Dirk Heidenblut

Weniger PEPP und mehr Patientenwohl

Copyright: Uwe Faltmeier

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„Ich bin sehr froh, dass wir mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) die verbindliche Einführung des pauschalierten Entgeltsystems für die Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) endlich aufgegeben haben“, freut sich Dirk Heidenblut, zuständiger SPD-Bundestagsabgeordneter im Gesundheitsausschuss.

Das Gesetz ist aus seiner Sicht eine gute Umsetzung der Vorgaben aus den Eckpunkten, die zu Jahresbeginn vorgelegt wurden. „Der strukturierte Beratungsprozess und der gute und einmütige Alternativvorschlag der Verbände hat Wirkung gezeigt“, sagt der Abgeordnete.
Künftig wird es krankenhauspezifische Budgets geben, die die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten berücksichtigen, strukturelle und regionale Besonderheiten einbeziehen und den PEPP-Entgeltkatalog mit im Blick behalten. „Nein, PEPP ist nicht weg, aber als Preisfindungssystem aus der Welt. Damit haben wir sichergestellt, dass die Bedürfnisse gerade der Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen berücksichtigt werden“, ist sich Dirk Heidenblut sicher.
Besonders freut er sich, dass die Verbindlichkeit der Personalbemessung auch künftig gewährleistet ist. „Anders als im PEPP vorgesehen wird es durchgängig eine verbindliche Personalrichtlinie geben“, erklärt der Abgeordnete. Und diese wird vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), zusammen mit Experten, anhand der tatsächlichen Behandlungserfordernisse entwickelt und umgesetzt. Bis dahin gilt die bisherige
Personalverordnung verbindlich weiter.
Um den Übergang von der Psych-PV zur neuen Regelung zu ermöglichen, wird der G-BA auch Übergangs- und Ausnahmeregelungen festlegen“, so Heidenblut weiter. Für ihn sind diesem notwendigen Instrument aber äußerst enge zeitliche und inhaltliche Grenzen gesetzt.
Zudem wird den Krankenhäusern mit der neueingeführten stationsäquivalenten Behandlungsmöglichkeit endlich Spielraum für die Vernetzung ambulanter und stationärer Behandlung eröffnet. Der Patient kann zukünftig zu Hause versorgt werden, nämlich dort wo er sein will. „Mit der im Gesetz geregelten Stärkung der Soziotherapie haben wir zudem den dringend nötigen Ausbau einer ambulanten Unterstützung durch Fachkräfte ermöglicht“, freut sich Dirk Heidenblut, dem dieses Angebot besonders am Herzen liegt. Soziotherapie unterstützt den Patienten dabei, Therapieoptionen selbstständig und in eigener Verantwortung wahrzunehmen und zu nutzen. Sie sichert so den ambulanten Behandlungserfolg und verhindert so wiederholte und lange Behandlungen im Krankenhaus. Sie kann damit auch die dringend notwendige Brücke zu den Leistungen des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit psychischer Behinderung bilden.
„Die SPD hat schon in der Opposition auf die Risiken von PEPP für die Patienten hingewiesen und sich deutlich gegen die Einführung gewandt. Jetzt ist es uns gelungen ein neues und besseres System zu etablieren“, so Dirk Heidenblut.
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