Dezember, 2019 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Dezember 2019

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Der Mehrwert von KI muss sozial sein

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI...

19 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

EU-Trinkwasserrichtlinie : Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Vergangene Nacht kam es zu einer Einigung in den Verhandlungen zur neuen EU-Trinkwasserrichtlinie. Verabschiedet wurde unter anderem ein verbindlicher Grenzwert für das Hormongift Bisphenol-A (BPA). Damit wird das Trinkwasser in...

19 Dez
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Helge Lindh Kultur und Medien

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verbrechen muss mit...

19 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Ilham Tohti muss freigelassen werden

Der chinesisch-iugurischen Regimekritiker Ilham Tohti wurde mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet. Da Tothi derzeit eine lebenslange Haftstrafe in China verbüßt, konnte er den Preis in Straßburg nicht entgegennehmen....

18 Dez
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Der Zoll wird weiter gestärkt

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz vollziehen wir aktuelle Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz bei der polizeilichen Arbeit des Zollfahndungsdienstes nach. Der...

18 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

Kein Gift im Spielzeug unterm Weihnachtsbaum

Wer zu Weihnachten Kinderspielzeug verschenken will, sollte unbedingt auf das GS-Zeichen für „Geprüfte Sicherheit“ achten. Die Stiftung Warentest hat erneut bedenkliche Chemikalien, die im Verdacht stehen Krebs zu erzeugen, in...

18 Dez
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Claudia Moll Dirk Wiese Termine

Pflege solidarisch gestalten – Für ein #solidarischesLand

Montag, 20.01.2020 Von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr Gasthof Jägerhof Hauptstraße 84, 59889 Eslohe Sehr geehrte Damen und Herren, Pflege ist für uns ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es ist...

18 Dez
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung...

12 Dez
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Wichtiges Signal für das Handwerk: Meisterpflicht wird ausgeweitet

Heute hat der Deutsche Bundestag die 4. Novelle der Handwerksordnung beschlossen. Wir führen damit die Meisterplicht in zwölf Gewerken wieder ein und setzen so ein wichtiges Signal für das Handwerk,...

12 Dez
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Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Die @spdbt will erreichen, dass auch in der Krise ihr Ausbildung und ihr Studium beenden und ihre Existenz sichern können. Unser Vorschlag: ein Aktionsplan für #Ausbildung und #Studium oliver-kaczmarek.de/2020/04/a… pic.twitter.com/ScZS5xmIKf

16:05 · 3. April 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Die Kinder müssen jetzt endlich von den griechischen Inseln evakuiert werden. Deutschland muss seine Zusagen ähnlich wir Luxemburg jetzt umsetzen. Auch wenn andere EU Staaten aktuell wegen #Corona nicht wollen. #LeaveNoOneBehind #HumanRights #Solidarity #CampMoria #lesvos #greece

15:03 · 3. April 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...niemand muss entlassen werden...niemand muss Sorge vor zu geringem Zuschuss haben...so wie die Unternehmen gerettet werden, so wollen wir die Arbeitnehmer nicht im Stich lassen...alle geben einen Teil dazu...und ich meine alle... pic.twitter.com/289hZcBAJb

14:35 · 3. April 2020

Achim Post

@Achim_P

Andreas Schnadwinkel vom @westfalenblatt hat mit dem Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der @PES_PSE , Achim Post, über die Folgen der #Corona-Pandemie für 🇩🇪 und 🇪🇺 gesprochen: westfalen-blatt.de/Ueberregio… (tap)

13:08 · 3. April 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Eine Bitte an alle in #Bonn: Die „Bonner Tafel“ kann derzeit Bedürftigen nicht mit eingesammelten Lebensmitteln helfen. Stattdessen sollen die registrierten Kunden schnell Lebensmittelgutscheine bekommen. Dafür ist auch Eure Spende notwendig. bonner-tafel.de/aktuelles.htm…

7:08 · 3. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Duisburg. Erstmal Kaffee trinken. pic.twitter.com/0wjdMNP5gE

6:36 · 3. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Läuft... #ZeigtHerEureTassen pic.twitter.com/0N8RZyX4RD

10:21 · 2. April 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Noch ein neues Format in Zeiten von #corona. Neben vielen Anfragen, die mein Team und mich per Mail und Anruf erreichen und die wir schnellstmöglich beantworten, beantworte ich Fragen in einer Telefonsprechstunde: morgen Nachmittag. #zusammenhalten❤️ pic.twitter.com/TF6yp85kMK

5:51 · 2. April 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Davon hat Franziska Giffey bei unserem Online Livetalk berichtet. Jetzt ist diese Leistung in Kraft zur Unterstützung von Familien: #NotfallKiZ @BMFSFJ 👍 #Corona #zusammenhalten❤️ twitter.com/BMFSFJ/status/…

5:45 · 2. April 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Wow! 😍 twitter.com/igorpianist/st…

5:38 · 2. April 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Das Verständnis für die schwierige Lage in Griechenland ist gross. Und die EU Länder sind in höchstem Maße unsolidarisch. Aber die Genfer Flüchtlingskonvention gilt auch in und für #Griechenland. Ein EU Staat darf kein Recht brechen.

21:20 · 1. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Die Zeit der Zuckerbomben muss beendet werden. Insbesondere Kinderprodukte sind unglaublich überzuckert und ungesund. 99 % der gekauften Kinderprodukte entsprechen nicht der WHO-Norm. Freiwillige Appelle bringen uns nicht weiter. #Diabetesstrategie #Zucker #Reduktionsstrategie twitter.com/aok_plus/statu…

17:29 · 1. April 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

@baerbelbas ...Stern 6...

15:07 · 1. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

...alle die nicht selbst reden bitte Mikros auf Stumm!... Dieser Satz wird auch in die Geschichte eingehen. #Telefonkonferenzen pic.twitter.com/DIHF5RQyRs

15:06 · 1. April 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Keine Dividendenausschüttung ! Ich erwarte jetzt, dass sich die Anteilseigner der Flughafen Düsseldorf GmbH zurück halten und die notwendige Unterstützung zeigen. Sie müssen ihrer Verantwortung für unseren Flughafen und für die Mitarbeiter*innen gerecht werden. pic.twitter.com/yUJFtqfmoR

15:01 · 1. April 2020

Monatsarchive: Dezember 2019

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Der Mehrwert von KI muss sozial sein

EU-Trinkwasserrichtlinie : Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Ilham Tohti muss freigelassen werden

Der Zoll wird weiter gestärkt

Kein Gift im Spielzeug unterm Weihnachtsbaum

Pflege solidarisch gestalten – Für ein #solidarischesLand

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Wichtiges Signal für das Handwerk: Meisterpflicht wird ausgeweitet

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