Allgemein

Beiträge

Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Studie zu Energy-Drinks kommt – endlich

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat sich endlich dazu entschlossen, eine Studie über die Auswirkungen eines übermäßigen Konsums von Energy-Drinks bei Kindern und Jugendlichen durchzuführen. Die SPD-Bundestagsfraktion freut...

1 Okt
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Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Ulla Schmidt

Continental-Aufsichtsrates beschließt Schließung des Reifenwerkes in Aachen

Zum heutigen Beschluss des Continental-Aufsichtsrates zur Schließung des Reifenwerkes in Aachen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB, die Aachener Bundestagsabgeordneten, Ulla Schmidt und der Vorsitzenden...

30 Sep
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Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Das Bundesinnenministerium zieht heute Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion...

28 Sep
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Achim Post Allgemein Top News

Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen

Unser Landesgruppenvorsitzender Achim Post zu den Ergebnissen der heutigen Stichwahlen in NRW: “Nach den bisherigen Zahlen zeichnet sich ab: Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen...

27 Sep
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Allgemein Sebastian Hartmann

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die...

27 Sep
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Gülistan Yüksel Tourismus

Welttourismustag 2020: Chance für den ländlichen Raum

Am 27. September 2020 ist Welttourismustag. Das Motto in diesem Jahr lautet „Tourismus und ländliche Entwicklung“. Damit wird auf die Bedeutung des nachhaltigen Tourismus für die Entwicklung ländlicher Regionen in...

25 Sep
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Arbeit mit KI und trotz KI

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu den Projektgruppen „Arbeit“, „Mobilität“ und „Medien“ veröffentlicht. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ im Zeitalter der Digitalisierung und...

25 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung...

24 Sep
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Dirk Wiese Inneres Migration und Integration

New Pact for Migration and Asylum der EU-Kommission – begrüßenswerter Schritt

Die Europäische Kommission hat nach monatelangem Warten heute ihre Vorschläge für den New Pact for Migration and Asylum vorgelegt. Es ist gut, dass bei diesem wichtigen Thema nun endlich etwas...

23 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland geschnürt. Die SPD-Fraktion...

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Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Danke! ✊ twitter.com/thomashitschle…

11:06 · 1. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...im #Dialog mit Unternehmensleitung und Betriebsrat beim Stahlrohrhersteller Vallourec...wer für eine gelingende #Energiewende und gute Arbeitsplätze ist, muss über #Industriepolitik sprechen... andreas-rimkus.de/arbeitsgrup…

9:47 · 1. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Bei aller Freude um die Haftentlassung von Hozan Canê gestern leider ein paar Stunden später die Enttäuschung dass ihre Tochter Gönül Örs die #Türkei leider nicht verlassen darf. Schlicht Willkürjustiz. Aber wir lassen nicht nach bis beide wieder in Köln sind. #hozancane

7:42 · 1. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Hozan Canê ist nicht mehr im Gefängnis. Darf die #Türkei aber noch nicht verlassen. Ich gehe davon aus und kämpfe mit vielen anderen weiter dafür, dass sie mit ihrer Tochter Gönül Örs wieder in Deutschland ist. #freehozancane #FreeThemAll

21:35 · 30. September 2020

Achim Post

@Achim_P

Allen Provokationen von Premier Johnson zum Trotz muss der Weg der EU auch weiterhin der Weg der Vernunft und der Verhandlung sein.

15:03 · 30. September 2020

Achim Post

@Achim_P

Zugleich gilt es jetzt mit Blick auf die laufenden Verhandlungen über die künftige Partnerschaft weiterhin einen kühlen Kopf zu behalten. So schwierig die Gemengelage auch ist, gilt es weiter die Spielräume für ein faires Abkommen im beiderseitigem Interesse auszuloten.

15:03 · 30. September 2020

Achim Post

@Achim_P

Die EU-Kommission hat richtigerweise deutlich gemacht, dass die EU dieses Vorgehen nicht auf sich beruhen lässt. Nötigenfalls sind rechtliche Schritte gegenüber Großbritannien zu ergreifen, um die Interessen der EU zu wahren.

15:03 · 30. September 2020

Achim Post

@Achim_P

Das britische Binnenmarktgesetz ist ein eklatanter Vertrauens- und Rechtsbruch im Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Es steht im Widerspruch zu wesentlichen Vereinbarungen des Austrittsabkommens. #EU #Brexit #GB

15:03 · 30. September 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Wenn Bund und Länder eine klare Zweckbindung der Daten aus den Corona-Gästelisten für Bekämpfung möglicher Infektionsketten beschlössen, gäbe es vermutlich viel weniger Falschangaben.

12:16 · 30. September 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

The interference of #Turkey in the conflict of #Armenia and #Azerbaijan is unacceptable. All military divisions must be withdrawn, fightings must be stopped and both sides should come together to negotiate in order to resolve the conflict in a peaceful manner. #NagornoKarabakh

10:31 · 30. September 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...wir haben noch echt viel zu tun...#Bildungsgerechtigkeit ist fundamental für mich...als #MdB ohne Studium und Abitur bin ich für echte und soziale Durchlässigkeit...als #Sozialdemokrat kämpfe ich dafür...#TagfürTag... twitter.com/MFratzscher/st… pic.twitter.com/sGzMEzWqBe

19:59 · 29. September 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Diejenigen, die Streikende beschimpfen oder ihr #Streikrecht in Frage stellen, sollten sich fragen, ob sie nicht vor wenigen Wochen noch von #Coronahelden sprachen & nur klatschten, bevor es zur Tagesordnung ging. Arbeit verdient Anerkennung und Leistungsträger ein gutes Gehalt.

15:55 · 29. September 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Unfassbar - die Konten von @AIIndia sind seit 10. September eingefroren. Das darf in einem demokratischen Land nicht sein. @Amesty muss sofort ihre wichtige Arbeit in Indien fortsetzen können und die Konten müssen unverzüglich entfroren werden. @amnesty_de #humanrights #India

12:55 · 29. September 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Modi government's oppressive crackdown on human rights organisations says a lot about the state of democracy in #India.By freezing @AIIndia's bank accounts, the organisation is forced to stop it’s work. The criminalisation of NGOs must stop immediately! #AmnestyIndia #humanrights

12:55 · 29. September 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Klasse! Stark @OlafScholz! twitter.com/otto_fricke/st…

8:47 · 29. September 2020