Frank-Schwabe

Rettung für die Menschen in Aleppo

Frank-SchwabeWährend am 19. August der internationale Tag der humanitären Hilfe begangen wird, wird den Menschen in Aleppo genau diese Hilfe verweigert. Die humanitäre Lage in Aleppo ist katastrophal. Die SPD-Bundestagsfraktion ruft dringend alle Konfliktparteien auf, Hilfsorganisationen zu erlauben, die Bevölkerung mit Nahrung, Wasser und Medikamenten zu versorgen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.

„Seit Jahren erodiert das humanitäre Völkerrecht. Es wurde geschaffen, um in Kriegszeiten Zivilpersonen zu schützen, Kranke und Verletzte zu pflegen und notleidenden Menschen humanitäre Hilfe zu leisten. Dieses Recht wird in Aleppo und vielen anderen Orten der Welt verletzt. Die Konfliktparteien in Syrien stehen allerdings für einen besonders zynischen Umgang mit der Not der Zivilbevölkerung.

Konfliktparteien, die zivile Infrastruktur wie Strom- und Wasserleitungen, Krankenhäuser und Schulen zerstören und der Zivilbevölkerung humanitäre Hilfe verweigern, verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht. Was gegenwärtig in Syrien geschieht, sind Kriegsverbrechen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert einen sofortigen Stopp der Kämpfe in Aleppo und ausreichend Zeit für die Versorgung der Menschen. Trotz unterschiedlicher Interessen müssen die amerikanisch-russischen Gespräche zu einer humanitären Lösung führen.

Mit weltweit 65 Millionen Flüchtlingen ist der Bedarf an humanitärer Hilfe extrem hoch. Von den knapp 20 Milliarden US-Dollar, die die Vereinten Nationen 2016 zur Bewältigung der humanitären Krisen brauchen, sind bislang nur 35 Prozent gedeckt, von den gut 4,7 Milliarden US-Dollar für die Menschen in und um Syrien nur 41 Prozent. Mit 1,2 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe ist Deutschland in diesem Jahr beispielhaft vorangegangen.“

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