November, 2017 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: November 2017

Sofortige Freilassung der vietnamesischen Bloggerin gefordert

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Sofortige Freilassung der vietnamesischen Bloggerin gefordert

In Vietnam werden Regierungskritiker systematisch bedroht, schikaniert und verhaftet. Menschenrechtsverteidiger und Blogger sind besonders gefährdet. Jüngstes Beispiel ist die Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh alias Mother Mushroom, in deren Revisionsprozess...

30 Nov
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Kommunen brauchen Verkehrswende

Bernhard Daldrup Kommunalpolitik

Kommunen brauchen Verkehrswende

Die Maßnahmen für saubere Luft, die auf dem heutigen Dieselgipfel konkretisiert wurden, sind ein Schritt in die richtige Richtung. Sie reichen jedoch nicht aus, um Fahrverbote in den Innenstädten großer...

28 Nov
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Zahl der Studienanfänger auf hohem Niveau – Grundfinanzierung der Hochschulen sichern

Bildung und Forschung Oliver Kaczmarek

Zahl der Studienanfänger auf hohem Niveau – Grundfinanzierung der Hochschulen sichern

Die heute veröffentlichten Zahlen des statistischen Bundesamts dokumentieren, dass die Zahl der Studierenden auf einem hohen Niveau bleiben wird. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt für eine dauerhafte Stärkung der Grundfinanzierung der Hochschulen...

28 Nov
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Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer

Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Oberkommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haftstrafe bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen...

22 Nov
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Endlich 85 zusätzliche Zulassungsmöglichkeiten für Psychotherapeuten im Ruhrgebiet

Dirk Heidenblut Gesundheit

Endlich 85 zusätzliche Zulassungsmöglichkeiten für Psychotherapeuten im Ruhrgebiet

Dringend notwendige Nachbesserung bei der Versorgung im Ruhrgebiet ist heute vom gemeinsamen Bundesauschuss (G-BA) endlich bestätigt und zum 1. Januar beschlossen worden. Damit wird die geplante Einwohner-Psychotherapeutendichte von derzeit 8.743...

17 Nov
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Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

Frank Schwabe Klimaschutz Umwelt

Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst,...

15 Nov
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Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein

Michael Groß Mieten und Wohnen

Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein

Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand...

15 Nov
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Jemen: Blockade der humanitären Hilfe ist ein Skandal

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Jemen: Blockade der humanitären Hilfe ist ein Skandal

Die saudische Blockade aller Zugangswege zum Jemen verschärft die humanitäre Notlage der jemenitischen Bevölkerung in unerträglicher Weise. Über 20 Millionen Menschen sind auf Hilfslieferungen angewiesen und können nun nicht mehr...

13 Nov
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Für eine moderne Migrationspolitik – SPD Bundestagsfraktion legt Einwanderungsgesetz vor

Inneres Sebastian Hartmann

Für eine moderne Migrationspolitik – SPD Bundestagsfraktion legt Einwanderungsgesetz vor

Die SPD-Bundestagfraktion gibt in der parlamentarischen Arbeit weiter den Takt vor und bringt einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz in den Deutschen Bundestag ein. Die Jamaika-Sondierungen bleiben dabei nicht nur beim...

7 Nov
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Bisherige Klimaschutzzusagen reichen nicht aus

Frank Schwabe Klimaschutz Umwelt

Bisherige Klimaschutzzusagen reichen nicht aus

Die neuesten Erkenntnisse der Klimawissenschaft sind alarmierend. Nach Angaben der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hat die CO2-Konzentration in der Erdatmosphäre im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Das Umweltprogramm UNEP...

6 Nov
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#we2 Ich bin Europäerin und Deutsche, bin Rheinländerin und Teilzeit-Berlinerin. Ich kann meinen Tee auf polnisch bestellen und mag die niederländische Nordseeküste und italienische Pasta. Von #Europa und seiner Vielfalt lernen, das gefällt mir. pic.twitter.com/X7wD7wYeFw

21:55 · 20. Mai 2019

@Andreas_Rimkus

#gipfeltreffeneuropa Meuthen von der AfD hat nix gelernt, aber auch gar nix...#Klartext kommt von @AndreaNahlesSPD ...CSU in Erklärungsnot...wer Populisten wählt, wählt Nationalisten......#EuropaistdieAntwort...#gemeinsamstark...

21:13 · 20. Mai 2019

My week on Twitter 🎉: 30 Mentions, 2.59K Mention Reach, 155 Likes, 25 Retweets, 156K Retweet Reach. See yours with sumall.com/performancetwe… pic.twitter.com/iagbZYLqP2

20:03 · 20. Mai 2019

Our biggest fans this week: spdbt, torsten_hautnah, BetMueller. Thank you! via sumall.com/thankyou?utm_s… pic.twitter.com/lnlKGEYrdF

9:00 · 20. Mai 2019

Oberster Datenschützer kritisiert Darknet-Gesetzentwurf sueddeutsche.de/digital/darkn…

22:04 · 19. Mai 2019

My week on Twitter 🎉: 18 Mentions, 2.59K Mention Reach, 195 Likes, 22 Retweets, 157K Retweet Reach. See yours with sumall.com/performancetwe… pic.twitter.com/oot63aWcw7

20:01 · 19. Mai 2019

Regierungskrise in Österreich - Kurz verschleiert die eigene Schuld am Desaster sz.de/1.4453026

16:01 · 19. Mai 2019

Frank Schwabe #FreeOyubTitiev

Frank Schwabe #FreeOyubTitiev

#wirsindmehr #Stadtfest #gegenRassismus #CastropRauxel pic.twitter.com/3dfQPhbAnK

15:24 · 19. Mai 2019

Frank Schwabe #FreeOyubTitiev

Frank Schwabe #FreeOyubTitiev

Libyen ist nicht sicher. Deshalb dürfen gerettete Menschen dorthin nicht gebracht werden. Das muss schon Europa in einem vernünftigen und rechtssicheren Verfahren in Europa klären. Und das kann Europa auch. @dominik_bartsch #Seenotrettung #SeaWatch3 #UNHCR spiegel.de/politik/auslan…

10:46 · 19. Mai 2019

Frank Schwabe #FreeOyubTitiev

Frank Schwabe #FreeOyubTitiev

Der Fall #Strache offenbart wie Rechtsextreme das demokratische Europa zerstören wollen.Das Drehbuch für Ungarn wird zum Vorbild für Österreich. Und die Angriffe auf das #ORF zeigen, dass das leider nicht nur Gequatsche von „Besoffenen“ ist. Die #AfD ist aus demselben Gedankengut

8:31 · 19. Mai 2019

Der einzig logische Schritt des Bundeskanzlers #Kurz um die Krise in #Österreich zu beenden. Eine Krise die durch vermeintliche nationale Saubermänner ausgelöst wurde. Die mit Dreistigkeit und Doppelzüngigkeit - auf Kosten des Landes - Politik betreiben. #Strache twitter.com/tagesschau/sta…

20:19 · 18. Mai 2019

Vielen Dank an den @BVB für eine tolle Saison, auch wenn es mit dem Titel knapp nicht geklappt hat. Aber in der nächsten Saison greifen wir wieder an! 💪 Und Glückwunsch an den FCB zur Meisterschaft. #BVB pic.twitter.com/NCUM2fhLLi

17:46 · 18. Mai 2019

Es ist deshalb auch eine andere Agrarpolitik der #EU notwendig, wo Nachhaltigkeit im Fokus stehen muss. #Bienen #Insekten #Artenschutz

17:42 · 18. Mai 2019

Heute Nachmittag war ich mit MdL Ernst-Wilhelm Rahe beim „Konvent am 🐝-Stand“ der SPD Rahden. Gemeinsam mit den Imkern und mit den Landwirtschaft kann der #Artenschutz umgesetzt und so die wichtige Flora und Fauna erhalten werden. #Bienen #Insekten pic.twitter.com/F2LrvS5L46

17:42 · 18. Mai 2019

Bundeskanzler #Kurz muss die Koalition mit der rechtsextremistischen #FPÖ endlich beenden: achim-post.de/cms/05-2019/11… #Österreich #Strache (tap)

15:45 · 18. Mai 2019