Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat konkrete Vorschläge für einen rund 57 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45...
Achim Post
Beiträge
Von Achim Post Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland von den Alliierten befreit. Der von Nazi-Deutschland entfesselte 2. Weltkrieg mit seinem unendlichen Schrecken und Abermillionen Toten war endlich vorbei. Wenige...
Achim PostAllgemeinBau - Wohnen - Stadtentwicklung und KommunenClaudia MollDietmar NietanFinanzenTop NewsVerkehr und digitale InfrastrukturWirtschaft und Energie
Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...
Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate...
Unser Landesgruppen-Vorsitzender Achim Post erklärt zum Anschlag in Hanau: „Wir sind mit unseren Gedanken und unserer Trauer bei den Opfern des schrecklichen Terroranschlags in Hanau, ihren Familien und Freunden. Auf...
Gemeinsam mit Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW, hat die NRW-Landesgruppe aktuelle Schwerpunktthemen aus gewerkschaftlicher Sicht diskutiert. Im Mittelpunkt der Diskussion stand das gemeinsame Ziel, gute Arbeit für alle Menschen...
Zur heutigen Altschuldentagung des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in Berlin erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Achim Post MdB, und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas...
Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post hat gestern einen persönlichen Brief mit der Überschrift „Vieles erreicht – noch viel zu tun“ an die Mitglieder der Landesgruppe verschickt. Wir haben hier...
Der Finanzausschuss hat heute grünes Licht für die Reform der Grundsteuer gegeben. Die Gesetzesänderungen sichern eine der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen und entwickeln sie weiter. Eben hierfür hat sich die...
Achim PostAllgemeinDagmar FreitagDietmar NietanGülistan YükselOliver KaczmarekRalf KapschackRolf MützenichSebastian HartmannStefan SchwartzeTop NewsUdo SchiefnerUlla SchmidtWahlen
Am Montagabend haben die Mitglieder der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion den Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Post erhielt 31 von 32 gültigen Stimmen (96,9 %). Achim...
Erstaunlich, dass #Habeck #Kurzarbeitergeld für #Azubis ab Tag 1 fordert. Macht aber auch Unterschiede deutlich: @spdbt hat verhindert, dass Schutzregelung für Azubis in den ersten 6 Wochen aufgehoben wird, #Grüne fordern Aufhebung dieser Schutzregelung.
- Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren
- Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“
- Sebastian Hartmann: „Es führt kein Weg an einem Schuldenschnitt für die Kommunen vorbei.“
- Sebastian Hartmann: „Schulen brauchen ein verlässliches Konzept, das Kommunikationschaos muss enden“
- „Arbeitsschutz in Fleischbranche und bei Saisonarbeit in NRW sind gesundheitspolitischer Skandal“