Mit dem Familienentlastungsgesetz werden Familien um 9,8 Milliarden Euro jährlich entlastet. Davon sind nur 3,9 Milliarden Euro verfassungsrechtlich geboten, um das Existenzminimum steuerfrei zu stellen, erklären Lothar Binding, Michael Schrodi...
Familie
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Am Rande einer gemeinsamen Arbeitstagung der nordrhein-westfälischen SPD-Familienpolitikerinnen und -politiker im Landtag und im Bundestag erklären Petra Crone MdB, Stefan Schwartze MdB und Wolfgang Jörg MdL: „Im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte...
Скандальный вердикт: 4 года колонии для #ОюбТитиев. #РФ должна прекратить использовать судебную систему для преследования правозащитников и обязана немедленно обеспечить доступ международным мониторинговым механизмам на территорию #Чечня. #ДелоТитиева @hrc_memorial @EU_Russia_CSF
- Gemeinsam für einen gelingenden Strukturwandel
- Kommunen aus der Abseitsfalle befreien – dem Stärkungspakt muss ein Pakt für einen Altschuldenfonds folgen.
- Beschluss des Landesvorstands: Urheberrechte stärken – Upload-Filter stoppen!
- Politischer Aschermittwoch 2019 in Schwerte
- Sebastian Hartmann: Nein zu Uploadfiltern