Frank Schwabe

Trauriger Rekord: Zahl der Hinrichtungen dramatisch gestiegen

Frank SchwabeZum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Bundestagsfraktion erneut die Abschaffung dieser grausamen Strafe. Die Zahl der Exekutionen ist weltweit stark angestiegen. In ihrer neuen Verordnung verschärft die EU das Exportverbot von Produkten, das auch bei Hinrichtungen angewendet werden kann, erklärt Frank Schwabe.

„Die Todesstrafe ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Weltweit wurden im letzten Jahr 1.634 Menschen in 25 Ländern hingerichtet. 89 Prozent der Hinrichtungen fanden allein in Iran, Pakistan und Saudi-Arabien statt. Dazu kommt die Zahl der in China hingerichteten Menschen. Diese Zahl ist ein Staatsgeheimnis. Es ist jedoch davon auszugehen, dass in China jährlich Tausende bei Hinrichtungen sterben.

Ein wichtiger Schritt gegen Folter und Todesstrafe ist die in dieser Woche vom Europaparlament verabschiedete Verordnung. Danach soll nicht nur der Export von Produkten in Drittstaaten verboten werden, wenn der Verdacht besteht, dass sie für Folter missbraucht werden. Das Ausfuhrverbot gilt auch für pharmazeutische Mittel, die bei Hinrichtungen mit einer Giftspritze verwendet werden. Bei neueren Entwicklungen kann die Kommission jetzt auch kurzfristig ein Produkt auf die Liste der genehmigungspflichtigen Ausfuhren setzen.

Trotz der gestiegenen Zahl der Hinrichtungen zeichnet sich ein langfristiger Trend zur Abschaffung der Todesstrafe ab, so zum Beispiel auch bei unseren engen Partnern USA und Japan. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin für die weltweite Ächtung und Abschaffung der Todesstrafe einsetzen. Empörend ist insbesondere, wenn zur Tatzeit Minderjährige hingerichtet werden, wie dies in Iran und Saudi-Arabien geschieht.“

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