Allgemein | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion- Part 2

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Beiträge

Dispokredite dürfen nicht zur Schuldenfalle werden

Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Dispokredite dürfen nicht zur Schuldenfalle werden

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute ihr Positionspaper „Dispozinsen gesetzlich begrenzen“ beschlossen. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen für Kontoüberziehungen mit durchschnittlich knapp zehn Prozent pro Jahr unverhältnismäßig hohe Zinsen zahlen. Bei konstant niedrigen...

15 Dez
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Stahl ist Zukunft: Unsere Stahlindustrie ist systemrelevant

Allgemein Beschlüsse Top News

Stahl ist Zukunft: Unsere Stahlindustrie ist systemrelevant

In seiner gestrigen Sitzung hat die NRW-Landesgruppe den Beschluss mit dem Titel „Stahl ist Zukunft: Unsere Stahlindustrie ist systemrelevant“ verabschiedet. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Industrieland und das muss auch so...

15 Dez
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Martin Schulz neuer Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung

Allgemein Martin Schulz Rolf Mützenich Top News

Martin Schulz neuer Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung

Martin Schulz wird die FES als weiterhin wichtigen innen- und außenpolitischen Ratgeber für Politik und Gesellschaft etablieren und seinen großen persönlichen Erfahrungsschatz einbringen, erklärt Rolf Mützenich. „Wir gratulieren unserem Fraktionsmitglied...

14 Dez
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Für einen handlungsfähigen Staat und sozialen Zusammenhalt

Arbeit und Soziales Haushalt Michael Groß

Für einen handlungsfähigen Staat und sozialen Zusammenhalt

Mit rund 165 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir für Stabilität in der Krise. Wir sichern in diesen schwierigen Zeiten gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, dass...

11 Dez
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„Allein mit Reden lässt sich die Stahlindustrie nicht retten“

Achim Post Top News Wirtschaft und Energie

„Allein mit Reden lässt sich die Stahlindustrie nicht retten“

Achim Post zum heutigen digitalen „Stahlgipfel“: „Ich erwarte von Bundeswirtschaftsminister Altmaier, dass beim Spitzengespräch zur Zukunft der Stahlindustrie mehr als warme Worte herauskommen. Allein mit Reden lässt sich die Stahlindustrie...

11 Dez
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Der Kampf gegen Doping ist noch lange nicht gewonnen

Mahmut Özdemir Sport

Der Kampf gegen Doping ist noch lange nicht gewonnen

Das deutsche Anti-Doping-Gesetz vom 10. Dezember 2015 dient der Bekämpfung des Einsatzes von Dopingmitteln und Dopingmethoden im Sport. Heute hat das Bundeskabinett den Bericht zur Evaluierung des Gesetzes zur Kenntnis...

2 Dez
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Schutz indigener Völker: Ratifizierung der ILO 169 im Kabinett beschlossen

Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Schutz indigener Völker: Ratifizierung der ILO 169 im Kabinett beschlossen

Die Union hat ihre unverständliche Blockadehaltung aufgegeben und die Ratifizierung des 1991 in Kraft getretenen Übereinkommens Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen über eingeborene und in Stämmen lebenden...

2 Dez
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Menschenrechte in Deutschland: DIMR-Bericht legt Finger in die Wunde

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Menschenrechte in Deutschland: DIMR-Bericht legt Finger in die Wunde

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat heute seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2019/2020 vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf zwei, aus menschenrechtlicher Sicht, wichtige Themen:...

1 Dez
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25 Jahre Barcelona-Prozess: Mittelmeer-Partnerschaft vertiefen

Europa Nezahat Baradari

25 Jahre Barcelona-Prozess: Mittelmeer-Partnerschaft vertiefen

Heute vor 25 Jahren wurde mit der Unterzeichnung der Erklärung von Barcelona der Grundstein für eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit der EU mit zwölf Mittelmeerländern gelegt. Im Kampf gegen...

27 Nov
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Feinschliff für das Elterngeld

Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Feinschliff für das Elterngeld

Der Deutsche Bundestag hat heute weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz in erster Lesung beraten. Damit werden Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus flexibler und einfacher. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich...

27 Nov
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Meine #Sonntagsstimmung in einem GIF 😉 Habt einen schönen Sonntag. pic.twitter.com/1rxsYrP2Sz

11:00 · 24. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

Die russische Regierung darf friedliche Proteste nicht unterdrücken. Sie gehören zu einem freien Land, zu einer Demokratie und zur Mitgliedschaft im Europarat dazu. #Navalny ist zu Unrecht in Haft und muss umgehend freigelassen werden. Genau so wie Demonstrierende. #Russland

12:38 · 23. Januar 2021

Wir laden alle Betriebsräte aus OWL recht herzlich zu unserer digitalen #Betriebsrätekonferenz mit Bundesarbeitsminister @hubertus_heil ein. Anmeldungen sind unter stefan.schwartze.wk02@bundestag.de, Stichwort „Anmeldung Betriebsrätekonferenz“ bis zum 25. Januar möglich. pic.twitter.com/GIgHn6jnCi

12:25 · 23. Januar 2021

@Andreas_Rimkus

@sebast_hartmann @jochenott @SaraZorlu @SaschaSolbach @MarkusRamers @michaelaengel ...moin zusammen...ich grüße Euch ❤lich...🤸🏿👍🤸🏽

10:32 · 23. Januar 2021

Sebastian Hartmann

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Klausur der SPD Region #Mittelrhein - digital & sicher - mit vielen Freundinnen und Freunden. @jochenott leitet als Regionalvorsitzender. Mit: @SaraZorlu @SaschaSolbach @MarkusRamers @michaelaengel und vielen mehr! pic.twitter.com/wqGnz3bU4N

10:31 · 23. Januar 2021

@Andreas_Rimkus

...#Klartext von #MaluDreyer... twitter.com/spdrlp/status/…

10:30 · 23. Januar 2021

@Andreas_Rimkus

Am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft - go.shr.lc/2Y2tmCq

22:24 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

@hubertus_heil #WirHaltenZusammen (4/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

@hubertus_heil Arbeit und Soziales entwickelt außerdem mit Hochdruck ein entsprechendes Konzept, um Grundsicherungsempfänger*innen mit kostenlosen Schutzmasken auszustatten. Bund und Länder tragen dafür Verantwortung, dass die Versorgung mit medizinischen Masken gesichert ist. (3/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

lassen die Alltagssorgen zu einem finanziellen Kraftakt werden. Unser Sozialminister @hubertus_heil will Ältere, HartzIV-Empfänger*innen, Menschen mit Behinderung, Kinder und Alleinerziehende gezielt mit einem Corona-Zuschuss unterstützen. Das Bundesministerium für (2/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

Corona-Schutz darf keine Frage des Geldbeutels sein! 😷 Menschen mit geringeren Einkommen werden durch Corona besonders belastet. Höhere Kosten, zum Beispiel für Hygieneartikel oder für die jetzt in Geschäften, Bahnen und Bussen vorgeschriebenen medizinischen Masken, (1/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Die digitale Veranstaltung findet vom 5. Bis 7. Februar statt. Bis 29. Januar könnt ihr euch über diesen Link anmelden: endlagersuche-infoplattform.d… (tap/ap)

15:50 · 22. Januar 2021

An dem Verfahren können sich Vertreter:innen aus den Kommunen und Kreisen, Wissenschaftler:innen, Vertreter:innen von Bürger:inneninitiativen und interessierte Bürger:innen teilnehmen.

15:50 · 22. Januar 2021

Mit der Vorlage des Zwischenberichts wurde das öffentliche Beteiligungsverfahren gestartet. Im Februar findet die zweite Runde des Beteiligungsverfahrens statt.

15:50 · 22. Januar 2021

Im vergangenen Jahr wurde der Zwischenbericht zur Analyse von möglichen Standorten für ein #Atommüll-Endlager vorgelegt. Auch in #OstwestfalenLippe gibt es einige Regionen die sich für ein #Endlager eigenen könnten, unter anderem auch im Kreis #MindenLübbecke. pic.twitter.com/ZSBj4W165W

15:50 · 22. Januar 2021