Oktober, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Oktober 2020

Achim Post Arbeit und Soziales Top News Wirtschaft und Energie

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Die Corona-Wirtschaftshilfen müssen unverzüglich anlaufen. Die Zeit drängt, um zu verhindern, dass es zu massiven Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten kommt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den Corona-Wirtschaftshilfen: „Die heute von der Bundesregierung...

30 Okt
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Unterstützung für die Apotheke von nebenan Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht...

29 Okt
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Finanzen Wiebke Esdar

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein Behinderten-Pauschbetragsgesetz verabschiedet. Das neue Gesetz sieht eine Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung eines neuen behinderungsbedingten...

29 Okt
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass für die Höhe der Lkw-Maut keine Kosten für die Verkehrspolizei einberechnet werden dürfen. Dies ist Anlass, das Wegekostengutachten grundsätzlich in Angriff zu...

29 Okt
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)...

28 Okt
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Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche René Röspel soziale und ökologische Potenziale (Enquete-Kommission)

Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung

Heute legt die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren gut 800 Seiten starken Bericht vor. Zwei Jahre haben insgesamt 38 Bundestagsabgeordnete und Sachverständige debattiert, analysiert und manchmal auch gestritten. Da kaum...

28 Okt
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

Antibiotikaresistente Keime gehören nicht auf den Teller

Germanwatch und „Ärzte gegen Massentierhaltung“ haben 165 Hähnchenfleischproben der drei führenden Geflügelkonzerne in der EU auf Krankheitserreger mit Resistenzen gegen Antibiotika testen lassen. Das Ergebnis: In 51 Prozent der Proben...

27 Okt
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Achim Post Allgemein

Achim Post zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann

Zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann macht mich fassungslos. Thomas Oppermann war ein...

26 Okt
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Dirk Wiese Inneres

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können,...

21 Okt
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Dirk Wiese Recht und Verbraucherschutz

Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen

Der vom Bundeskabinett zu beschließende Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht zur Bekämpfung der sexuellen Gewalt gegen Kinder gibt Gerichten und Polizei weitere wichtige Instrumente, um Kinder besser zu schützen, erklären Dirk...

21 Okt
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Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Mit #Söder wird die @CDU eine andere. Das Land leider auch. Es gibt nur eine Chance um die @CDU vor dem Abgleiten in den Rechtspopulismus und #Erratismus zu schützen. #CDU und #CSU dürfen in keinem Fall den Kanzler stellen. #södervslaschet #laschet

19:31 · 18. April 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...sehr cooler Truck... twitter.com/DWV_H2/status/…

18:53 · 18. April 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Fast 80.000 Menschen sind in Deutschland aufgrund des #Corona-Virus gestorben, mehr als drei Millionen Menschen weltweit. Das sind ganz persönliche Schicksale, Familien und Freunde, die jemanden verloren haben. Ich gedenke der Opfer der Pandemie. #lichtfenster pic.twitter.com/PopAx00zV5

18:13 · 18. April 2021

Achim Post

@Achim_P

„Das Post-Gespräch“ gibt es jetzt auch als reinen Audiocast. Die Links zu den Feeds findet ihr hier: anchor.fm/achim-post #PostGespräch (tap) pic.twitter.com/SS2VLAPhOz

16:49 · 18. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

783 Schicksale. Nur im Kreis Recklinghausen. #lichtfenster #Bundespräsident #corona #COVID19 #Covid 🕯 pic.twitter.com/xVgSEiAXGx

15:39 · 18. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Also ich bin ja nicht in #CDU oder #CSU. Aber kann es sein, dass eigentlich beide potentielle Kandidaten irgendwie aus dem Rennen sind. Einer wegen Unbeliebtheit, der andere wegen Unberechenbarkeit. Müssen wir mit einer/m Dritten rechnen? #Laschet #SOEDERvsLASCHET #soeder

10:47 · 18. April 2021

Achim Post

@Achim_P

Ab jetzt ist das #Postgespräch auch bei PocketCasts: pca.st/251qqvg3 und RadioPublic: radiopublic.com/das-postgespr… abrufbar. (tap)

9:58 · 18. April 2021

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Ich bleibe dabei, #Laschet und #Söder: Zu allem bereit zu nix zu gebrauchen. Unser Land hat wirklich andere Probleme als den Kampf dieser Gockel! twitter.com/michaheitkamp/…

10:59 · 17. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Wer in einer Art und Weise wie #Russland Truppen an Grenzen zusammenzieht, spielt mit dem Feuer. Mit einer weiteren Aggression gegenüber der #Ukraine würde der Kreml die letzten Brücken nach Europa abreißen. Es muss sofort deeskaliert werden.

17:56 · 16. April 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

👍👍👍 twitter.com/spdde/status/1…

15:12 · 16. April 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Glückauf Freunde, für mich gehts jetzt nach einer ereignisreichen Woche zurück in den Wahlkreis. Schaut mal in den aktuellen Newsletter, ich freue mich wie immer auf euer Feedback. Ein wunderschönes Wochenende wünscht euch, euer Michael! #thewsdirekt pic.twitter.com/VNjr6zVB8X

14:05 · 16. April 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Athlet:innen bitte wieder stärker in den Fokus der Debatte um #Olympia2021 #Tokio2021 stellen. Rechtzeitige Impfung sinnvoll, wenn genug Impfstoff vorhanden. Haftungsausschluss kann zudem nicht auf Rücken der Sportler:innen ausgetragen werden. @athleten_de sport1.de/olympia/2021/0…

13:29 · 16. April 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Der neue Newsletter #thewsdirekt 68 mit allen wichtigen Informationen rund um die Woche im Bundestag ist nun online. Hier der Link: 👇 bit.ly/2Q1lZea Bleibt gesund! Euer Michael pic.twitter.com/fHPjhM1tbD

12:20 · 16. April 2021

Achim Post

@Achim_P

Im neusten #PostGespräch habe ich mit @DirkWieseSPD über die anstehende Novellierung des IfSG, Perspektiven/Unterstützungen in der #Corona-Pandemie und über das #Lobbyregister gesprochen: spoti.fi/3x34Hh9 #Bundesnotbremse #Infektionsschutzgesetz

11:33 · 16. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

#JimmyLai ist ein aufrechter Demokrat. Aufrechte Demokraten gehören nicht ins Gefängnis. Wer sie doch dahin bringt, setzt sich ins Unrecht. #China #HongKong

10:59 · 16. April 2021

Monatsarchive: Oktober 2020

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Unterstützung für die Apotheke von nebenan Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung

Antibiotikaresistente Keime gehören nicht auf den Teller

Achim Post zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen

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