Dirk Heidenblut
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Anfang August hat das Bundesjustizministerium Zwischenergebnisse des Dialogprozesses „Selbstbestimmung und Qualität im Betreuungsrecht“ vorgelegt. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Essen II und Berichterstatter für das Betreuungsrecht, findet den Zwischenbericht ermutigend:...
Vergangene Woche ist das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber zog damit Konsequenzen aus den jüngsten Arzneimittelskandalen und verschärft die Kontrollen. Der Bundestagsabgeordnete...
Die neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht (SPD) will noch im Sommer ein umfassendes Verbraucherschutzpaket vorlegen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz,...
Morgen findet der Welt-Hepatitis-Tag statt. Der Tag soll auf Risiken sowie auf Schutz- und Behandlungsmöglichkeiten von Hepatitis-Infektionen hinweisen. Im Fokus steht, die noch vielen Millionen unentdeckten Hepatitis-Patienten zu finden. Dirk...
Heute hat das Kabinett gleich drei Gesetzentwürfe aus dem Bundesministerium für Gesundheit verabschiedet: Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, das Gesetz zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen sowie das...
Die Bundesregierung hat den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV)...
Die Bundesregierung hat heute die zahnärztliche Ausbildung per Verordnung neu geregelt. Damit soll die seit Jahrzehnten unveränderte Ausbildungsordnung an die heutige Zeit angepasst werden. Ein richtiger Schritt, findet Dirk Heidenblut,...
In der heutigen Kanzlerinnenbefragung befürwortete Bundeskanzlerin Merkel öffentlich das Tabakwerbeverbot. Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Umdenken in der Union: „Wir müssen endlich Nägel mit Köppen machen! Seit...
Heute hat die Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, um die Strafverfolgung von sexueller Belästigung von Kindern im Internet zu erleichtern. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Rechtsausschusses, unterstützt das Vorhaben: „Die...
Im Juni hat die Bundesregierung ihr Konzept für eine Konzertierte Aktion Pflege vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Ziel, die Entlohnung des Pflegepersonals deutlich zu verbessern. Näheres erläutert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter...