Allgemein

Beiträge

Gemeinsam für ein gutes Strukturstärkungs- und Kohleausstiegsgesetz

Heute haben wir uns mit einer Delegation der CDU-Landesgruppe NRW zum Strukturstärkungsgesetz und auch zum Kohleausstiegsgesetz ausgetauscht. Beide Gesetzgebungsverfahren sind für die Menschen in unserem Bundesland Nordrhein-Westfalen von zentraler Bedeutung. Deshalb...

17 Jan
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Lebensmittelsicherheit verbessern

Die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit muss Schwerpunkt der Ernährungspolitik in 2020 sein, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der internationalen Grünen Woche. Hygieneskandale wie zuletzt die lebensgefährlichen Listerienverunreinigungen in Wurst zeigen den dringenden...

16 Jan
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Gesundes Essen in Krankenhäusern – wie auch Schulen und KiTas

Veraltete Küchen, Investitionsstau und der Trend zu Großküchen, die mehrere Standorte versorgen – das trägt nicht dazu bei, dass Patienten das Essen in Krankenhäusern erhalten, das notwendig wäre, um die...

14 Jan
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Bernhard Daldrup Top News Wirtschaft und Energie

Klimaschutz braucht mehr Windkraft

„Wenn die Energiewende gelingen und der Klimaschutz verstärkt werden sollen, muss die Windenergie eine deutlich größere Rolle spielen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup, „daran führt kein Weg vorbei.“ Er unterstützt...

3 Jan
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Der Mehrwert von KI muss sozial sein

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI...

19 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

EU-Trinkwasserrichtlinie : Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Vergangene Nacht kam es zu einer Einigung in den Verhandlungen zur neuen EU-Trinkwasserrichtlinie. Verabschiedet wurde unter anderem ein verbindlicher Grenzwert für das Hormongift Bisphenol-A (BPA). Damit wird das Trinkwasser in...

19 Dez
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Helge Lindh Kultur und Medien

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verbrechen muss mit...

19 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Ilham Tohti muss freigelassen werden

Der chinesisch-iugurischen Regimekritiker Ilham Tohti wurde mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet. Da Tothi derzeit eine lebenslange Haftstrafe in China verbüßt, konnte er den Preis in Straßburg nicht entgegennehmen....

18 Dez
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Der Zoll wird weiter gestärkt

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz vollziehen wir aktuelle Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz bei der polizeilichen Arbeit des Zollfahndungsdienstes nach. Der...

18 Dez
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Bundestagsabgeordneter Andreas Rimkus (SPD) startet online jetzt so richtig durch, wird zum „Influencer“. Denn der Elektromeister aus Bilk hat im vergangenen Jahr die meisten Bundestagskollegen als neue #Twitter-#Follower gewonnen. mobil.express.de/duesseldorf/…

9:12 · 21. Januar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Duisburg. Bin gespannt, wie viele Jogginghosen ich heute sehe zum #WeltJogginghosenTag pic.twitter.com/ttj5rsfd6x

8:42 · 21. Januar 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Sehr erfreulich: der Soziale Arbeitsmarkt wirkt. Neue Chancen für Langzeitarbeitslose 👍😀🌷🚂 @BMAS_Bund @hubertus_heil @spdbt twitter.com/bmas_bund/stat…

20:55 · 20. Januar 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Голова @EPP в Парламентській асамблеї Ради Європи @APociej і я зустрілися з делегацією #Ukraine в ПАРЄ. У дусі доброї співпраці. @LisaYasko @ua_parliament

17:04 · 20. Januar 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

The chair of @EPP in the Parliamentary Assembly of the Council of Europe @APociej and I met the delegation of #Ukraine to PACE. In the sense of a good cooperation. @PACE_News @socpace @LisaYasko @ua_parliament #Kiev

17:04 · 20. Januar 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Der Vorsitzende der @EPP in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats @APociej und ich haben die Delegation der #Ukraine in der PACE getroffen. Im Sinne einer guten Zusammenarbeit.#Kiev pic.twitter.com/O5MHDuOlCw

17:03 · 20. Januar 2020

Achim Post

@Achim_P

Wir wollen den Sozialstaat von denen her denken, die ihn brauchen, und nicht von denen, die ihn missbrauchen. Wir wollen das Leben leichter machen. So wollen wir unseren neuen #Sozialstaat: #sozialstark!

17:02 · 20. Januar 2020

Achim Post

@Achim_P

Niemand soll sich dafür schämen müssen, in einer schwierigen Lebenslage Leistungen des #Sozialstaates in Anspruch zu nehmen. Wer Unterstützung braucht, soll sie bekommen, ohne bevormundet, gegängelt oder von oben herab behandelt zu werden. pic.twitter.com/LB6Mx0DPpy

17:02 · 20. Januar 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Niemand soll sich schämen müssen Leistungen des #Sozialstaates in Anspruch zu nehmen. Wer #Unterstützung braucht, soll sie bekommen. Wir wollen den #Sozialstaat von denen her denken, die ihn brauchen, und nicht von denen, die ihn missbrauchen. Unser Sozialstaat: #sozialstark! pic.twitter.com/Z53tcgMa15

16:51 · 20. Januar 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Happy Birthday, lieber Peter @TschenPe Und viel Erfolg bei der Hamburg-Wahl! #ganzeStadtimBlick twitter.com/melanieleonhar…

16:50 · 20. Januar 2020

Arno Klare

@arnoklare

Bis zum 28. Februar für den #OttoWelsPreis der @spdbt bewerben und eine Reise nach #Berlin gewinnen! Alle Infos gibt es hier ➡️ arnoklare.de/2020/01/20/ott…

14:58 · 20. Januar 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

“Bundesdatenschützer stellt Gesetzespläne zur Hasskriminalität infrage” Diesmal bin ich nicht einer Meinung mit Justizministerin und Richterbund. Wenn diese darauf verweisen, dass man nach Gesetzesänderung mehr Staatsanwälte bräuchte: Warum nicht gleich? handelsblatt.com/politik/deut… pic.twitter.com/9MvrY6vxTV

9:18 · 20. Januar 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Noch weniger schlimm als die Wahrheit. Der Brötchenladen würde den Betreiber der Kassensoftware noch informieren, dass die Frau an Brötchen informiert ist, eine Mütze trägt und reizbar ist twitter.com/Uehmche/status…

5:53 · 20. Januar 2020

Achim Post

@Achim_P

Am Freitag waren mein Landtagskollege Ewi Rahe, unser Landratskandidat Ingo Ellerkamp und ich beim Neujahrsempfang der #SPD #Rahden zu Gast. Gemeinsam mit den dortigen Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen und Fraktion haben wir verdiente Mitglieder geehrt. pic.twitter.com/FfDCCT9KRq

19:29 · 19. Januar 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Ich wünsche Euch einen schönen Sonntag aus #Duisburg. pic.twitter.com/BtsEwpVWzH

8:52 · 19. Januar 2020