Dezember, 2019 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Dezember 2019

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Der Mehrwert von KI muss sozial sein

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI...

19 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

EU-Trinkwasserrichtlinie : Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Vergangene Nacht kam es zu einer Einigung in den Verhandlungen zur neuen EU-Trinkwasserrichtlinie. Verabschiedet wurde unter anderem ein verbindlicher Grenzwert für das Hormongift Bisphenol-A (BPA). Damit wird das Trinkwasser in...

19 Dez
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Helge Lindh Kultur und Medien

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verbrechen muss mit...

19 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Ilham Tohti muss freigelassen werden

Der chinesisch-iugurischen Regimekritiker Ilham Tohti wurde mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet. Da Tothi derzeit eine lebenslange Haftstrafe in China verbüßt, konnte er den Preis in Straßburg nicht entgegennehmen....

18 Dez
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Der Zoll wird weiter gestärkt

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz vollziehen wir aktuelle Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz bei der polizeilichen Arbeit des Zollfahndungsdienstes nach. Der...

18 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

Kein Gift im Spielzeug unterm Weihnachtsbaum

Wer zu Weihnachten Kinderspielzeug verschenken will, sollte unbedingt auf das GS-Zeichen für „Geprüfte Sicherheit“ achten. Die Stiftung Warentest hat erneut bedenkliche Chemikalien, die im Verdacht stehen Krebs zu erzeugen, in...

18 Dez
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Claudia Moll Dirk Wiese Termine

Pflege solidarisch gestalten – Für ein #solidarischesLand

Montag, 20.01.2020 Von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr Gasthof Jägerhof Hauptstraße 84, 59889 Eslohe Sehr geehrte Damen und Herren, Pflege ist für uns ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es ist...

18 Dez
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung...

12 Dez
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Wichtiges Signal für das Handwerk: Meisterpflicht wird ausgeweitet

Heute hat der Deutsche Bundestag die 4. Novelle der Handwerksordnung beschlossen. Wir führen damit die Meisterplicht in zwölf Gewerken wieder ein und setzen so ein wichtiges Signal für das Handwerk,...

12 Dez
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Bärbel Bas

@baerbelbas

Die Produktionsausweitung der Masken ist wichtig. Es darf zu keinen Engpässen bei der Versorgung kommen. Die höhere Nachfrage darf nicht zu überhöhten Preisen führen. Es sollte daher auch eine Preisbindung geprüft werden. #Corona #Masken handelsblatt.com/unternehmen/…

9:30 · 21. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Es ist und bleibt ein Drama und eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Auch nach dem Prozess heute darf Gönül Örs die #Türkei nicht verlassen. Ich werde nicht ruhen bevor sie und ihre Mutter Hozan Canê nicht wieder wohlbehalten in ihrer Kölner Heimat sind. #freethemall

7:28 · 21. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Der ganze Unterschied zwischen #Trump und #Biden in einer Person. #AmandaGorman #TrumpsLastDay #Inauguration2021

21:24 · 20. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Mit Präsident Biden haben wir jetzt aber die Chance, Partnerschaft und Zusammenarbeit wieder zu stärken – für starke Vereinte Nationen, für den Klimaschutz, für mehr Steuergerechtigkeit, für Frieden und Abrüstung.

18:33 · 20. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

.@JoeBiden ist 46. US-Präsident! Das ist ein Sieg der Demokratie. Und eine gute Nachricht weit über die USA hinaus. Ohne Frage: Die Wunden der Präsidentschaft Trump zu heilen wird eine schwere Aufgabe – in den USA und auch in den internationalen Beziehungen. #InaugurationDay

18:33 · 20. Januar 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Mehr Sicherheit, mehr Gesundheitsschutz, mehr Home-Office 😷 #corona #zusammenhalten❤️ twitter.com/bmas_bund/stat…

18:16 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Produkte müssen so gestaltet werden, dass sie reparierbar, wieder verwendbar und leicht recycelbar sind! Wir müssen mehr Abfälle vermeiden. Die Entsorgung unseres "Wohlstandsmülls" darf nicht zu Lasten nachfolgender (7/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

zunehmend in ökologisch sensiblen, auch Konfliktgebieten, erschlossen. die Gewinnung wird energie- und materialintensiver, die Umweltauswirkungen wachsen überproportional und zusätzlich kommt es zu Nutzungskonflikten. Die Bewältigung der damit verbundenen Probleme ist (6/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Umdenken von der Wegwerfkultur zur Stärkung von nachhaltigen Lösungen, um mehr Wertstoffe im Kreislauf zu führen. Die Entwicklung neuer Konsumgewohnheiten und Technologien hat zu einem immer höheren Verbrauch von Rohstoff und Energie geführt. Rohstoffvorkommen werden (5/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

wir außerdem einen Mindestrezyklatanteil für PET-Getränkeflaschen ein. So schließen wir immer mehr Kreisläufe. Unsere aktuellen Konsumgewohnheiten führen zu immer mehr Müll. Wir müssen Alternativen wie Mehrweg-, Rücknahme- oder Pfandsysteme etablieren. Ich will ein (4/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

bei einem Konzert oder das Take-Away-Essen im Restaurant. Zudem wird die Pfandpflicht auf alle Einweg-Getränkeflaschen aus Plastik und alle Getränkedosen, unabhängig vom Inhalt, erweitert. Das sind weitere wichtige Schritte zu weniger Abfall! Mit dieser Novelle führen (3/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

einkaufen, können sie sich künftig immer entscheiden, ob sie Einweg- oder Mehrwegverpackungen nehmen. Händler, die To-Go-Kaffee verkaufen, müssen ihren Kunden sowohl einen Einweg, als auch einen Mehrwegbecher anbieten. Das Gleiche gilt für den Verkauf eines Softdrinks (2/8)

14:23 · 20. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Heute hat das Kabinett eine Novelle des Verpackungsgesetzes verabschiedet, über die wir in den nächsten Wochen im Bundestag beraten werden. Verbraucher*innen sollen nun im To-Go-Bereich mehr Wahlfreiheit bekommen. Wenn sie Lebensmittel oder Getränke für unterwegs (1/8) pic.twitter.com/vvI4NGxMZQ

14:23 · 20. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Away. #TrumpsLastDay pic.twitter.com/YbHXRWeQch

14:04 · 20. Januar 2021