Blienert-Kapschack

Solidarisches System der Künstlersozialversicherung nicht verhandelbar

Blienert-KapschackNach der Kritik von Unternehmer- und Arbeitgeberverbänden an der Künstlersozialkasse (KSK) bezieht die SPD-Bundestagsfraktion klar Position für die Künstlersozialversicherung. Die Anfang der 80er Jahre von der sozial-liberalen Koalition geschaffene Künstlersozialversicherung ist eine in Europa einzigartige kultur- und sozialpolitische Errungenschaft. Sie ist Ausdruck der Solidarität zwischen den Künstlern und ihren Verwertern im Sozialstaat, erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.

„Deutschland ist eine Kulturnation. Wenn wir die kulturelle Vielfalt unseres Landes erhalten wollen, müssen wir auch diejenigen im Blick haben, die das Hervorbringen von Kunst und Kultur zu ihrem Erwerb gemacht haben. Die soziale und wirtschaftliche Lage vieler Künstlerinnen und Künstler ist prekär. Für viele von ihnen ist es schwierig oder gar unmöglich, Risiken wie Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit angemessen abzufedern sowie Vorsorge für das Alter zu treffen. Die Künstlersozialversicherung ist daher für viele freiberufliche Kulturschaffende von existenzsichernder Bedeutung, denn sie stellt diese unter den Schutz einer gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegversicherung.

Mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes vom 30. Juli 2014 sorgte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles für effizientere Prüfungen der Deutschen Rentenversicherung bei den abgabepflichtigen Unternehmen. Eben diese werden dadurch auch zu den Hauptprofiteuren dieser Reform: Durch die gerechtere Lastenverteilung ist es 2015 gelungen, ein Einnahmeplus von rund 30 Millionen Euro zu erzielen. So konnte der Abgabesatz für die abgabepflichtigen Unternehmen für 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt werden.

Die Künstlersozialversicherung verhindert, dass freiberufliche Kulturschaffende durch das soziale Netz fallen. Sie ist inzwischen zu einem unverzichtbaren Bestandteil deutscher Kulturförderung geworden. Deshalb wird sich die SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin für den Erhalt dieses solidarischen Versicherungssystems einsetzen.“

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