Allgemein

Dirk Heidenblut fordert die Umbenennung des BGB-Kommentars Palandt

Der Palandt ist der renommierteste Kommentar zum deutschen Zivilrecht. Aufgrund der NS-Vergangenheit des Namensgebers Otto Palandt fordert eine Initiative seit Jahren die Umbenennung. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen und Mitglied...

19 Jul
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Bildung und Forschung René Röspel

Friedens- und Konfliktforschung stärker fördern

Der Wissenschaftsrat (WR) hat in seiner Sommersitzung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung verabschiedet. René Röspel, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hagen und zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung,...

18 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Bundesregierung stärkt Apothekenversorgung, Impfschutz und reformiert den MDK

Heute hat das Kabinett gleich drei Gesetzentwürfe aus dem Bundesministerium für Gesundheit verabschiedet: Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, das Gesetz zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen sowie das...

17 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Schluss mit ePA-Kuddelmuddel

Die Bundesregierung hat den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV)...

15 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Regierung reformiert zahnärztliche Ausbildung

Die Bundesregierung hat heute die zahnärztliche Ausbildung per Verordnung neu geregelt. Damit soll die seit Jahrzehnten unveränderte Ausbildungsordnung an die heutige Zeit angepasst werden. Ein richtiger Schritt, findet Dirk Heidenblut,...

3 Jul
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Bernhard Daldrup Top News Wirtschaft und Energie

Batterie Forschungsfabrik kommt nach Münster Kritik aus Süddeutschland unbegründet

Dazu erklärt Bernhard Daldrup: „Wir freuen uns darüber, dass die Entscheidung für die Zukunft der Batterieforschung eng mit Münster verbunden bleibt. Wir gratulieren allen Beteiligten, die zum Gelingen dieser Entscheidung...

1 Jul
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit

Lebenswerte Quartiere und bezahlbare Mieten sind die wichtigsten wohnungspolitischen Ziele der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu gehört das Wohngeld, was an diesem Freitag in erster Lesung des Wohngeldstärkungsgesetzes beraten wird, sagen Bernhard Daldrup...

28 Jun
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Bezahlbare Mieten für bundeseigene Wohnungen kommen zügig

Das Kabinett hat heute im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2020 eine Verbesserung der Verbilligungsrichtlinie beschlossen und damit günstige Mieten für bundeseigene Wohnungen in Angriff genommen, sagt Bernhard Daldrup....

26 Jun
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Helge Lindh Kultur und Medien

Koloniale Vergangenheit noch intensiver aufarbeiten

Die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands ist eine Aufgabe, der sich unsere Gesellschaft noch intensiver stellen muss. Neben der moralischen Verantwortung besteht eine politische Pflicht zur Aufarbeitung, die maßgeblich durch...

26 Jun
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Nägel mit Köppen machen – Tabakwerbeverbot jetzt umsetzen!

In der heutigen Kanzlerinnenbefragung befürwortete Bundeskanzlerin Merkel öffentlich das Tabakwerbeverbot. Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Umdenken in der Union: „Wir müssen endlich Nägel mit Köppen machen! Seit...

26 Jun
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Dirk Heidenblut fordert die Umbenennung des BGB-Kommentars Palandt

Friedens- und Konfliktforschung stärker fördern

Bundesregierung stärkt Apothekenversorgung, Impfschutz und reformiert den MDK

Schluss mit ePA-Kuddelmuddel

Regierung reformiert zahnärztliche Ausbildung

Batterie Forschungsfabrik kommt nach Münster Kritik aus Süddeutschland unbegründet

Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit

Bezahlbare Mieten für bundeseigene Wohnungen kommen zügig

Koloniale Vergangenheit noch intensiver aufarbeiten

Nägel mit Köppen machen – Tabakwerbeverbot jetzt umsetzen!

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