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Rückenwind für das Zukunftspaket

Die Expertenkommission Forschung und Innovation bewertet in ihrem aktuellen Gutachten die Leistungsfähigkeit von Forschung und Entwicklung in Deutschland. Lob gibt es für die sozialdemokratische Forschungspolitik der letzten Jahrzehnte. Eingefordert werden...

25 Feb
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Mahmut Özdemir Sport

Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“

Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum...

24 Feb
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Helge Lindh Kultur und Medien

Hohenzollern gehen vor Gericht gegen Historiker vor

Im gegenwärtigen Streit um die Entschädigungsforderungen der Hohenzollern geht die Familie weiterhin gegen Historikerinnen und Historiker vor, die sich kritisch mit der Geschichte des Hauses auseinandersetzen – und bringt einen...

24 Feb
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Recht und Verbraucherschutz

Bezahlbar und sozial: Mehr Wohnungen für Deutschland

Die SPD-Bundestagsfraktion setzte den Wohnungsbau auf die politische Agenda und zieht auf dem heutigen Wohngipfel Bilanz: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, in dieser Legislaturperiode über 1,2 Millionen Wohnungen...

23 Feb
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Neustarthilfe verspricht Hilfe für Soloselbstständige aller Branchen

Mit dem heutigen Tag kann die sogenannte Neustarthilfen beantragt werden. Die Finanzhilfen richten sich insbesondere an Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzte sich dafür ein,...

16 Feb
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Arbeit und Soziales Frank Schwabe Menschenrechte Top News Wirtschaft und Energie

Endlich: Durchbruch beim Lieferkettengesetz

Die Bundesregierung hat sich auf ein Lieferkettengesetz verständigt, das noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden soll. Dieses Gesetz ist ein historischer Meilenstein im Kampf gegen Ausbeutung, sagen Frank Schwabe, Sascha...

12 Feb
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Arno Klare Corona-Pandemie Verkehr und digitale Infrastruktur

Corona-Hilfen für Airports – Bund und Länder greifen Flughäfen unter die Arme

Auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich die Bundesregierung auf Hilfen für Flughäfen geeinigt. Die Hilfen sind aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag richtig und notwendig, erklären Kirsten Lühmann...

12 Feb
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Mahmut Özdemir Sport

Den Sport sicherer machen mit einem „Zentrum für Safe Sport“

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß von Athleten Deutschland e.V., zur besseren Bekämpfung von sexualisierter Gewalt im Sport ein unabhängiges Zentrum für Safe Sport zu schaffen, sagen Mahmut Özdemir und Cansel...

11 Feb
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Achim Post Dirk Wiese Europa Top News

Corona: Grenzkontrollen müssen mit Augenmaß gestaltet werden

Statement von Achim Post und Dirk Wiese Die offenen Grenzen in Europa sind und bleiben ein hohes Gut, sagen die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Achim Post und Dirk Wiese. Angesichts der aktuellen...

11 Feb
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Verbraucherinnen und Verbraucher am Grauen Kapitalmarkt besser schützen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des finanziellen Verbraucherschutzes. Durch die weitere Regulierung und das Verbot einiger hochspekulativer Vermögensanlagen...

10 Feb
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...es ist unerträglich...was soll das @CARITAS... twitter.com/spdbt/status/1…

17:12 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

@OlafScholz Michael Makiolla , der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Kamen Daniel Heidler, sowie die Bürgermeisterin der Stadt Kamen Elke Kappen. (Ich hoffe, ich habe keine/n übersehen) Schöne Grüße an Euch aus Berlin! (4/5)

16:28 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

@OlafScholz weiterhin realisieren wollen. Die Stärkung der Handlungsfähigkeit unserer Kommunen wird auch in diesem Jahr ganz oben auf der Agenda in Berlin stehen! Für mich ein Kernpunkt auch im kommenden Wahlkampf. Aus meiner Region dabei waren der ehemalige Landrat im Kreis Unna (3/5)

16:28 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

@OlafScholz Der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle und die langfristige Entlastung bei den Unterkunftskosten sind wichtige Maßnahmen. Außerdem hat Olaf Scholz mit seinem Solidarpaket zur Lösung des Altschuldenproblems ein dringend benötigtes Solidaritätsangebot vorgelegt, das wir (2/5)

16:28 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Videokonferenz der Landesgruppe NRW mit @OlafScholz und Kommunalpolitiker*innen aus NRW. Olaf Scholz und die SPD-Bundestagsfraktion haben sich im vergangenen Jahr sehr dafür engagiert, dass die Kommunen, gerade auch bei uns in NRW, gut durch die Corona-Krise kommen. (1/5) pic.twitter.com/5UV7YelfCw

16:28 · 25. Februar 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

👍👍🙋🏻‍♀️🙋‍♀️ twitter.com/spdbt/status/1…

14:24 · 25. Februar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Für Georg #Nüßlein gilt die Unschuldsvermutung. Aber ganz offensichtlich haben @CDU + @CSU ein Lobby- und Korruptionsproblem. Ob Karin #Strenz oder Philipp #Amthor. Strenz muss endlich aus der @cducsubt ausgeschlossen werden! #lobbyregister @lobbycontrol @a_watch @transparency_de

13:46 · 25. Februar 2021

Bärbel Bas

@baerbelbas

Das macht mich fassungslos. Damit ist die Tür für bessere Arbeitsbedingungen und Tarife zugeschlagen. Ausgerechnet von kirchlichen Arbeitgebern! #Pflegenotstand #Pflege #Tarifvertrag #Caritas twitter.com/worrius/status…

12:00 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Wir haben diese fixe Quote für Vorstände gegen den beharrlichen Widerstand der Union durchgesetzt. Das ist unser Erfolg, mit dem wir Frauen alle Wege öffnen. (4/5)

10:48 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Schritt: Mit dem zweiten Führungspositionengesetz sollen große (börsennotierten und paritätisch mitbestimmten) Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen, wenn der mehr als dreiköpfig und rein männlich besetzt ist. (3/5)

10:48 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Höchste Zeit, die gläsernen Decken zu durchbrechen! Wo als Zielgröße für Frauen in den Vorständen oft "Null" angegeben wird, hat Freiwilligkeit offensichtlich versagt. Deshalb braucht es verbindliche Regeln. In dieser Woche gehen wir im Bundestag den nächsten wichtigen (2/5)

10:48 · 25. Februar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Es ist 2021 und noch immer besetzen Männer 9 von 10 Vorstandsposten in den größten Unternehmen Deutschlands. Gleichzeitig erwerben Frauen häufiger Hochschulabschlüsse als ihre männlichen Altersgenossen. Mangelnde Qualifikation lassen wir als Ausrede nicht mehr gelten. (1/5) pic.twitter.com/tY6KBrsVuJ

10:48 · 25. Februar 2021

Bärbel Bas

@baerbelbas

Schnelltest sind sehr sinnvoll, wenn man sie mit einer Öffnungsstrategie verbindet. Der Gesundheitsminister muss hier nachlegen und die konkrete Umsetzung im Blick haben. Es braucht generell mehr Controlling wie einzelne Maßnahmen umgesetzt werden. #corona berliner-zeitung.de/politik-g…

9:31 · 25. Februar 2021

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Rückenwind für das Zukunftspaket

Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“

Hohenzollern gehen vor Gericht gegen Historiker vor

Bezahlbar und sozial: Mehr Wohnungen für Deutschland

Neustarthilfe verspricht Hilfe für Soloselbstständige aller Branchen

Endlich: Durchbruch beim Lieferkettengesetz

Corona-Hilfen für Airports – Bund und Länder greifen Flughäfen unter die Arme

Den Sport sicherer machen mit einem „Zentrum für Safe Sport“

Corona: Grenzkontrollen müssen mit Augenmaß gestaltet werden

Verbraucherinnen und Verbraucher am Grauen Kapitalmarkt besser schützen

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