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Stärkung von kultur- und medienpolitischen Projekten in Nordrhein-Westfalen

Achim_Post„In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2017 konnte die SPD wieder viele kultur- und medienpolitische Projekte in Nordrhein-Westfalen durchsetzen. Dies unterstreicht die gewachsene Bedeutung der Kultur- und Medienpolitik auf Bundesebene. Sie wirkt sich zunehmend auch unmittelbar zugunsten des Landes aus“, erklären Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe, Siegmund Ehrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur- und Medien im Bundestag und Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Siegmund-EhrmannIn der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wurde gestern die Fortsetzung des Denkmalschutzsonderprogrammes mit 70,5 Millionen Euro beschlossen. Hierin enthalten sind z.B. Mittel für das Schloss Hardenberg in Velbert in Höhe von 4,1 Millionen Euro. Insgesamt fließen über 12,5 Millionen Euro für 45 Projekte nach Nordrhein-Westfalen.

Wegen der steigenden Bedeutung von unabhängigem Journalismus und angesichts beunruhigender weltweiter politischer Entwicklungen wird die Deutsche Welle mit ihrem Sitz in Bonn zusätzlich mit 17,7 Millionen Martin-DoermannEuro unterstützt. Damit werden zusätzliche Investitionen in das Programm und technische Verbesserungen ermöglicht. Zukünftig soll sich die Ausstattung der Deutschen Welle am deutlich besser finanzierten französischen Auslandssender orientieren.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des Musikstandortes Deutschland. Neben den beiden Festivals „Reeperbahn“ (Hamburg) und Pop-Kultur (Berlin) erhält auch die „c/o pop“ (Köln) für die nächsten drei Jahre je 500.000 Euro. Für das Beethovenjubiläum werden bis 2020 insgesamt 27 Millionen Euro bereitgestellt, rund zwei Drittel der Summe verbleibt in Bonn und NRW. Das Institut für Kulturpolitik in Bonn erhält für wichtige Forschungsarbeiten im Bereich der Kulturpolitik 500.000 Euro.

Das Josef-Albers-Museum in Bottrop erhält 1,75 Millionen Euro für Umbaumaßnahmen. Die Sanierung des Schlosses Benrath (Düsseldorf) wird in den nächsten Jahren mit 20 Mio. Euro unterstützt. Und das Damenstift in Herford wird mit über 1,5 Mio. Euro gefördert.

Mit den vielen Förder- und Investitionsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen spiegelt der Bundeshaushalt 2017 somit auch die Bedeutung von NRW als wichtigen Kultur- und Medienstandort wieder.

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