Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie, erklären Michelle Müntefering...
Kultur und Medien
Beiträge
Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss, erklären Michelle Müntefering...
Die Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien haben sich gelohnt – durch sozialdemokratische Forderungen wird ein neuer Aufbruch in der Kulturpolitik möglich, erklärt Michelle Müntefering. „Durch eine stärkere Förderung beim...
Auf dem Kongress der Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat Kanzlerkandidat Martin Schulz die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit für die Demokratie betont, ein Tag zuvor hatte BDZV-Präsident Matthias Döpfner den...
Die offensichtlich haltlosen internationalen Ersuche auf vorläufige Festnahme gegen den deutschen Schriftsteller Doğan Akhanli sowie den schwedischen Journalisten Hamza Yalcin verstärken den Eindruck, dass Erdoğan zunehmend versucht, das repressive türkische...
Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben,...
Gestern diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion beim „Medienpolitischen Dialog“ über die Herausforderungen und Handlungsbedarf der Medienpolitik. Debattiert wurde mit über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus der Branche über das Gutachten des Hamburger...
Morgen wird die Aufgabenplanung unseres Auslandssenders Deutschen Welle im Plenum beraten. Die Koalition hat dazu einen Entschließungsantrag eingebracht, der die finanzielle und programmliche Stärkung fordert, sagt Martin Dörmann. „Die Situation...
Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. Am Freitag folgt die Abstimmung des Antrags im Plenum...
Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu...
Die Mindestvergütung für Azubis kommt. Ein Erfolg der @spdbt. Danke für Euren Einsatz und Hartnäckigkeit 💪@FahimiYasmin und @KaczmarekOliver #azubis #Bildung #mindestvergütung #GroKo #SPD twitter.com/spdbt/status/1…
- Sebastian Hartmann: Steuertricks bei der Grunderwerbsteuer unterbinden
- Außerordentlicher Landesparteitag 2019 in Bochum
- AG Selbst Aktiv: Gleichberechtigung und Lebenssicherung für Werkstatt-Beschäftigte
- Sebastian Hartmann und Thomas Kutschaty zum Bewerbungsverfahren um den SPD-Parteivorsitz
- Sebastian Hartmann und Nadja Lüders zum Tod von Werner Müller