Beschlüsse

Achim Post Allgemein Beschlüsse Michael Groß Sebastian Hartmann Top News

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Gestern Abend hat die NRW-Landesgruppe auf ihrer Sitzung den Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ zur weiteren inhaltlichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ gefasst. Dazu erklären Achim Post MdB, Vorsitzender...

7 Mai
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Beschlüsse Themen Top News

Zukunft der EU-Strukturförderung nach 2020

Die Strukturpolitik der EU ist für Nordrhein-Westfalen und seine Städte und Kreise unverzichtbar. Deshalb fordert die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass auch zukünftig alle Regionen in...

21 Mrz
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Achim Post Beschlüsse Dirk Wiese Top News Verkehr und digitale Infrastruktur

NRW-Landesgruppe für härtere Strafen bei illegalen Autorennen

In Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland gibt es zunehmend Fälle von illegalen Kraftfahrzeugrennen, bei denen Unbeteiligte getötet oder schwer verletzt werden. Die NRW-Landesgruppe unterstützt einen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen initiierten Gesetzentwurf ...

22 Nov
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Beschlüsse Top News

Der soziale Arbeitsmarkt muss kommen!

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten. Dieses beschloss die NRW-Landesgruppe in ihrer gestrigen Sitzung. Anbei finden Sie den Beschluss als .pdf. ...

31 Mai
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Arbeit und Soziales Axel Schäfer Beschlüsse Top News

NRW-Landesgruppe lehnt Änderungen am Mindestlohn strikt ab

Die NRW-Landesgruppe spricht sich einstimmig gegen eine Aufweichung des Mindestlohns aus. Dazu erklärt der Landesgruppenvorsitzende Axel Schäfer MdB: „Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist eine der größten Sozialreformen in der...

21 Apr
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Beschlüsse Top News Umwelt

NRW-Landesgruppe fordert wirkungsvolles Moratorium von Fracking

Die NRW-Landesgruppe spricht sich geschlossen für ein Moratorium von Fracking aus. Wegen der heute unabsehbaren Risiken der Technologie wird ein klares Verbot bis mindestens 2021 gefordert. Zudem lehnen die nordrhein-westfälischen...

26 Mrz
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Beschlüsse Kommunalpolitik Menschenrechte und humanitäre Hilfe Top News

Beschluss der NRW-Landesgruppe: Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund

Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. März 2015 Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund Die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen stellen unsere Städte und...

6 Mrz
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Beschlüsse Dirk Wiese NRW-Landesgruppe Stadtentwicklung

NRW Landesgruppe steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter

Auf der gestrigen Sitzung der Landesgruppe ist einstimmig die von dem zuständigen Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion Dirk Wiese eingebrachte Resolution „Keine Aufweichung der Mietpreisbremse“ beschlossen worden. Damit erteilen die 52...

16 Dez
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Beschlüsse Sebastian Hartmann Themen Top News Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs bereitstellen

Auf ihrer gestrigen Sitzung hat die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion zur Revision der Regionalisierungsmittel mehrere Forderungen beschlossen. Dazu erklären die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur Sebastian Hartmann und Udo...

16 Okt
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Beschlüsse Download Top News Wirtschaft und Energie

Thesen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Energieerzeugung in Nordrhein-Westfalen

Die Bedeutung der Stadtwerke für die Energiewende (Beschlossen am 22. September 2014 in der Sitzung der NRW-Landesgruppe) I. Stadtwerke sind das Rückgrat der deutschen Energieversorgung und idealer Partner zur Umsetzung...

25 Sep
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