Dezember, 2019 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Dezember 2019

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Der Mehrwert von KI muss sozial sein

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI...

19 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

EU-Trinkwasserrichtlinie : Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Vergangene Nacht kam es zu einer Einigung in den Verhandlungen zur neuen EU-Trinkwasserrichtlinie. Verabschiedet wurde unter anderem ein verbindlicher Grenzwert für das Hormongift Bisphenol-A (BPA). Damit wird das Trinkwasser in...

19 Dez
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Helge Lindh Kultur und Medien

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verbrechen muss mit...

19 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Ilham Tohti muss freigelassen werden

Der chinesisch-iugurischen Regimekritiker Ilham Tohti wurde mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet. Da Tothi derzeit eine lebenslange Haftstrafe in China verbüßt, konnte er den Preis in Straßburg nicht entgegennehmen....

18 Dez
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Der Zoll wird weiter gestärkt

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz vollziehen wir aktuelle Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz bei der polizeilichen Arbeit des Zollfahndungsdienstes nach. Der...

18 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

Kein Gift im Spielzeug unterm Weihnachtsbaum

Wer zu Weihnachten Kinderspielzeug verschenken will, sollte unbedingt auf das GS-Zeichen für „Geprüfte Sicherheit“ achten. Die Stiftung Warentest hat erneut bedenkliche Chemikalien, die im Verdacht stehen Krebs zu erzeugen, in...

18 Dez
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Claudia Moll Dirk Wiese Termine

Pflege solidarisch gestalten – Für ein #solidarischesLand

Montag, 20.01.2020 Von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr Gasthof Jägerhof Hauptstraße 84, 59889 Eslohe Sehr geehrte Damen und Herren, Pflege ist für uns ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es ist...

18 Dez
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung...

12 Dez
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Wichtiges Signal für das Handwerk: Meisterpflicht wird ausgeweitet

Heute hat der Deutsche Bundestag die 4. Novelle der Handwerksordnung beschlossen. Wir führen damit die Meisterplicht in zwölf Gewerken wieder ein und setzen so ein wichtiges Signal für das Handwerk,...

12 Dez
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Kerstin Griese

@KerstinGriese

Erfreuliche Nachrichten: die meisten Jugendlichen halten sich aus Überzeugung an die Schutzmaßnahmen bei Corona. 👍 twitter.com/TuiStiftung/st…

15:24 · 22. Oktober 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Ein starkes Statement des #EP: die mutigen Frauen und Männer der demokratischen Opposition in #Belarus stehen für unsere gemeinsamen europäischen Werte! Belarus bleibt auf der politischen Tagesordnung. #SakharovPrize #Sacharowpreis #EuropeanParliament twitter.com/ep_president/s…

13:07 · 22. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Herzlichen Glückwunsch an die mutigen Menschen in #Belarus. Der Wunsch nach Freiheit und Demokratie ist stark, unstillbar und letztlich nicht zu besiegen. #Sacharow Preis @socpace @TheProgressives #EUparlament

13:02 · 22. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...vielen Dank für den interessanten & wertschätzenden Austausch, @BL_Klimaschutz...wir bleiben definitiv im Gespräch!... #Energiewende #Klimaschutz #Wasserstoff #Bundestag de.citizensclimatelobby.org/k…

12:47 · 22. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Es darf keine Sprengungen von Munition in den Meeren geben, die #Schweinswale gefährden. Das lässt sich anders regeln. Und die Bundeswehr bzw die zuständige Ministerin müssen dafür zu 100 Prozent Sorge tragen. #Meeresschutz #wwf #bund

10:50 · 22. Oktober 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Die heute vorgestellte Jugendstudie 2020 der @TuiStiftung zeigt, die übergroße Mehrheit lebt in der Pandemie verantwortlich. Dies ist weiterhin notwendig. Die steil steigende Zahl von #Corona-Infektionen ist Anlass zur Sorge. Die Infektionszahlen müssen runter. #COVID19de twitter.com/tuideutschland…

9:48 · 22. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...#Klartext...es geht ums #Defossilisieren und nicht ums #Dekarbonisieren...#H2...#dasersteElement... br.de/fernsehen/ard-…

21:30 · 21. Oktober 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Islamistischer Terror ist eine große Gefahr in Deutschland, wie die schreckliche Tat in #Dresden zeigt. Der Staat muss mit aller notwendigen Härte antworten. Den Hinterbliebenen des Opfers aus Krefeld gilt mein ganzes Mitgefühl. Unsere Gesellschaft steht zusammen gegen Terror. twitter.com/dirkwiesespd/s…

20:27 · 21. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Kein #Corona, kein #Klimawandel, kein Anstand. #afd Einfach gute Besserung an @jensspahn und all die anderen! pic.twitter.com/SpIgs81FMn

18:00 · 21. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

The government of #Nigeria must stop violence against peaceful protesters immediately. #EndSarsNow #EndSARSBrutality #endsars #EndPoliceBrutalityinNigeria #endpolicebrutality

17:19 · 21. Oktober 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Ich wünsche @jensspahn und allen an #Corona erkrankten Mitmenschen gute Besserung und schnelle wie vollständige Genesung. Gemeinsam werden wir die Herausforderung meistern. Gebt aufeinander acht und bleibt gesund!

16:53 · 21. Oktober 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

😮 Gute Besserung @jensspahn twitter.com/TotalKaiser/st…

15:00 · 21. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

In Sorge um die eskalierende Polizeigewalt in #Nigeria. Die Regierung darf nicht auf friedliche Demonstranten schiessen lassen. #PoliceBrutality

11:34 · 21. Oktober 2020

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Die Ausbildung junger Menschen sichert die Zukunft der Branche! Wer hier spart, der spart an der Zukunft. Bitte unterstützt die KollegInnen bei der @BENTELER_Group - unterzeichnet die Petition: openpetition.de/petition/onli… @feliXpress @AnkeUnger @SKoerzell twitter.com/dgb_news/statu…

8:11 · 21. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

andreas-rimkus.de/arbeitsgrup…

20:08 · 20. Oktober 2020