Die Bundesregierung und die vier Braunkohle-Länder geben am heutigen Donnerstag in Berlin den Startschuss für die Hilfen des Bundes beim Strukturwandel. Nachdem die Gesetze zur finanziellen Unterstützung der Kohleregionen bereits...
Monatsarchive: August 2020
Zur politischen Eröffnung der Gamescom 2020 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Games-Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die konsequente Hebung des Potentials der...
Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in der Corona-Krise etwas weniger stark eingebrochen als zunächst berechnet. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagt: Wir brauchen jetzt keine Sparpolitik, sondern Investitionen. „Auch wenn die Zahlen...
Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz und gegen Korruption. Wir unterstützen die pro-europäischen Ziele der Menschen. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht an...
Ob durch Bürgerkriege, Dürren, Überschwemmungen oder Heuschreckenplagen: Ende 2019 waren weltweit fast 179 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Und in diesem Jahr ist der humanitäre Bedarf durch die COVID-19-Pandemie...
Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen des Achten Altersberichts „Ältere Menschen und Digitalisierung“, der jetzt veröffentlicht wurde und den das Bundeskabinett heute beraten hat. Wir werden sorgfältig prüfen, wie...
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „Ernst & Young“ hat jetzt dem Interministeriellen Ausschuss (IMA) das Ergebnis des Monitorings zum Umsetzungsstand des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) vorgestellt. Danach erfüllen nur knapp 15...
Zur heutigen Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat erklärt der Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe Achim Post MdB: „Mit Olaf Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, dessen Kanzlerkompetenz unbestritten ist und der...
Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der Kunst- und Medienlandschaft ein, sagen...
Die aktuelle Debatte um die Deutung von Denkmälern und die Farbattacken beispielsweise auf das Bismarck-Nationaldenkmal im Berliner Tiergarten zeigen, dass eine konsequentere Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit der Bundesrepublik und die...
- Thomas Kutschaty zum Tod von Herbert Schnoor: Architekt und Verteidiger des liberalen Rechtsstaats
- Nadja Lüders: Wir erwarten von der FDP jetzt: Bis hierhin und nicht weiter, Herr Papke!
- NEUSTART.NRW am 15. Juni in Duisburg
- NEUSTART.NRW am 18. Mai in Krefeld
- Thomas Kutschaty zum 60. Geburtstag von Hannelore Kraft: Weiter ein Vorbild für unsere Sozialdemokratie