Frank Schwabe

Signal aus Deutschland für mehr humanitäre Hilfe

Frank SchwabeDie SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass ihre finanziellen Forderungen erfüllt und im Haushalt 2017 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind. In der heutigen Haushaltsdebatte wird dies noch einmal deutlich werden, erklärt Frank Schwabe.

„1,206 Milliarden Euro stehen 2017 für die humanitäre Hilfe zur Verfügung, 476 Millionen Euro mehr als im Haushaltsentwurf vorgesehen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen massiv für diese Aufstockung eingesetzt. Mit einer mehr als Verdreifachung der Finanzmittel für humanitäre Hilfe in den letzten drei Jahren festigt Deutschland seine Position als weltweit drittgrößter humanitärer Geber nach den USA und der EU.

Vom Ergebnis der Haushaltsberatungen in Deutschland geht ein klares Signal auch an andere Länder aus, denn angesichts der dramatischen humanitären Lage im Nahen Osten und anderen Regionen sind die finanziellen Mittel bei weitem nicht ausreichend. Der von den Vereinten Nationen kalkulierte Bedarf an humanitärer Hilfe von knapp 20 Milliarden US-Dollar für das laufende Jahr ist erst zur Hälfte gedeckt. Ihre humanitäre Verantwortung sollten auch andere Länder stärker wahrnehmen, vor allem die reichen Golfstaaten.“

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