Themen

Arbeit und Soziales Elvan Korkmaz Ralf Kapschack

Korkmaz-Emre und Kapschack für effektive Bekämpfung missbräuchlicher Werkverträge

Das Problem ist seit Jahren bekannt: Menschenunwürdige Arbeitsbedingungen entsprechen dem Alltag von Branchen wie der Fleischwirtschaft. Das Mittel: Werkverträge. Die SPD-Bundespolitiker Elvan Korkmaz-Emre, Abgeordnete für den Kreis Gütersloh, und Ralf...

13 Nov
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Finanzen Wiebke Esdar

Rückführung des Soli entlastet 90 Prozent der Einkommensteuerzahler

Der Finanzausschuss hat heute die Rückführung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Dadurch werden 90 Prozent der bisherigen Zahler ab 2021 vollständig entlastet, sagt Wiebke Esdar. „Mit der Rückführung des Solidaritätszuschlages wird ein...

13 Nov
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Arbeit und Soziales Ralf Kapschack

Entlastung bei Betriebsrenten beschlossen

Betriebsrentnerinnen und -rentner werden künftig entlastet. Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente wurde auch eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen, erklärt Ralf Kapschack. „Aktuell gilt...

12 Nov
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Arbeit und Soziales Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet – finanzielle Auswirkungen für die Kommunen im Blick behalten

Das Gesetz ist Ausdruck der Solidarität in der Gesellschaft: Gestern wurde das Angehörigen-Entlastungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Damit helfen wir unterhaltspflichtigen Eltern und Kindern von Pflegebedürftigen, denn sie werden bis...

8 Nov
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Tafeln beim Kampf gegen Lebensmittelverschwendung besser unterstützen

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Lebensmittelverschwendung in Deutschland bis zum Jahr 2030 auf sechs Millionen Tonnen zu halbieren. Die SPD-Fraktion fordert mehr Tempo bei der Umsetzung der...

7 Nov
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Bärbel Bas Dirk Heidenblut Gesundheit

Ein Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens

Der Bundestag beschließt heute das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG). In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Auch heute schon nutzen viele Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel...

7 Nov
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Achim Post Allgemein Themen Top News

Vieles erreicht – noch viel zu tun

Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post hat gestern einen persönlichen Brief mit der Überschrift „Vieles erreicht – noch viel zu tun“ an die Mitglieder der Landesgruppe verschickt. Wir haben hier...

7 Nov
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohnungsbauprämie wird attraktiver – Koalition fördert Bildung von Wohneigentum

Die Koalitionsfraktionen haben wichtige Verbesserungen der Wohnungsbauprämie beschlossen. Die Prämie wird ab 2021 angehoben. Zudem profitieren in Zukunft mehr Personen von der staatlichen Förderung der Bausparverträge. Der Finanzausschuss des Bundestages...

7 Nov
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Michael Thews Umwelt

Das Plastiktütenverbot ist der erste Schritt – ein Rezyklatmindestanteil der nächste

Heute wurde im Kabinett ein Verbot von leichten Kunststofftragetaschen beschlossen. Dies ist ein weiterer Schritt hin zum Schutz unserer Ressourcen und der Umwelt, erklärt Michael Thews, Abgeordneter für den Wahlkreis...

6 Nov
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Bildung und Forschung René Röspel

SPD-Bundestagsfraktion setzt den Pakt für Fachhochschulen (PFH) durch

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel für Forschung an HAW/FH eingesetzt. Im November 2018 haben wir in einem eigenen Positionspapier gefordert, das Programm ‚Forschung an...

6 Nov
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