammenhang von Datenschutz und demokratischer Willensbildung angesichts Microtrageting & Co. vorgestellt

12:02 · 22. Oktober 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Heute morgen Debatte mit Prof. Cannataci, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Privatheit. Große Übereinstimmung und Betonung der Warnung an Regierungen und Parlamente, Hintertüren und Schwächungen bei Verschlüsselung vorzunehmen #ICDPPC2019

9:34 · 22. Oktober 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Die #ICDPPC2019, also die International Conference of Data Protection and Privacy Commissioners hat sich einen neuen Namen gegeben: Global Privacy Assembly. Einfacher zu merken, aber unverändert der Ort des Austauschs der unabhängigen Aufsichtsbehörden

9:32 · 22. Oktober 2019