Beschlüsse
Beiträge
In seiner gestrigen Sitzung hat die NRW-Landesgruppe den Beschluss mit dem Titel „Stahl ist Zukunft: Unsere Stahlindustrie ist systemrelevant“ verabschiedet. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Industrieland und das muss auch so...
Die SPD fordert seit langem die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzah- len und in der alle abgesichert sind: abhängig Beschäftigte, Selbstständige, Beamte und auch Abgeordnete. Mit der grundsätzlichen...
Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte unserer Städte und Gemeinden: Auf der einen Seite brechen bei allen Steuerarten, vor allem der Gewerbesteuer, die Einnahmen weg, während gleichzeitig die...
Achim PostAllgemeinBau - Wohnen - Stadtentwicklung und KommunenBeschlüsseClaudia MollDietmar NietanFinanzenTop NewsVerkehr und digitale InfrastrukturWirtschaft und Energie
Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt weiterhin sehr, dass der SPD- Vorschlag für eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) erfolgreich war und alle Betroffenen einen Konsens für einen geordneten...
Auf gemeinsamen Antrag von Elvan Korkmaz-Emre und Ralf Kapschack hat die die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion einen Beschluss gefasst, in dem sich die Abgeordneten deutlich gegen den Missbrauch von Werkverträgen...
Gestern Abend hat die NRW-Landesgruppe auf ihrer Sitzung den Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ zur weiteren inhaltlichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ gefasst. Dazu erklären Achim Post MdB, Vorsitzender...
Ein Positionspapier von Sebastian Hartmann MdB, Vorsitzender der NRWSPD, Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion und Dietmar Nietan MdB, Bundesschatzmeister...
Die nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten unterstützen die mehr als 30.000 Beschäftigten der Einzelhandelskette Real, deren Zukunft auf dem Spiel steht. Seit sich die Metro AG aus der Tarifbindung mit ver.di zurückgezogen hat,...
Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktionvom 11. Juni 2018 Seit 2004 wird auf Zahlungen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) der volle Beitrag für die Kranken- und Pflegeversicherung erhoben – soweit die...