Menschenrechte

Beiträge

G20-Gipfel: Menschenrechtsverletzungen in den Fokus

Anlässlich des morgen beginnenden virtuellen G20-Gipfel fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die erheblich verschlechterte Menschenrechtssituation des Gastgeberlandes Saudi-Arabien in den Fokus zu rücken, sagt Frank Schwabe. „Menschenrechte gelten im Königreich...

20 Nov
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Frank Schwabe Menschenrechte

Menschenhandel entschieden bekämpfen

Die Vereinten Nationen haben im Jahr 2013 den 30.Juli zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Dieser Aktionstag macht auf die Menschen aufmerksam, die im Zuge globaler Migrationsbewegungen Opfer von Menschenhandel und Versklavung...

30 Jul
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Dirk Heidenblut Menschenrechte Ulla Schmidt

Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung werden abgeschafft

Auf Druck der SPD hat sich die Regierungskoalition darauf verständigt, Menschen mit Behinderung künftig nicht länger vom Wahlrecht auszuschließen. Damit wird eine langjährige SPD-Forderung erfüllt, erklären Ulla Schmidt MdB (Bundesvorsitzende...

13 Mrz
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Frank Schwabe Menschenrechte

Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis

Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen, sagt Frank Schwabe. „Abdullah al-Hamid, Mohammad...

24 Sep
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Frank Schwabe Menschenrechte

Myanmar muss glaubwürdigen Prozess zur Rückkehr der Rohingya vorantreiben

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein stärkeres und glaubwürdiges Engagement der myanmarischen Regierung, um die Rückkehr der geflüchteten Rohingya zu ermöglichen. Ein Jahr nach den ethnischen Säuberungen an den Rohingya benötigen die...

24 Aug
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Frank Schwabe Menschenrechte

Keine Kinder an die Front

Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit, erklärt Frank Schwabe. „In vielen...

13 Feb
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Europa Frank Schwabe Menschenrechte

Die Menschenrechte über den Europarat schützen

Mit der Neuaufstellung der deutschen Delegation im Menschenrechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung ist neue Seriosität und Integrität dort eingekehrt. Für eine solche Integrität dauerhaft zu sorgen, ist eine permanente Aufgabe, die...

22 Jan
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Frank Schwabe Menschenrechte

Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren, sagt Frank Schwabe. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund...

17 Jan
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Frank Schwabe Menschenrechte

Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Mesale Tolu, lehnt die Auflagen des Gerichts aber ab. Dennoch ist das Urteil ein hoffnungsvolles Zeichen, nicht nur für Mesale Tolu selbst und...

18 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte

Zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ das Recht auf Familie stärken

Zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für den Familiennachzug ein, insbesondere für Angehörige aus Syrien. Kinder und Jugendliche, vor allem aus Kriegsgebieten, brauchen...

8 Dez
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Stefan Schwartze

@s_schwartze

Der Bann ist gebrochen! Glückwunsch #Klos! #RBLDSC #Bundestagsarminen @Achim_P @BriHasselmann @FrStraetmanns

16:08 · 28. November 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...geht gar nicht und ist absolut inakzeptabel... twitter.com/tj_tweets/stat…

13:47 · 28. November 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

„Deutsche dürfen sich auf keinen Fall an #Pushbacks beteiligen, auch nicht indirekt.Und wenn #Frontex das nicht sicherstellen kann, muss das deutsche Kontingent zurückgezogen werden.“ #Refugees #SaveThemAll #HumanRights @larscastellucci @helgelindh @spdbt spiegel.de/politik/auslan…

13:09 · 28. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Jetzt liegt es an Wirtschaftsminister Altmaier, zügig entsprechende Förderprogramme auf den Weg zu bringen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion bleiben am Ball und auch weiterhin im engen Schulterschluss mit den Gewerkschaften und Betriebsräten. #PostausBerlin

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

... in die dafür nötige Ausstattung von Ladesäulen. Wer E-Autos nutzt, muss sie überall unkompliziert aufladen können. Mit einer Milliarde für den „Zukunftsfonds Automobilindustrie“ kann der Wandel proaktiv, in regionalen Zusammenschlüssen und strategisch begleitet werden.

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Im Konjunktur- und Zukunftsprogramm liegen über acht Milliarden Euro bereit: für Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung, in die Anschaffung klimafreundlicher LKWs, in die weitere Förderung von Elektroautos bis 2025 und...

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Die SPD-Fraktion hat deshalb in den vergangenen Monaten gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen an Konzepten gearbeitet, die das Ergebnis des jüngsten Autogipfels maßgeblich mitbestimmt haben.

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Es geht um den Klimaschutz und die Rettung von Arbeitsplätzen. Beides fordert von der Automobilindustrie und Zulieferbranche erhebliche Anpassungsprozesse, vor allem gegenwärtig, wo das Corona-Virus auch in der Wirtschaft Schaden anrichtet. pic.twitter.com/dF7e2hIf91

18:42 · 27. November 2020

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Da taucht man bei #Phoenix auf! #Elterngeld, da kannste nix von sagen! #SPD #Giffey twitter.com/phoenix_de/sta…

18:37 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Zudem müssen die Bundesländer mögliche Schutzmaßnahmen sachlich gut begründen. Jede Verordnung nach § 28 a IfSG ist grundsätzlich auf vier Wochen befristet. Eine mögliche Verlängerung muss erneut gut begründet werden. #PostausBerlin

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben wir den rechtlichen Rahmen für neue Corona-Regeln gelegt. Jetzt wissen die Landesregierungen, in welchem Rahmen sie sich bei möglichen Schutzmaßnahmen bewegen können. Das war vorher nicht der Fall.

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Die Politik ist deshalb in der Pflicht, Gesundheit und Leben zu schützen – und das immer im vollen Verantwortungsbewusstsein für andere Grundrechte, die zumindest zeitlich befristet zurückstehen müssen.

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Nach Artikel 2, Absatz 2 des Grundgesetzes hat jeder Mensch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Dieses Grundrecht ist durch die Corona-Pandemie massiv bedroht. Und das Risiko steigt, wenn sich das Virus ungebremst ausbreitet.

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Der Schutz unserer Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Genau aus diesem Grund haben wir mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Es geht um den besten Ausgleich unterschiedlicher Grundrechte. pic.twitter.com/0ZLy4mkBA9

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Wir werden ihn hart führen – wie wir es immer getan haben. Und wir werden gewinnen. #PostausBerlin

18:32 · 27. November 2020