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Neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch...

13 Sep
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Arbeit und Soziales Kultur und Medien Ralf Kapschack Ulla Schmidt

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten muss verbessert werden

Zwei Urteile des Bundessozialgerichts haben erhebliche praktische Auswirkungen auf die soziale Absicherung von sogenannten unständig Beschäftigten. Damit sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gemeint, deren Arbeitsverträge regelmäßig auf weniger als eine Woche...

12 Sep
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Hozan Cane und ihrer Tochter müssen sofort freigelassen werden

Die kurdische Sängerin Hozan Cane wurde letztes Jahr in der Türkei zu einer gut sechsjährigen Haftstrafe verurteilt, der Vorwurf des Gerichts lautete Verbreitung von Terrorpropaganda. Gestern wurde ihre Tochter Gönül...

10 Sep
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Michael Thews Umwelt

Die Zukunft des Plastikrecyclings

Die Menge an Plastikverpackungen in Deutschland hat sich in den letzten 15 Jahren verdoppelt. Diese Entwicklung gilt es zu stoppen. In Industrie, Medizin oder Sport ist Plastik jedoch nicht wegzudenken....

10 Sep
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Krankenkassen übernehmen Kosten für HIV-Prophylaxe

Seit dem 1. September 2019 zahlen die gesetzlichen Krankenkassen die HIV-Prophylaxe PrEP für Menschen mit erhöhtem HIV-Risiko. Dadurch werden viele Ansteckungen künftig verhindert, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Abgeordneter für...

10 Sep
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Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Erste Ergebnisse machen Mut für ein modernes Betreuungsrecht – Justizministerium legt Zwischenbericht vor

Anfang August hat das Bundesjustizministerium Zwischenergebnisse des Dialogprozesses „Selbstbestimmung und Qualität im Betreuungsrecht“ vorgelegt. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Essen II und Berichterstatter für das Betreuungsrecht, findet den Zwischenbericht ermutigend:...

29 Aug
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Mehr Sicherheit bei Arzneimitteln, E-Rezept und leichtere Cannabistherapien – GSAV tritt in Kraft

Vergangene Woche ist das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber zog damit Konsequenzen aus den jüngsten Arzneimittelskandalen und verschärft die Kontrollen. Der Bundestagsabgeordnete...

21 Aug
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Helge Lindh Kultur und Medien

Games fördern – Innovationen und Kreativität der Branche unterstützen

Zur heutigen Eröffnung der Gamescom fordert die SPD-Bundestagsfraktion die vom Bundesverkehrsminister Scheuer zugesagten 50 Millionen Euro für die Gamesförderung tatsächlich auch bereitzustellen, sagen Helge Lindh, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Wuppertal...

20 Aug
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Michael Groß Recht und Verbraucherschutz

Mietpreisbremse wird verlängert, zu viel gezahlte Miete kann zurückverlangt werden

Im Koalitionsausschuss wurde gestern die Verlängerung der Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre beschlossen. Erstmals können die Mieterinnen und Mieter zu viel gezahlte Miete rückwirkend zurückfordern. Das sind wichtige Verbesserungen, die...

19 Aug
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Elvan Korkmaz Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern....

16 Aug
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Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Für alle in der Region #Bonn: Heute noch einmal für kleines Geld Spitzensport erleben. Baseball-Europameisterschaft in der Rheinaue. Heute die Spitzenspiele um Platz 5 (mit Deutschland), Spiel 3 und das Finale. Sonne pur, Burger vom Grill ...

10:43 · 15. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Bei @zeitonline sieht man, worüber der Bundestag in den letzten 70 Jahren debattiert hat. Hier: »duisburg« share.zeit.de/-/apps/bundesw… #bundeswoerter

10:17 · 15. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen zum #tagderdemokratie pic.twitter.com/wMH4pYDoCG

8:54 · 15. September 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

@baerbelbas Immer weiter machen. Immer weiter ....

21:40 · 13. September 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Hört sich an als wenn wir beim Thema privater #Seenotrettung auf einem vernünftigen Weg sind. Hätte auch nicht gedacht, dass ich Horst #Seehofer noch mal lobe. Es fehlt aber die staatliche Rettung. Dazu muss Deutschland jetzt in der EU initiativ werden. m.spiegel.de/politik/deutsc…

21:29 · 13. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Ich fasse es nicht #FCMMSV pic.twitter.com/4zkLD4Cuyp

20:58 · 13. September 2019

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Mein neuer Newsletter ist fertig. Ihr könnt ihn euch hier durchlesen: bit.ly/2kg3sLb Des Weiteren haben wir die Sommerpause genutzt, um meiner Homepage einen frischen Neuanstrich zu geben. Schaut doch mal rein: michaelthews.de pic.twitter.com/SWnnrtdS0H

20:40 · 13. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

💪 Läuft #FCMMSV twitter.com/kicker_msv/sta…

19:16 · 13. September 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Congratulations to the winners of the RSF Press Freedom Awards 2019 @carolinemuscat , Eman al-Nafjan und Pham Doan Trang!!! 3 starke Frauen, die die Hoffnung auf eine bessere Welt in sich tragen. @ReporterOG #PFA #PFA2019 @socpace @spdbt #Malta #Vietnam #SaudiArabia pic.twitter.com/30Nw9b02jW

17:30 · 13. September 2019

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Mit tollen KollegInnen bei Sonnenschein Ideen entwickeln und für gute Zukunft arbeiten. 👍😍🍀📚☀️ @BMAS_Bund #Arbeit #Soziales #Zukunft twitter.com/hubertus_heil/…

16:11 · 13. September 2019

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Andreas Rimkus bei der E-Cross Germany Rallye 2019 andreas-rimkus.de/duesseldorf…

15:26 · 13. September 2019

Arno Klare

@arnoklare

#Klimaschutz muss sozialverträglich sein. Strukturwandel gelingt nur, wenn der Staat Beschäftigte und (!) Unternehmen unterstützt. #Infrastruktur muss überall sein und für alle bezahlbar bleiben, gleich ob Breitband-Internet, Bus oder Bahn. All das steckt im #Haushalt2020. pic.twitter.com/gxPtrylDL7

13:53 · 13. September 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

DSK positioniert sich zu Personenkennzeichen und Verantwortlichkeit in der Telematik-Infrastruktur bfdi.bund.de/DE/Infothek/Pr…

11:54 · 13. September 2019

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Chancen und Schutz im Wandel, den Arbeitsmarkt für die Zukunft gestalten und soziale Sicherheit gewährleisten, darum geht es beim Haushalt #Arbeit und #Soziales, den Bundesminister @hubertus_heil gerade im #Bundestag eingebracht hat. 👍 twitter.com/bmas_bund/stat…

9:26 · 13. September 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

“Projektfilm: Die Digitalisierung der Medizin (NRW School of Governance)” youtube.com/watch?v=xCBqQf… Sehenswert! pic.twitter.com/NDe2StrKR2

9:13 · 13. September 2019

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Neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten muss verbessert werden

Hozan Cane und ihrer Tochter müssen sofort freigelassen werden

Die Zukunft des Plastikrecyclings

Krankenkassen übernehmen Kosten für HIV-Prophylaxe

Erste Ergebnisse machen Mut für ein modernes Betreuungsrecht – Justizministerium legt Zwischenbericht vor

Mehr Sicherheit bei Arzneimitteln, E-Rezept und leichtere Cannabistherapien – GSAV tritt in Kraft

Games fördern – Innovationen und Kreativität der Branche unterstützen

Mietpreisbremse wird verlängert, zu viel gezahlte Miete kann zurückverlangt werden

StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

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