Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...#Düsseldorf wird durch den Bund direkt und stark unterstützt...bei der #Gewerbesteuer im dreistelligen Millionenbereich...bei den #Unterkunftskosten eine dauerhafte Entlastung um mehr als 41 Mio. €...und die #Rheinbahn z.B. bei der Anschaffung von #Wasserstoffbussen... pic.twitter.com/Q71v638rOp

16:46 · 4. Juni 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Wir unterstützen Kommunen, indem wir ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen und einen Großteil der Unterkunftskosten übernehmen. Außerdem erhöhen wir die Regionalisierungsmittel für den Öffentlichen Personennahverkehr in diesem Jahr um 2,5 Milliarden Euro. pic.twitter.com/5Jh05SUvJU

15:08 · 4. Juni 2020

Arno Klare

@arnoklare

#Wumms! Wir kurbeln die Konjunktur an. Dabei stärken wir nicht nur die Wirtschaft, sondern vor allem auch Familien, Menschen mit kleinem Geldbeutel, Städte und Gemeinden. Mit dabei: #Mehrwertsteuersenkung und 300 Euro #Kinderbonus! pic.twitter.com/jBepdXaOko

14:00 · 4. Juni 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Das steckt drin 👇 tagesschau.de/inland/konjunk…

8:05 · 4. Juni 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Duisburg. Das Paket kann sich sehen lassen. #Konjunkturpaket #Mehrwertsteuer #Bildung #Familie twitter.com/spdde/status/1…

7:53 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

indem sie öffentliche Zukunftsinvestitionen deutlich weiter voranbringen.

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Insgesamt wird deutlich: Sowohl das europäische Wiederaufbauprogramm als auch das jetzt beschlossene Konjunktur- und Investitionsprogramm für Deutschland sind durch eine sozialdemokratische wirtschaftspolitische Prioritätensetzung gekennzeichnet, ...

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

.... anstatt Sozialstandards oder die Mindestlöhne abzusenken, so wie dies Teile der Union ins Spiel gebracht haben.

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Mit zusätzlichen Investitionen für #Kitas und #Ganztagsschulen, der weiteren Stärkung des Kurzarbeitergeldes oder einem Schutzschirm für Ausbildungsplätze stärkt das Konjunkturprogramm zugleich die Beschäftigung und den sozialen Zusammenhalt in unserem Land, ....

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Eine darüber hinausgehende #Altschuldenregelung ist vorerst insbesondere daran gescheitert, dass bei Herrn Söder das Solidaritätsverständnis offenbar an den bayerischen Landesgrenzen endet.

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Mit der Kompensation der Gewerbesteuerausfälle ebenso wie mit der weitreichenden Übernahme der Kosten der Unterkunft durch den Bund werden die #Kommunen in unserem Land massiv finanziell entlastet.

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Die SPD hat zudem dafür gesorgt, dass ein kommunaler #Solidarpakt im Zentrum des Konjunkturprogramms steht.

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Die von CDU und CSU geforderte #Soli-Abschaffung auch für Topverdiener ist dagegen nun endgültig vom Tisch.

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Sowohl der #Kinderbonus als auch die #Mehrwertsteuersenkung geben einen unmittelbaren kräftigen Konjunkturschub und führen zu spürbaren Entlastungen gerade auch kleiner und mittlerer Einkommen, für die sich die SPD eingesetzt hat.

7:40 · 4. Juni 2020

Achim Post

@Achim_P

Auch wenn das Konjunkturprogramm letztlich ein Kompromiss zwischen den Koalitionsparteien darstellt, ist es alles in allem ein wirklich starker Aufschlag, der sich sehen lassen kann und an vielen Stellen eine deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt.

7:40 · 4. Juni 2020