Dezember, 2019 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Dezember 2019

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Der Mehrwert von KI muss sozial sein

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu vorläufigen Zwischenständen der Projektgruppenarbeit veröffentlicht. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Wir wollen Digitalisierung und KI...

19 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

EU-Trinkwasserrichtlinie : Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Vergangene Nacht kam es zu einer Einigung in den Verhandlungen zur neuen EU-Trinkwasserrichtlinie. Verabschiedet wurde unter anderem ein verbindlicher Grenzwert für das Hormongift Bisphenol-A (BPA). Damit wird das Trinkwasser in...

19 Dez
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Helge Lindh Kultur und Medien

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verbrechen muss mit...

19 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Ilham Tohti muss freigelassen werden

Der chinesisch-iugurischen Regimekritiker Ilham Tohti wurde mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet. Da Tothi derzeit eine lebenslange Haftstrafe in China verbüßt, konnte er den Preis in Straßburg nicht entgegennehmen....

18 Dez
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Der Zoll wird weiter gestärkt

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz vollziehen wir aktuelle Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz bei der polizeilichen Arbeit des Zollfahndungsdienstes nach. Der...

18 Dez
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Ernährung und Landwirtschaft Nezahat Baradari

Kein Gift im Spielzeug unterm Weihnachtsbaum

Wer zu Weihnachten Kinderspielzeug verschenken will, sollte unbedingt auf das GS-Zeichen für „Geprüfte Sicherheit“ achten. Die Stiftung Warentest hat erneut bedenkliche Chemikalien, die im Verdacht stehen Krebs zu erzeugen, in...

18 Dez
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Claudia Moll Dirk Wiese Termine

Pflege solidarisch gestalten – Für ein #solidarischesLand

Montag, 20.01.2020 Von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr Gasthof Jägerhof Hauptstraße 84, 59889 Eslohe Sehr geehrte Damen und Herren, Pflege ist für uns ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es ist...

18 Dez
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung...

12 Dez
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Wichtiges Signal für das Handwerk: Meisterpflicht wird ausgeweitet

Heute hat der Deutsche Bundestag die 4. Novelle der Handwerksordnung beschlossen. Wir führen damit die Meisterplicht in zwölf Gewerken wieder ein und setzen so ein wichtiges Signal für das Handwerk,...

12 Dez
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Bärbel Bas

@baerbelbas

Passt auf Euch auf und haltet die Regeln ein! Hygiene, Abstand und Maskenpflicht! #Duisburg #Coronavirus Coronavirus-Liveticker. +++ 17:09 Duisburg entwickelt sich zum Hotspot +++. n-tv.de/panorama/17-09…

15:19 · 7. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Ich kann da meinem Kollegen @matthiasbartke nur zustimmen: Abgeordnete sollen Aktienoptionen zukünftig offenlegen müssen. Skandal um Philipp #Amthor und Aktien im Wert 250.000 Euro darf sich nicht wiederholen. #lobbyregister handelsblatt.com/politik/deut…

12:51 · 7. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Endlich. Sehr gut und nötig! #Inklusion ist auch Finanzpolitik. Danke @BMF_Bund @OlafScholz @BMAS_Bund twitter.com/bmf_bund/statu…

12:38 · 7. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Wir müssen die Versorgung mit #Remdesivir auch außerhalb der USA sichern. Der Gesundheitsminister sollte sich für Lizenzvereinbarungen deutscher Hersteller mit dem Unternehmen Gilead einsetzen. Sie könnten auch für andere Länder produzieren. #coronavirus rp-online.de/panorama/coron…

10:56 · 7. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Höchst beunruhigt über den Mord an Exil-Tschetschenen in Österreich. #Russland ist für Menschenrechtsverletzungen, die in + aus #Tschetschenien begangen werden in der Verantwortung. Europäische Staaten müssen tschetschenischen Asylbewerbern den höchsten Schutz zukommen lassen.

6:05 · 7. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Bitte weitersagen. #KeinKindalleinelassen twitter.com/ubskm_de/statu…

8:34 · 6. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Das Einhalten der Hygieneregeln und das Tragen von Schutzmasken bleibt wichtig. Besonders in Innenräumen und wenn Abstandhalten nicht möglich ist. Das #Coronavirus ist immer noch da, das Tragen einer #Maske reduziert die Ansteckungsgefahr. spiegel.de/politik/deutsc…

8:33 · 6. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Ich freue mich auf Bundesarbeitsminister @hubertus_heil heute um 18:00 Uhr bei „Kerstin Griese trifft ...“ Herzliche Einladung, online dabei zu sein. kerstin-griese.de/kerstin-gri…

7:30 · 6. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Auch wenn sich jetzt eine Lösung für #OceanViking und eine Rettung aus höchster Not abzeichnet. Wir brauchen umgehend die Erneuerung eines belastbaren Notfallverteil („Malta“)Mechanismus und dann eine EU Seenotrettungsmission. #Seenotrettung

19:06 · 5. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Einfach mal Menschen fragen, die betroffen sind. #racialprofiling Die Verweigerungshaltung von #Seehofer den #ECRI Empfehlungen zu folgen, ist stur, in hohem Maße verantwortslos und setzt die Polizei ebenso Misstrauen aus wie es die Ängste und Sorgen von Betroffenen ignoriert.

18:20 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Heute wird der grandiose @vongruenberg 75 Jahre alt. Ein Bonner Original, ein vorbildlicher Politiker, ein Aktivist und ganz toller Mensch. Herzlichen Glückwunsch, lieber Felix!

15:15 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Mal in der Pause #B04FCB: Wie will man eine „allgemeine Dienstpflicht“ eigentlich verfassungsrechtlich begründen?

18:53 · 4. Juli 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Eon und Thyssen-Krupp arbeiten bei Wasserstoff-Technologie zusammen - handelsblatt.com/25963244.htm…

11:07 · 4. Juli 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Digital unterstütztes #Lernen wird aus dem Schulalltag nicht mehr verschwinden. Also müssen wir spätestens jetzt gute Bedingungen für #Digitalisierung schaffen! Danke für die Ideen und die gute Arbeit am Thema übrigens an @MarjaVoellers. twitter.com/spdbt/status/1…

9:25 · 4. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Die Lage auf der #OceanViking ist dramatisch. Es geht auch um den Schutz der Helferinnen und Helfer. Wir brauchen eine umgehende Lösung. Die EU Kommission muss in diesen Stunden eine Lösung mit den Staaten finden. Sonst erleben wir eine grosse Tragödie. #Italien #Malta

8:28 · 4. Juli 2020

Monatsarchive: Dezember 2019

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Der Mehrwert von KI muss sozial sein

EU-Trinkwasserrichtlinie : Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Ilham Tohti muss freigelassen werden

Der Zoll wird weiter gestärkt

Kein Gift im Spielzeug unterm Weihnachtsbaum

Pflege solidarisch gestalten – Für ein #solidarischesLand

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Wichtiges Signal für das Handwerk: Meisterpflicht wird ausgeweitet

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