Petra Rode-Bosse

Wer sorgt für unsere Sicherheit?

Zukünftige Aufgaben und Stärkung der Sicherheitskräfte in Deutschland

Freitag, 26.08.2016
Von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Hotel Niedersachsen
Grubestraße 3-7, 37671 Höxter
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

spätestens mit den zusätzlichen Herausforderungen durch Terroranschläge in Europa und seit Beginn der Flüchtlingskrise zeigt sich, dass es in weiten Teilen unserer Gesellschaft einerseits ein wachsendes Gefühl der Unsicherheit gibt und unsere Sicherheitsbehörden andererseits an ihre personellen und materiellen Grenzen stoßen.

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in den Einsätzen der Sicherheitskräfte einen wichtigen Beitrag zur nationalen, europäischen und globalen Stabilität. Nicht immer und überall gelingt es den Behörden, die öffentliche Ordnung zu gewährleisten. So gibt es in einigen Städten Orte, die für die Allgemeinheit nicht sicher sind, vielleicht manchmal nur nachts, vielleicht manchmal nur für bestimmte Personengruppen.

In der laufenden Wahlperiode haben wir als SPD Bundestagsfraktion die Weichen gestellt um Problemen dieser Art Herr zu werden. Wir haben sichere Rahmenbedingungen für den Einsatz von V-Leuten und den Austausch von Daten zwischen Behörden geschaffen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Bundespolizei besser ausgerüstet wird und den Behörden die länderübergreifende Zusammenarbeit erleichtert wird. Außerdem schützen wir mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz durch verbindliche Sicherheitsstandards kritische Infrastrukturen vor Cyber-Angriffen.

In welchem Umfang müssen Bundeswehr, Bundeskriminalamt, Nachrichtendienste, Polizei und Zoll gestärkt werden, um die deutschen Sicherheitsbehörden in die Lage zu versetzen, jeglicher Form von Kriminalität, Terrorismus und anderen Bedrohungslagen konsequent entgegentreten zu können? Diese Fragen wollen wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren und Sie über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für öffentliche Sicherheit informieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabriele Lösekrug-Möller MdB

Johannes Kahrs MdB

Petra Rode-Bosse MdB

VERANSTALTUNGSORT

17.00 Uhr
Begrüßung und Einführung
Petra Rode-Bosse MdB,
Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Mitglied im Unterausschuss Europarecht

17.15 Uhr
Impulsvortrag
Johannes Kahrs MdB,
Mitglied im Haushaltsausschuss
Stellv. Mitglied im Verteidigungsausschuss

17.45 Uhr
Diskussion
mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen

18.45 Uhr
Fazit und Schlusswort
Gabriele Lösekrug-Möller MdB
Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Tagungsort
Hotel Niedersachsen
Grubestraße 3-7
37671 Höxter

Einlass ab 16.30 Uhr

Rückantwort nur bei Teilnahme
Um Antwort bis zum 21.08.2016 wird gebeten.

Kontakt
Deutscher Bundestag
Petra Rode-Bosse, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon (030) 227-73822
Telefax (030) 227-76260

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