Heute hat das Kabinett gleich drei Gesetzentwürfe aus dem Bundesministerium für Gesundheit verabschiedet: Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, das Gesetz zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen sowie das...
Dirk Heidenblut
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Die Bundesregierung hat den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV)...
Die Bundesregierung hat heute die zahnärztliche Ausbildung per Verordnung neu geregelt. Damit soll die seit Jahrzehnten unveränderte Ausbildungsordnung an die heutige Zeit angepasst werden. Ein richtiger Schritt, findet Dirk Heidenblut,...
In der heutigen Kanzlerinnenbefragung befürwortete Bundeskanzlerin Merkel öffentlich das Tabakwerbeverbot. Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Umdenken in der Union: „Wir müssen endlich Nägel mit Köppen machen! Seit...
Heute hat die Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, um die Strafverfolgung von sexueller Belästigung von Kindern im Internet zu erleichtern. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Rechtsausschusses, unterstützt das Vorhaben: „Die...
Im Juni hat die Bundesregierung ihr Konzept für eine Konzertierte Aktion Pflege vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Ziel, die Entlohnung des Pflegepersonals deutlich zu verbessern. Näheres erläutert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter...
Aktuell wird die Reform der Psychotherapeutenausbildung diskutiert. Aufgrund der vielen Anfragen stellt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie, nochmals klar: „Es kann und wird mit mir keine...
Die SPD will Vergleichsportale im Internet künftig strenger kontrollieren und Verstöße gegen Verbraucherschutzrechte ahnden lassen. Dazu sollen die Kompetenzen des Bundeskartellamtes ausgebaut werden. Die Verbraucherzentralen unterstützen die Forderung. Dazu sagt...
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen, erklären Eva Högl und Dirk Heidenblut....
Am gestrigen Donnerstag hat der Bundestag das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Der Gesetzgeber bringt damit unter anderem das elektronische Rezept und Erleichterungen bei der Cannabistherapie...
- Sebastian Hartmann: Laschet ist an Ausbruchs-Desaster ebenso verantwortlich wie Tönnies
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