Oktober, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Oktober 2020

Achim Post Arbeit und Soziales Top News Wirtschaft und Energie

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Die Corona-Wirtschaftshilfen müssen unverzüglich anlaufen. Die Zeit drängt, um zu verhindern, dass es zu massiven Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten kommt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den Corona-Wirtschaftshilfen: „Die heute von der Bundesregierung...

30 Okt
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Unterstützung für die Apotheke von nebenan Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht...

29 Okt
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Finanzen Wiebke Esdar

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein Behinderten-Pauschbetragsgesetz verabschiedet. Das neue Gesetz sieht eine Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung eines neuen behinderungsbedingten...

29 Okt
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass für die Höhe der Lkw-Maut keine Kosten für die Verkehrspolizei einberechnet werden dürfen. Dies ist Anlass, das Wegekostengutachten grundsätzlich in Angriff zu...

29 Okt
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)...

28 Okt
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Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche René Röspel soziale und ökologische Potenziale (Enquete-Kommission)

Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung

Heute legt die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren gut 800 Seiten starken Bericht vor. Zwei Jahre haben insgesamt 38 Bundestagsabgeordnete und Sachverständige debattiert, analysiert und manchmal auch gestritten. Da kaum...

28 Okt
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

Antibiotikaresistente Keime gehören nicht auf den Teller

Germanwatch und „Ärzte gegen Massentierhaltung“ haben 165 Hähnchenfleischproben der drei führenden Geflügelkonzerne in der EU auf Krankheitserreger mit Resistenzen gegen Antibiotika testen lassen. Das Ergebnis: In 51 Prozent der Proben...

27 Okt
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Achim Post Allgemein

Achim Post zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann

Zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann macht mich fassungslos. Thomas Oppermann war ein...

26 Okt
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Dirk Wiese Inneres

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können,...

21 Okt
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Dirk Wiese Recht und Verbraucherschutz

Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen

Der vom Bundeskabinett zu beschließende Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht zur Bekämpfung der sexuellen Gewalt gegen Kinder gibt Gerichten und Polizei weitere wichtige Instrumente, um Kinder besser zu schützen, erklären Dirk...

21 Okt
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Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Es ist und bleibt ein Drama und eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Auch nach dem Prozess heute darf Gönül Örs die #Türkei nicht verlassen. Ich werde nicht ruhen bevor sie und ihre Mutter Hozan Canê nicht wieder wohlbehalten in ihrer Kölner Heimat sind. #freethemall

7:28 · 21. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Der ganze Unterschied zwischen #Trump und #Biden in einer Person. #AmandaGorman #TrumpsLastDay #Inauguration2021

21:24 · 20. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Mit Präsident Biden haben wir jetzt aber die Chance, Partnerschaft und Zusammenarbeit wieder zu stärken – für starke Vereinte Nationen, für den Klimaschutz, für mehr Steuergerechtigkeit, für Frieden und Abrüstung.

18:33 · 20. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

.@JoeBiden ist 46. US-Präsident! Das ist ein Sieg der Demokratie. Und eine gute Nachricht weit über die USA hinaus. Ohne Frage: Die Wunden der Präsidentschaft Trump zu heilen wird eine schwere Aufgabe – in den USA und auch in den internationalen Beziehungen. #InaugurationDay

18:33 · 20. Januar 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Mehr Sicherheit, mehr Gesundheitsschutz, mehr Home-Office 😷 #corona #zusammenhalten❤️ twitter.com/bmas_bund/stat…

18:16 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Produkte müssen so gestaltet werden, dass sie reparierbar, wieder verwendbar und leicht recycelbar sind! Wir müssen mehr Abfälle vermeiden. Die Entsorgung unseres "Wohlstandsmülls" darf nicht zu Lasten nachfolgender (7/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

zunehmend in ökologisch sensiblen, auch Konfliktgebieten, erschlossen. die Gewinnung wird energie- und materialintensiver, die Umweltauswirkungen wachsen überproportional und zusätzlich kommt es zu Nutzungskonflikten. Die Bewältigung der damit verbundenen Probleme ist (6/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Umdenken von der Wegwerfkultur zur Stärkung von nachhaltigen Lösungen, um mehr Wertstoffe im Kreislauf zu führen. Die Entwicklung neuer Konsumgewohnheiten und Technologien hat zu einem immer höheren Verbrauch von Rohstoff und Energie geführt. Rohstoffvorkommen werden (5/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

wir außerdem einen Mindestrezyklatanteil für PET-Getränkeflaschen ein. So schließen wir immer mehr Kreisläufe. Unsere aktuellen Konsumgewohnheiten führen zu immer mehr Müll. Wir müssen Alternativen wie Mehrweg-, Rücknahme- oder Pfandsysteme etablieren. Ich will ein (4/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

bei einem Konzert oder das Take-Away-Essen im Restaurant. Zudem wird die Pfandpflicht auf alle Einweg-Getränkeflaschen aus Plastik und alle Getränkedosen, unabhängig vom Inhalt, erweitert. Das sind weitere wichtige Schritte zu weniger Abfall! Mit dieser Novelle führen (3/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

einkaufen, können sie sich künftig immer entscheiden, ob sie Einweg- oder Mehrwegverpackungen nehmen. Händler, die To-Go-Kaffee verkaufen, müssen ihren Kunden sowohl einen Einweg, als auch einen Mehrwegbecher anbieten. Das Gleiche gilt für den Verkauf eines Softdrinks (2/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Heute hat das Kabinett eine Novelle des Verpackungsgesetzes verabschiedet, über die wir in den nächsten Wochen im Bundestag beraten werden. Verbraucher*innen sollen nun im To-Go-Bereich mehr Wahlfreiheit bekommen. Wenn sie Lebensmittel oder Getränke für unterwegs (1/8) pic.twitter.com/vvI4NGxMZQ

14:23 · 20. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Away. #TrumpsLastDay pic.twitter.com/YbHXRWeQch

14:04 · 20. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Jetzt gibt es auch eine aktualisierte Übersicht zu den Überbrückungshilfe III: bundesregierung.de/breg-de/th… Bei der Überbrückungshilfe II wurde die Antragsfrist vom 31.01. auf den 31.03.2021 verlängert!

10:56 · 20. Januar 2021

Monatsarchive: Oktober 2020

Ein starkes Solidaritätsversprechen

Unterstützung für die Apotheke von nebenan Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung

Antibiotikaresistente Keime gehören nicht auf den Teller

Achim Post zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen

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