Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Rede von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Europäischen Union (EU). Wir unterstützen seine Vorschläge. Viele vonmehr
Europa
Beiträge
Der EuGH hat die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland als unbegründetmehr
Die britische Regierung hat heute ein weiteres Brexit-Positionspapier veröffentlicht, diesmal über die Grenzsituation zwischen der Republik Irland und Nordirland. Stattmehr
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes spricht sich dafür aus, die Klage der Slowakei und Ungarns gegen die Umsiedlung von Flüchtlingenmehr
Die von der polnischen Regierung geplante Justizreform verletzt die europäischen Standards von Rechtsstaatlichkeit und unabhängiger Justiz. Die Politik der Regierungsparteimehr
Erstmals seit dem EU-Beitritt im Jahr 2004 übernimmt Estland bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft. Der kleinste der drei baltischen Staatenmehr
von Axel Schäfer MdB Die Institution, die heute als Europäische Kommission bezeichnet wird, wurde 1952 als „Hohe Behörde“ der Europäischenmehr
Der türkische Staatspräsident Erdogan möchte in Hamburg einen öffentlichen Auftritt zur Ansprache an seine Landsleute nutzen. Die SPD-Bundestagsfraktion will nicht,mehr
In Ankara hat der Vorsitzende der türkischen oppositionellen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, einen „Marsch für Gerechtigkeit“ begonnen. Begleitet von Tausenden Anhängernmehr
Wie erwartet konnte der neu gewählte französische Präsident Emmanuel Macron auch bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit hinter sich undmehr
- Michael Groschek: Wir gratulieren Stephan Weil zu einem grandiosen Wahlsieg
- Michael Groschek und Andreas Rimkus MdB: „Arbeitsplätze der Air Berlin Technik in Düsseldorf müssen erhalten bleiben“
- Antrag zum Bundesparteitag: „Gemeinsam neue Wege finden – die SPD als modernste der Parteien“
- 100-Tage-Bilanz: Laschet überfordert
- Klausurtagung: Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden
- Frank Sundermann: „Pinkwart will schwachen Staat, um Fachkräftemangel zu beheben“
- Sven Wolf: Scheinheiligkeit der Landesregierung beim Thema „Bauen mit Holz“ nicht zu überbieten
- Carsten Löcker: „Wir werden eine konstruktive moderne Mobilitätspolitik für Nordrhein Westfalen unterstützen“
- Ibrahim Yetim: „Stamp präsentiert Stückwerk für die NRW-Integrationspolitik“
- Sarah Philipp: „Bezahlbares Wohnen sichert vitale Städte und sozialen Frieden“