Dirk Heidenblut

Tabakwerbung verbieten – jetzt!

Zur aktuellen Diskussion über ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering, landwirtschaftspolitischer Sprecher, Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher, und Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher: „Tabakwerbung an Plakatwänden und im Kino...

9 Apr
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Im Parlament diskutiert: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer!

Gestern hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley (SPD) debattiert. Kern des Entwurfs ist die Erhöhung der Vergütung...

5 Apr
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Das Forum Recht kommt

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Einrichtung des Forum Recht beschlossen. Ziel ist es, dass der Rechtsstaat für die Bürgerinnen und Bürger sichtbarer wird. Näheres erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete...

22 Mrz
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Wir bringen die Digitalisierung des Gesundheitswesens voran

Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Enthalten sind auch Regelungen für die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Dazu informiert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für E-Health...

18 Mrz
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Weltverbrauchertag: für eine verbraucherfreundliche digitale Welt

Zum morgigen Weltverbrauchertag betont die SPD-Bundestagsfraktion die große Bedeutung des Verbraucherschutzes, gerade in der digitalen Welt. Verbraucherrechte müssen noch stärker als Bürgerrechte gedacht und der politische Gestaltungsanspruch aufrechterhalten und ausgebaut...

14 Mrz
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Dirk Heidenblut Menschenrechte Ulla Schmidt

Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung werden abgeschafft

Auf Druck der SPD hat sich die Regierungskoalition darauf verständigt, Menschen mit Behinderung künftig nicht länger vom Wahlrecht auszuschließen. Damit wird eine langjährige SPD-Forderung erfüllt, erklären Ulla Schmidt MdB (Bundesvorsitzende...

13 Mrz
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Wir brauchen hochqualifizierte und motivierte Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten

„Der Bedarf an psychotherapeutischer Versorgung wächst in Deutschland stetig an und für die Behandlung erkrankter Patientinnen und Patienten benötigen wir hochqualifizierte und motivierte Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten“, sagen die gesundheitspolitische Sprecherin...

28 Feb
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Heute hat die Bundesregierung den Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley beschlossen. „Die heute im Kabinett beschlossene Erhöhung der Vergütung von gesetzlichen...

27 Feb
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Der Pakt für den Rechtsstaat kommt

Bund und Länder haben sich nach langem Ringen Anfang Februar auf den Pakt für den Rechtsstaat verständigt. Worum es geht und was er beinhaltet erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied...

25 Feb
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Tabakwerbeverbot zügig angehen!

Aktuell wird abermals ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte diskutiert. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, drogen- und suchtpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „In der Vergangenheit scheiterten Versuche Tabakwerbung zu verbieten immer wieder...

13 Feb
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Tabakwerbung verbieten – jetzt!

Im Parlament diskutiert: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer!

Das Forum Recht kommt

Wir bringen die Digitalisierung des Gesundheitswesens voran

Weltverbrauchertag: für eine verbraucherfreundliche digitale Welt

Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung werden abgeschafft

Wir brauchen hochqualifizierte und motivierte Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten

Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Der Pakt für den Rechtsstaat kommt

Tabakwerbeverbot zügig angehen!

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