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Friedensnobelpreis als Mahnung zur Menschlichkeit

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zum Friedensnobelpreis. Der Einsatz...

Welche Rekordsteuereinnahmen eigentlich?

Zur andauernden Verklärung der Höhe der Steuereinnahmen in den kommenden Jahren mit dem Wort „Rekordsteuereinnahmen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Gegner einer stärkeren Besteuerung von hohen...


Für eine humane Flüchtlingspolitik in der EU

Anlässlich des Beschlusses des EU-Parlaments über die Einführung des Systems „Eurosur“ zur Überwachung der Außengrenzen erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese: Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor...




Nur eine Quote hilft

Zum 25-jährigen Bestehen der parteiinternen SPD-Geschlechterquote erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Wer die größten Fische angeln will, muss im ganzen Teich fischen. Das hat die...


Lobbypolitik in Reinkultur

Zu den Plänen der FDP, die private Krankenversicherung für alle zu öffnen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Bahrs Vorschlag ist ein Wahlgeschenk an die private Krankenversicherung zu...