Themen

Arbeit und Soziales Ralf Kapschack Top News

Grundrente: Lebensleistung anerkennen

Bundessozialminister Hubertus Heil hat sein mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz abgestimmtes Finanzierungskonzept der Grundrente vorgestellt. Dabei verzichtet er auf die Bedürftigkeitsprüfung und stärkt das Vertrauen in den Sozialstaat, erklären Kerstin Tack...

22 Mai
0

Helge Lindh Kultur und Medien

Kulturelle Vielfalt und Kunstfreiheit brauchen Demokratie

Zum heutigen Welttag der kulturellen Vielfalt betont die SPD-Bundestagsfraktion die Freiheit von Kunst und Kultur. Vielfalt kann sich nur entfalten, wenn Kunst- und Kulturschaffende in ihrem Wirken durch staatlich garantierte...

21 Mai
0

Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Verbraucherverbände fordern europaweit gültigen Nutri-Score

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat heute mit sechs weiteren europäischen Verbänden eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ihr Ziel: Die verbindliche Einführung einer europaweit geltenden, einheitlich farblich gestalteten Nährwertkennzeichnung, sagt Ursula Schulte....

20 Mai
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Gute Entscheidungen für die Zukunft des Europarats

Die Beschlüsse der Ministerkonferenz des Europarats in Helsinki im 70. Jahr des Bestehens der Organisation bauen eine Brücke für einen Verbleib Russlands, erklärt Frank Schwabe. „Damit würden mehr als 140...

17 Mai
0

Familie Senioren Frauen und Jugend

Die Kümmerer unterstützen

Der Familienausschuss im Deutschen Bundestag hat gestern den Siebten Bericht zur Lage der älteren Generation in Deutschland beraten. Dieser empfiehlt die Daseinsvorsorge in den Kommunen auszubauen. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich...

16 Mai
0

Demokratie Helge Lindh

Verfassungsschutzbericht Sachsen: Engagement gegen Rechtextremismus stärken

Rechtsradikale Aufmärsche und ein deutlicher Anstieg an Hasskriminalität sowie rassistischer Straftaten – unsere freiheitliche Grundordnung braucht Menschen, die sie verteidigen. Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gilt es zu...

15 Mai
0

Michael Groß Recht und Verbraucherschutz Top News

Mietpreisbremse verlängern, Mietenstopp umsetzen

Steigende Mieten belasten Haushaltseinkommen über Gebühr. Eine deutschlandweite Untersuchung von größeren Städten des Böcklerinstituts zeigt die dramatische Entwicklung der Mietbelastungsquote auf. Die SPD in der großen Koalition fordert die Union...

15 Mai
0

Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Nährwert-Ampel: SPD-Fraktion setzt sich für Nutriscore ein

In vielen europäischen Ländern gibt es schon eine Nährwertampel für Lebensmittel, die Verbrauchern die gesündere Wahl beim Einkauf erleichtert. Jetzt muss Deutschland folgen, fordert die ernährungspolitische Sprecherin Ursula Schulte. „Die...

15 Mai
0

Dirk Heidenblut Recht und Verbraucherschutz

Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung beschließen. Die Zeit drängt, denn die finanzielle Situation der Betreuungsvereine wird immer dramatischer, sagen Johannes...

15 Mai
0

Petitionen Stefan Schwartze

Petitionen wirken – je mehr Eingaben, desto besser

Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine...

15 Mai
0