Heute diskutierte der Bundestag in erster Lesung über einen von Union und SPD gemeinsam eingebrachten Antrag zum Breitbandausbau. Die Koalitionsfraktionen legten ein umfassendes und schnell umzusetzendes Maßnahmenbündel vor, um die...
Verkehr und digitale Infrastruktur
Beiträge
Bei einem von der SPD-Bundestagsfraktion organisierten Bund-Länder-Fachgespräch zum Breitbandausbau trafen sich am 8. Mai in Berlin Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-regierten Bundesländer und von Kommunen mit Expertinnen und...
Wenn Bundesstraßen der Mautpflicht unterliegen, verlagert sich der Lkw-Verkehr zurück auf die Autobahnen. Das entlastet Mensch und Umwelt und erhöht die Verkehrssicherheit. Die Länder müssen bei der langfristigen Auswertung der...
Aus einem Bericht der EU-Kommission über die Fortschritte beim Kyoto-Prozess ist zu entnehmen, dass die Treibhausgas-Gesamtemissionen in der Europäischen Union zwischen 1990 und 2011 um 18,3 Prozent zurückgegangen sind. Das...
Die Mautgebühren werden wegen der abnehmenden Kosten für den Straßenbau sinken. Um die drohende Lücke bei der Lkw-Maut so schnell wie möglich zu schließen, muss der Bund die Mauterhebung selbst...
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur hat der Leiter des Breitbandbüros des Bundes, Tim Brauckmüller, die wichtige Arbeit der Unterstützung vor allem der Kommunen beim...
Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung zum ökologischen Verkehrsmittel Schiene bekannt. Dies wird auch in den jetzt vereinbarten Regelungen zur EEG-Umlage deutlich. Die befürchteten Belastungen für die Schienenbahnen im Rahmen...
Zu den heute vorgestellten Plänen des Bundesverkehrsministers, die LKW-Maut um Fahrzeuge zwischen 7,5t und 12t zu erweitern und auf 1000 weitere Kilometer Bundesstraße auszudehnen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion,...
Mit der Anhebung der Städtebaufördermittel des Bundes auf 700 Millionen Euro im Haushalt für 2014 setzt Bundesbauministerin Barbara Hendricks eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages um, für die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten...
Schnelles Internet in ganz Deutschland zu verwirklichen ist ein zentrales politisches Ziel der Großen Koalition. Wir wollen allen Menschen und Regionen die Teilhabe an den kommunikativen und wirtschaftlichen Chancen unserer...
Richtig so! Die Pkw-Maut ist gestoppt. andreas-rimkus.de/berlin/rich…
- Brief des NRWSPD-Landesvorstands an die kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden
- Sebastian Hartmann zum angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD
- Sebastian Hartmann zur Europawahl
- AfA NRW: Die angekündigte Umstrukturierung bei ThyssenKrupp bereitet Sorgen
- AG 60 Plus begrüßt Pläne zur Einführung der Grundrente