Dirk Heidenblut

Beiträge

Schluss mit ePA-Kuddelmuddel

Die Bundesregierung hat den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV)...

15 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Regierung reformiert zahnärztliche Ausbildung

Die Bundesregierung hat heute die zahnärztliche Ausbildung per Verordnung neu geregelt. Damit soll die seit Jahrzehnten unveränderte Ausbildungsordnung an die heutige Zeit angepasst werden. Ein richtiger Schritt, findet Dirk Heidenblut,...

3 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Nägel mit Köppen machen – Tabakwerbeverbot jetzt umsetzen!

In der heutigen Kanzlerinnenbefragung befürwortete Bundeskanzlerin Merkel öffentlich das Tabakwerbeverbot. Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Umdenken in der Union: „Wir müssen endlich Nägel mit Köppen machen! Seit...

26 Jun
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Strafverfolgung von Cybergrooming erleichtern – Missbrauch im Internet bekämpfen

Heute hat die Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, um die Strafverfolgung von sexueller Belästigung von Kindern im Internet zu erleichtern. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Rechtsausschusses, unterstützt das Vorhaben: „Die...

26 Jun
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Dirk Heidenblut Pflege

Konzertierte Aktion Pflege – Mehr Personal und bessere Bezahlung

Im Juni hat die Bundesregierung ihr Konzept für eine Konzertierte Aktion Pflege vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Ziel, die Entlohnung des Pflegepersonals deutlich zu verbessern. Näheres erläutert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter...

17 Jun
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Psychotherapeutenausbildung – Reformvorschlag dringend nachbessern!

Aktuell wird die Reform der Psychotherapeutenausbildung diskutiert. Aufgrund der vielen Anfragen stellt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie, nochmals klar: „Es kann und wird mit mir keine...

17 Jun
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Vergleichsportale strenger kontrollieren

Die SPD will Vergleichsportale im Internet künftig strenger kontrollieren und Verstöße gegen Verbraucherschutzrechte ahnden lassen. Dazu sollen die Kompetenzen des Bundeskartellamtes ausgebaut werden. Die Verbraucherzentralen unterstützen die Forderung. Dazu sagt...

13 Jun
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Am heutigen Freitag hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen, erklären Eva Högl und Dirk Heidenblut....

7 Jun
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Parlament beschließt E-Rezept und leichtere Cannabistherapien

Am gestrigen Donnerstag hat der Bundestag das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Der Gesetzgeber bringt damit unter anderem das elektronische Rezept und Erleichterungen bei der Cannabistherapie...

7 Jun
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Friedrich-Ebert-Stiftung fordert Reform der psychosozialen Versorgung

Seit Herbst 2017 arbeitet eine Expertengruppe bei der Friedrich-Ebert-Stiftung an einer Antwort auf die Frage, ob die psychosoziale Versorgung in Deutschland auf der Höhe der Zeit ist. Gestern wurde in...

6 Jun
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Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Berlin. Heute Bürotag und verschiedene Gespräche. Vorab erstmal Kaffee. pic.twitter.com/eBsUPv9bYq

6:47 · 26. Februar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

😳 twitter.com/rnd_de/status/…

22:31 · 25. Februar 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Derweil in #NRW. Landesinnenminister @hreul nimmt hin, dass bei einer Kommissarin 1.200 Überstunden mit Erreichen des Pensionsalter verfallen. #Sicherheit im Land wird durch Menschen geschaffen. Wir brauchen vernünftige #Besoldung der Polizei und #Respekt! spiegel.de/karriere/gelse…

17:14 · 25. Februar 2020

Achim Post

@Achim_P

Die #Sozialdemokratie muss der neuen europäischen Legislaturperiode ihren politischen Stempel aufdrücken, das habe ich in meinem Wortbeitrag für das Europa-Spezial des vorwärts deutlich gemacht & die deutsche #EU-Ratspräsidentschaft wird dafür ein entscheidendes Zeitfenster sein. twitter.com/vorwaerts/stat…

14:30 · 25. Februar 2020

Achim Post

@Achim_P

Einen unfairen Wettbewerb zulasten von Umwelt-, Klima-, Sozial-, Arbeits- und Verbraucherschutzstandards darf und wird es nicht geben. Hierfür sind klare und sanktionsbewehrte Regelungen erforderlich, bloße politische Willensbekundungen Londons reichen nicht aus.

12:22 · 25. Februar 2020

Achim Post

@Achim_P

Klar ist aber auch: Partnerschaft setzt Fairness und faire Wettbewerbsbedingungen voraus. Der von der britischen Regierung gewünschte zollfreie Warenaustausch mit der EU muss an Bedingungen geknüpft sein.

12:22 · 25. Februar 2020

Achim Post

@Achim_P

Klar ist: Wir wollen mit London eine möglichst enge Zusammenarbeit im beiderseitigen Interesse. Die #EU und #Großbritannien sind politisch und wirtschaftlich stärker und besser in der globalen Welt von Morgen aufgestellt, wenn sie an einem Strang ziehen.

12:22 · 25. Februar 2020

Achim Post

@Achim_P

Die #EU geht geschlossen und geeint in die Verhandlungen mit #Großbritannien. Das ist ein ganz wichtiges Startsignal. Wie schon bei den Austrittsverhandlungen, so wird sich die EU auch bei d. Verhandlungen über d. künftige Partnerschaft mit 🇬🇧 nicht auseinander dividieren lassen.

12:22 · 25. Februar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert eine gute Basis auf der wir einen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen wollen. Zudem brauchen wir einen Branchentarifvertrag und bessere Arbeitsbedingungen. So stärken wir die #Pflege. twitter.com/rnd_de/status/…

9:44 · 25. Februar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Eine Studie aus Schweden belegt das Gegenteil. Durch Geschlechterquoten kommen sowohl qualifizierte Frauen als auch Männer in Spitzenjobs. Verdrängt werden „mittelmäßige Männer“. #Quote #frauenquote twitter.com/FAZ_NET/status…

7:58 · 25. Februar 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

In der #CDU reden sie über neues Personal, aber die offene Flanke nach Rechts ist noch lange nicht geschlossen. #AKK ist die Vorsitzende der CDU, die das zu verantworten hat. Der @larsklingbeil sagt nur, was Sache ist! #Klingbeil

18:13 · 24. Februar 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Hat der Lars irgendwas Falsches gesagt? Die #CDU hat ein Abgrenzungsproblem zur #AfD. Wer wollte das bestreiten?! Ausser #AKK. Und das findet die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nicht gut. Zum Glück. @larsklingbeil

15:04 · 24. Februar 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

„Whistleblowing ist kein Verbrechen, sondern eine Grundbedingung für eine funktionierende Demokratie.“ Wir werden den UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer in den #Bundestag einladen. #JulianAssange #assange @spdbt spdfraktion.de/presse/pressem…

11:42 · 24. Februar 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Allen Jecken im Rheinland viel Spaß! 🤡 Ich bin ja in Berlin zum Arbeiten, aber die grandiosen Düsseldorfer Wagen von Jaques Tilly gibt es auch online: rp-online.de/nrw/staedte/du…

9:05 · 24. Februar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen und Gruß nach #Duisburg zum #Rosenmontag. Hoffentlich spielt das Wetter heute mit. pic.twitter.com/Ob97lo0q2v

7:08 · 24. Februar 2020