Der Finanzausschuss hat heute die Rückführung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Dadurch werden 90 Prozent der bisherigen Zahler ab 2021 vollständig entlastet, sagt Wiebke Esdar. „Mit der Rückführung des Solidaritätszuschlages wird ein...
Wiebke Esdar
Beiträge
Neue Konzepte für eine sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik FREITAG, 08.11.2019 Von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr Altes Rathaus Bielefeld Rochdale-Raum Niederwall 25, 33602 Bielefeld Sehr geehrte Damen und Herren, unsere...
Dienstag, 18.06.2019 Von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr AWO Mehrgenerationenhaus Heisenbergweg 2, 33613 Bielefeld Sehr geehrte Damen und Herren, die klinische Forschung ist mit ihrer Entwicklung und wissenschaftlichen Prüfung neuer,...
Bund und Länder haben sich heute in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf Nachfolgevereinbarungen für den Hochschulpakt und den Qualitätspakt Lehre geeinigt. Damit wurde ein Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung erreicht, erklärt Wiebke...
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts einer Novelle des Hochschulrahmengesetzes mit dem Ziel einer neuen Studienplatzvergabe in der Medizin. Dadurch wird der Weg frei, um ein neues verfassungsgemäßes...
Faire Arbeitsbedingungen an allen Hochschulen und Forschungseinrichtungen: dafür kämpft die SPD-Bundestagsfraktion. Wir teilen die Forderung der Frist-ist-Frust-Kampagne, die mit dem Hochschulpakt geschaffenen Stellen zu entfristen. Zugleich begrüßt sie die Entscheidung...
Union, FDP und Wirtschaftslobby begründen ihre Forderung nach einer vollständigen Abschaffung des Soli neuerdings mit der Möglichkeit eines Wirtschaftsabschwungs. Steuersenkungen für Reiche sind aber kein Garant für eine brummende Wirtschaft....
Mit dem Familienentlastungsgesetz werden Familien um 9,8 Milliarden Euro jährlich entlastet. Davon sind nur 3,9 Milliarden Euro verfassungsrechtlich geboten, um das Existenzminimum steuerfrei zu stellen, erklären Lothar Binding, Michael Schrodi...
Das Kindergeld wird zum 1. Juli 2019 um zehn Euro pro Kind und Monat erhöht. Der Kinderfreibetrag und Grundfreibetrag werden angehoben. Die Auswirkungen der „kalten Progression“ werden zurückgegeben, erklären Lothar...
20 europäische Hochschulen bis 2024: das hat Emmanuel Macron vor einem Jahr in seiner Sorbonne-Rede angeregt. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, dass die Bundesregierung diese Initiative unterstützt. Sie muss europäische Hochschulen mit...
Allen Jecken im Rheinland viel Spaß! 🤡 Ich bin ja in Berlin zum Arbeiten, aber die grandiosen Düsseldorfer Wagen von Jaques Tilly gibt es auch online: rp-online.de/nrw/staedte/du…
- Sebastian Hartmann und Nadja Lüders zum Wahlsieg der SPD in Hamburg
- Sebastian Hartmann zu der furchtbaren Gewalttat in Hanau
- Resolution „Mit Faschisten paktiert man nicht!“
- Sebastian Hartmann zu Ehren des großen Versöhners Johannes Rau
- Nadja Lüders zum Holocaust-Gedenktag: „Die Dämonen sind nicht gebannt. Wir müssen Gesicht zeigen gegen das Vergessen.“