Beschlüsse

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Achim Post Allgemein Beschlüsse Michael Groß Sebastian Hartmann Top News

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Gestern Abend hat die NRW-Landesgruppe auf ihrer Sitzung den Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ zur weiteren inhaltlichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ gefasst. Dazu erklären Achim Post MdB, Vorsitzender...

7 Mai
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Beschlüsse Themen Top News

Zukunft der EU-Strukturförderung nach 2020

Die Strukturpolitik der EU ist für Nordrhein-Westfalen und seine Städte und Kreise unverzichtbar. Deshalb fordert die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass auch zukünftig alle Regionen in...

21 Mrz
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Achim Post Beschlüsse Dirk Wiese Top News Verkehr und digitale Infrastruktur

NRW-Landesgruppe für härtere Strafen bei illegalen Autorennen

In Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland gibt es zunehmend Fälle von illegalen Kraftfahrzeugrennen, bei denen Unbeteiligte getötet oder schwer verletzt werden. Die NRW-Landesgruppe unterstützt einen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen initiierten Gesetzentwurf ...

22 Nov
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Beschlüsse Top News

Der soziale Arbeitsmarkt muss kommen!

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten. Dieses beschloss die NRW-Landesgruppe in ihrer gestrigen Sitzung. Anbei finden Sie den Beschluss als .pdf. ...

31 Mai
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Arbeit und Soziales Axel Schäfer Beschlüsse Top News

NRW-Landesgruppe lehnt Änderungen am Mindestlohn strikt ab

Die NRW-Landesgruppe spricht sich einstimmig gegen eine Aufweichung des Mindestlohns aus. Dazu erklärt der Landesgruppenvorsitzende Axel Schäfer MdB: „Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist eine der größten Sozialreformen in der...

21 Apr
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Beschlüsse Top News Umwelt

NRW-Landesgruppe fordert wirkungsvolles Moratorium von Fracking

Die NRW-Landesgruppe spricht sich geschlossen für ein Moratorium von Fracking aus. Wegen der heute unabsehbaren Risiken der Technologie wird ein klares Verbot bis mindestens 2021 gefordert. Zudem lehnen die nordrhein-westfälischen...

26 Mrz
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Beschlüsse Kommunalpolitik Menschenrechte und humanitäre Hilfe Top News

Beschluss der NRW-Landesgruppe: Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund

Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. März 2015 Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund Die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen stellen unsere Städte und...

6 Mrz
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Beschlüsse Dirk Wiese NRW-Landesgruppe Stadtentwicklung

NRW Landesgruppe steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter

Auf der gestrigen Sitzung der Landesgruppe ist einstimmig die von dem zuständigen Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion Dirk Wiese eingebrachte Resolution „Keine Aufweichung der Mietpreisbremse“ beschlossen worden. Damit erteilen die 52...

16 Dez
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Beschlüsse Sebastian Hartmann Themen Top News Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs bereitstellen

Auf ihrer gestrigen Sitzung hat die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion zur Revision der Regionalisierungsmittel mehrere Forderungen beschlossen. Dazu erklären die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur Sebastian Hartmann und Udo...

16 Okt
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Beschlüsse Download Top News Wirtschaft und Energie

Thesen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Energieerzeugung in Nordrhein-Westfalen

Die Bedeutung der Stadtwerke für die Energiewende (Beschlossen am 22. September 2014 in der Sitzung der NRW-Landesgruppe) I. Stadtwerke sind das Rückgrat der deutschen Energieversorgung und idealer Partner zur Umsetzung...

25 Sep
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Kerstin Griese

@KerstinGriese

Allen Jecken im Rheinland viel Spaß! 🤡 Ich bin ja in Berlin zum Arbeiten, aber die grandiosen Düsseldorfer Wagen von Jaques Tilly gibt es auch online: rp-online.de/nrw/staedte/du…

9:05 · 24. Februar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen und Gruß nach #Duisburg zum #Rosenmontag. Hoffentlich spielt das Wetter heute mit. pic.twitter.com/Ob97lo0q2v

7:08 · 24. Februar 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Dem @larsklingbeil herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, wie schön, dass du an diesem Tag ein gutes Wahlergebnis kommentieren kannst! 🎉😍🍀🥂

18:46 · 23. Februar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Hamburg. Ihr seid großartig. Herzlichen Glückwunsch! #noafd #nonazishh #Hamburg pic.twitter.com/Gnuv4p008h

18:25 · 23. Februar 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

So geht pragmatische, bürgernahe Politik, die sich um die echten Probleme kümmert und sie löst. Das ist eine mehrheitsfähige SPD. Herzlichen Glückwunsch @spdhh @TschenPe 👍 Supergut auch: AfD hat ihren Zenit überschritten. Wahlbeteiligung ist gestiegen. #Demokratie #Hamburg #SPD

18:10 · 23. Februar 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Die #großeKoalition in #Hamburg ist so groß und #rotgrün, dass alles geht! Glückwunsch nach Hamburg. #DieGanzeStadtImBlick. Glückwunsch an @TschenPe! #GlückAuf!

17:46 · 23. Februar 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Toller Wahlsieg der #SPD in #Hamburg! Und verdient, denn die @spdhh hat in den vergangenen Jahren einfach verdammt viel richtig gut gemacht und überzeugende Ideen für die nächsten Jahre! Glückwunsch @TschenPe und allen Genossinnen und Genossen!

17:12 · 23. Februar 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

#nazisraus

17:05 · 23. Februar 2020

Achim Post

@Achim_P

Für #CDU und #FDP waren der Wackelkurs in #Thüringen und das politische Hin und Her im Bund ein Boomerang. Die #Hamburg-Wahl ist insgesamt ein starkes Ausrufezeichen für Demokratie, Weltoffenheit und Fortschritt.

17:02 · 23. Februar 2020

Achim Post

@Achim_P

Die #Hamburg-Wahl: Ein verdienter Erfolg für die #SPD. Eine verdiente Quittung für #CDU und #FDP. Die gute und vertrauenswürdige Regierungsarbeit von Peter Tschentscher und der SPD haben sich ausgezahlt.

17:02 · 23. Februar 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Klar freue ich mich über den Wahlsieg der #SPD in #Hamburg. Aber was wirklich wichtig ist, ist dass der rechtsextremen #AfD die demokratischen Grenzen aufgezeigt werden. Und merke: wer da unklar ist, bekommt auch die Quittung. #hamburgwahl #ltwhh

17:01 · 23. Februar 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Das ist vorbildlich! So ist unser demokratischer Rechtsstaat. Nicht neutral, sondern eindeutig und klar für Freiheit, Grundrechte und Demokratie! twitter.com/t_kleinschnitt…

16:23 · 23. Februar 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...ok Hamburg...jetzt könnt ihr den Anfang machen...wählt die Faschisten raus...#keinenmillimeternachrechts pic.twitter.com/wQgCJv65ED

11:14 · 23. Februar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

#Infotweet twitter.com/duisburg_de/st…

10:40 · 23. Februar 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Aber Hamburgerinnen und Hamburger in dieser wunderschönen Stadt! Ihr habt heute die großartige Chance, @TschenPe und die @spdhh zu wählen. Ein bisschen beneide ich euch darum. #Hamburg twitter.com/spdhh/status/1…

8:43 · 23. Februar 2020

Beschlüsse

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zukunft der EU-Strukturförderung nach 2020

NRW-Landesgruppe für härtere Strafen bei illegalen Autorennen

Der soziale Arbeitsmarkt muss kommen!

NRW-Landesgruppe lehnt Änderungen am Mindestlohn strikt ab

NRW-Landesgruppe fordert wirkungsvolles Moratorium von Fracking

Beschluss der NRW-Landesgruppe: Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund

NRW Landesgruppe steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter

Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs bereitstellen

Thesen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Energieerzeugung in Nordrhein-Westfalen

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