Die Förderung für die Blindenbibliotheken wird 2019 um 600.000 Euro aufgestockt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales von Hubertus Heil (SPD) wird mit dem kommenden Haushalt 2019 entsprechende finanzielle Mittel...
Haushalt
Beiträge
Auf Initiative der AG Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion haben die Haushaltspolitiker der großen Koalition deutliche Aufstockungen im Umweltschutz beschlossen. In den nächsten Jahren werden 50 Millionen Euro für Maßnahmen gegen die...
Mit dem Haushaltsentwurf für 2019 setzt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die richtigen Schwerpunkte. Wir investieren weiter konsequent in die Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau, verbessern die Kitas, modernisieren die Schulen...
Mehr soziale Sicherheit in unserem Land – das sichern wir mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Wir geben auch denjenigen Menschen eine Perspektive, die bisher keine oder...
Arbeit bedeutet Teilhabe und ein eigenständiges Leben, Anerkennung und Wertschätzung. Deshalb stärken wir mit dem vorgelegten Haushalt nicht nur unser Sozialstaatsprinzip, sondern die Teilhabe am Arbeits- und Gesellschaftsleben, eine gute...
Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere...
Die Steuerschätzung unterstreicht, dass die zentralen politischen Vorhaben der Großen Koalition seriös finanziert sind. Neue Leistungen für Kinder und Familien, steigende Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau sowie mehr Geld für...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. In vielen Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. Die Zahlungen des Bundes an die Länder...
Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Milliarden Euro vor. Mit 14,5 Milliarden Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses...
In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für den Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) des Auswärtigen Amtes nochmals umfangreich erhöht, erklären Doris Barnett...
Jetzt ist der Bundestag dran und muss auf dieser Grundlage ordentliche und pragmatische Gesetze machen. Die Arbeit geht also erst richtig los. (2/2)
- AG Selbst Aktiv: Gleichberechtigung und Lebenssicherung für Werkstatt-Beschäftigte
- Sebastian Hartmann und Thomas Kutschaty zum Bewerbungsverfahren um den SPD-Parteivorsitz
- Sebastian Hartmann und Nadja Lüders zum Tod von Werner Müller
- Sebastian Hartmann und Thomas Kutschaty: „Die kommunalen Schuldenuhren müssen zurückgesetzt werden“
- Sebastian Hartmann: Lasst uns endlich wieder Politik machen – Für das bessere Morgen