Oktober, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Oktober 2020

Achim Post Arbeit und Soziales Top News Wirtschaft und Energie

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Die Corona-Wirtschaftshilfen müssen unverzüglich anlaufen. Die Zeit drängt, um zu verhindern, dass es zu massiven Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten kommt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den Corona-Wirtschaftshilfen: „Die heute von der Bundesregierung...

30 Okt
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Unterstützung für die Apotheke von nebenan Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht...

29 Okt
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Finanzen Wiebke Esdar

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein Behinderten-Pauschbetragsgesetz verabschiedet. Das neue Gesetz sieht eine Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung eines neuen behinderungsbedingten...

29 Okt
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass für die Höhe der Lkw-Maut keine Kosten für die Verkehrspolizei einberechnet werden dürfen. Dies ist Anlass, das Wegekostengutachten grundsätzlich in Angriff zu...

29 Okt
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)...

28 Okt
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Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche René Röspel soziale und ökologische Potenziale (Enquete-Kommission)

Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung

Heute legt die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren gut 800 Seiten starken Bericht vor. Zwei Jahre haben insgesamt 38 Bundestagsabgeordnete und Sachverständige debattiert, analysiert und manchmal auch gestritten. Da kaum...

28 Okt
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

Antibiotikaresistente Keime gehören nicht auf den Teller

Germanwatch und „Ärzte gegen Massentierhaltung“ haben 165 Hähnchenfleischproben der drei führenden Geflügelkonzerne in der EU auf Krankheitserreger mit Resistenzen gegen Antibiotika testen lassen. Das Ergebnis: In 51 Prozent der Proben...

27 Okt
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Achim Post Allgemein Top News

Achim Post zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann

Zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann macht mich fassungslos. Thomas Oppermann war ein...

26 Okt
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Dirk Wiese Inneres

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können,...

21 Okt
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Dirk Wiese Recht und Verbraucherschutz

Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen

Der vom Bundeskabinett zu beschließende Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht zur Bekämpfung der sexuellen Gewalt gegen Kinder gibt Gerichten und Polizei weitere wichtige Instrumente, um Kinder besser zu schützen, erklären Dirk...

21 Okt
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Kerstin Griese

@KerstinGriese

Einen schönen Reformationstag! images.app.goo.gl/ZSv25zGvpFF…

16:18 · 31. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Der Krieg in #NagornoKarabakh muss beendet werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen geahndet, eine internationale Monitoring Mission installiert werden. Dazu meine Bundestagsrede. #aserbaijan #Armenia pic.twitter.com/M9MCd5usk2

19:05 · 30. Oktober 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Zurück im #Wahlkreis/#Unterbezirk. Heute konstituiert sich die neue #Kreistagsfraktion der #SPD im Kreis #Unna. Für mich ein Grundpfeiler meiner Arbeit: enge Abstimmung als #MdB mit den Verantwortlichen in der #Kommunalpolitik. Freue mich auf die Zusammenarbeit!

17:24 · 30. Oktober 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Man muss richtige Schlüsse aus #Lockdown1 ziehen: #ueberbrueckungshilfe hat geholfen, wenn Notlage von #Studierenden pandemiebedingt war. Ziel muss aber sein, allen in Notlage über den #Lockdown2 zu helfen. Deshalb fordert @spdbt neuen, dauerhaften Notfallmechanismus im #Bafoeg! twitter.com/jmwiarda/statu…

14:06 · 30. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

All the best to the people in #Turkey and #greece who just have to face an #earthquake right now.

13:39 · 30. Oktober 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Der neue Newsletter #thewsdirekt 56 ist mit allen wichtigen Informationen rund um die Woche im Bundestag online abrufbar. Hier der Link: bit.ly/2TA9i86 Bleibt gesund! Euer Michael #spd #spdde #spdbt #bundestag #politik #newsletter #nrw #hamm #lünen #selm #werne pic.twitter.com/a7OVux1xVJ

13:33 · 30. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...#Klartext...#AHAL und #Hygienekonzepte sind allemal besser als Partykeller...wer dennoch den #Lockdown bestellt muss ihn auch bezahlen...sagt nicht nur mein Gastwirt...sondern auch Vizekanzler @OlafScholz...#alarmstuferot... rnd.de/politik/zweite… twitter.com/jsuedekum/stat…

1:50 · 30. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Solidaryzuję się z polskimi kobietami w ich walce o zachowanie i umocnienie ich praw na rzecz ochrony przed przemocą i na rzecz seksualnego samostanowienia. #StrajkKobiet pic.twitter.com/sGxbe9zdVR

19:27 · 29. Oktober 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Wir brauchen jetzt schnell einen Notfallmechanismus im #bafoeg für #Studentinnen und #Studenten in #Notlage. Die Interessen von #Auszubildenden, #Studierenden und #Schülerinnen und #Schülern müssen in der Krise klar berücksichtigt werden! twitter.com/spdbt/status/1…

18:07 · 29. Oktober 2020

Achim Post

@Achim_P

Anlässlich der US-Präsidentschaftswahlen im November habe ich für die NW einen Gastbeitrag verfasst: bit.ly/35FJw88. Darin mache ich deutlich, dass Europa unabhängig vom Wahlausgang seine Zukunft selbst in die Hand nehmen muss. #USWahl2020 #USA #Europa

17:32 · 29. Oktober 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

fast keine Aufträge mehr. Bei vielen sind die Rücklagen mittlerweile aufgebraucht, sodass dringend weitere finanzielle Unterstützung benötigt wird“, so Michael Thews. Weiterlesen👇 bit.ly/2TCHdNC (3/3)

16:00 · 29. Oktober 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

„Alarmstufe Rot“ bei einem Gespräch mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Berlin. Bei dem Gespräch ging es um weitere Hilfsmaßnahmen für die seit Monaten angeschlagene Veranstaltungsbranche. „Seit Beginn der Pandemie hat ein Großteil der Branche (2/3)

16:00 · 29. Oktober 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Der Deckel muss weg! Michael Thews setzt sich für weitreichende Hilfen für die Veranstaltungsbranche ein „Die Deckelung der Fixkostenübernahme von max. 50.000€ muss aufgehoben werden!“, forderten Helmut und Dennis Stolzenhoff im Vorfeld der zweiten Großdemonstration (1/3) pic.twitter.com/b7TSw8yQK3

16:00 · 29. Oktober 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Angesichts der grausamen Tat in #Nizza - wir sind bei euch. Nein zu #Terror twitter.com/olafscholz/sta…

14:43 · 29. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Der Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Andreas Rimkus bestätigte entsprechende Informationen unserer Redaktion: „Wir sind entschlossen, noch diese Woche eine Fraktion mit Volt zu gründen.“ Gemeinsam wolle man „gute inhaltliche Politik für Düsseldorf machen“ nrz.de/staedte/duesse…

7:46 · 29. Oktober 2020

Monatsarchive: Oktober 2020

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Unterstützung für die Apotheke von nebenan Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung

Antibiotikaresistente Keime gehören nicht auf den Teller

Achim Post zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen

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