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Angemessene Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern durchsetzen

Martin Doermann.jpgDie Mitglieder des Arbeitskreises Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlichen nach der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zur Reform des Urhebervertragsrechts vom 6. Juli 2016 ein Thesenpapier mit Änderungsvorschlägen. Ziel ist es, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Regelungen für eine angemessene Vergütung von Urhebern und Künstlern zu erreichen, erklären Christian Flisek, Johannes Fechner und Martin Dörmann.

„Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die Interessen von Urhebern und Kreativen ein, denn sie schaffen kulturelle Inhalte und Ideen und fördern die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft. Daher haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, die Position der Kreativen in Deutschland durch eine Reform des Urhebervertragsrechts zu stärken.

Der digitale Wandel und das Internet verändern die Rahmenbedingungen für Produktion und Verwertung geistiger Leistungen und Güter sowie die Nutzergewohnheiten grundlegend. Die aktuelle Reform des Urheberrechts gibt Antworten auf diese Herausforderungen der Digitalisierung. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung liegt eine gute Grundlage vor. Darauf aufbauend wollen wir Verbesserungen für Kreative erreichen. Denn die Beziehung von Urhebern und Verwertern kreativer Werke ist noch von einem strukturell ungleichen Kräfteverhältnis geprägt. Wir wollen die Verhandlungspositionen der Urheber zur Durchsetzung einer angemessenen Vergütung stärken und Voraussetzungen für echte Vertragsparität schaffen. Der Schlüssel dafür sind gemeinsame Vergütungsregeln.

In unserem Thesenpapier‚ ‚Angemessene Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern durchsetzen‘ formulieren wir Lösungsansätze zur Angemessenheit der Vergütung, zum Auskunftsanspruch des Urhebers gegenüber dem Verwerter, zum Zweitverwertungsrecht sowie zum Abschluss und der Durchsetzung gemeinsamer Vergütungsregeln.

Mit diesen Thesen formulieren wir Änderungsvorschläge, die in die parlamentarische Debatte aufgenommen werden sollen. Unser Ziel ist ein modernes Urhebervertragsrecht, das einen gerechten Ausgleich der Interessen zwischen Urhebern, Verwertern und Werkmittlern sowie Nutzern beim Schutz sowie der Verwertung geistigen Eigentums und kreativer Leistungen schafft.“

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