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„Nordrhein-Westfälische Verkehrsplanung nimmt Fahrt auf“

Erste Ausschussberatungen zum BVWP

Vorsitzender der NRW-Landesgruppe Achim Post und der verkehrspolitische Koordinator der NRW-Landesgruppe Andreas Rimkus

Vorsitzender der NRW-Landesgruppe Achim Post und der verkehrspolitische Koordinator der NRW-Landesgruppe Andreas Rimkus

Diese Woche hat sich der Verkehrsausschuss in mehreren Sondersitzungen mit dem Bundes­verkehrswegeplan (BVWP) befasst. Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und der verkehrspolitische Koordinator der Landesgruppe Andreas Rimkus erklären:

„In den vergangenen Monaten konnte bereits viel für die verkehrliche Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen erreicht werden. Die Realisierung des Rhein-Ruhr-Express und der Bau der Rheinbrücke Wesseling beispielsweise sind gute Nachrichten für die von Stau geplagten Pendler in NRW. Doch wir haben immer deutlich gemacht, dass an ausgewählten Stellen noch Änderungsbedarf besteht. Diese adressieren wir im jetzt beginnenden parlamentarischen Verfahren, das voraussichtlich im Dezember abgeschlossen wird.

Die Sondersitzungen des Verkehrsausschusses boten die Möglichkeit, Fragen an die Bundesregierung zu Projekten auf Straße, Schiene und Wasserstraße zu richten. Gemeinsam mit unseren Abgeordnetenkollegen aus NRW haben wir diese Gelegenheit genutzt:

  • Im Bereich Straße haben wir unter anderem die Einstufungen der wegen der hohen Umweltbetroffenheit vor Ort hochgradig umstrittenen Südtangente in Bonn, der auf Grundlage alter Zahlen geplanten Westtangente in Krefeld und der durch eine hohe Verkehrsbelastung geplagten und für die Wirtschaft vor Ort wichtigen so genannten „Route 57“ im Siegerland problematisiert.
  • Bei den Schienenprojekten haben wir unter anderem die hohe regionale Bedeutung der Realisierung eines Haltepunktes des RRX in Köln-Mülheim und die Ablehnung des hoch umstrittenen Tunnelbaus durch den Jakobsberg im Zuge der Strecke Hannover-Bielefeld deutlich gemacht. Darüber hinaus haben wir unsere Bedenken bezüglich der Realisierung der Viersener Kurve im Zuge der Strecke Kaldenkirchen-Viersen-Rheydt zum Ausdruck gebracht.

Es ist klar geworden: Die Nordrhein-Westfälische Verkehrsplanung nimmt Fahrt auf! Für die weiteren Verhandlungen mit dem Koalitionspartner sind wir optimistisch, noch weitere Anpassungen im Sinne der heimischen Infrastruktur zu erzielen.“

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