Dirk Heidenblut

Einstimmig „Ja!“ zu „Nein heißt Nein“. Bundestag beschließt Verbesserung der sexuellen Selbstbestimmung.

Copyright: Uwe Faltmeier

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Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Bundestag heute die Verbesserung der sexuellen Selbstbestimmung geregelt. Damit gilt in Zukunft, ein Nein ist ohne „wenn“ und „aber“ zu akzeptieren.

„Viel zu häufig war es in der Vergangenheit so, dass Frauen neben dem Nein auch nach offensichtlichen Abwehrhandlungen gefragt wurden. Lagen diese nicht erkennbar vor, gab es kein Urteil. Damit ist jetzt Schluss“, führt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus. Er dankt zugleich den engagierten Verbänden, die sich seit Jahren mit hoher Fachkompetenz in die Debatte eingebracht haben.

„Dank dieser deutlichen Unterstützung ist es uns am Ende gelungen den Koalitionspartner, der sich lange gegen diese klare Regelung gestellt hat, zu überzeugen“, freut sich der Abgeordnete. Mit den neuen gesetzlichen Regelungen erhofft sich die Koalition auch, dass mehr Frauen den Mut haben sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen zur Anzeige zu bringen.

Damit ist aber noch nicht genug getan, denn die Opfer brauchen eine gute Beratung, konkrete Hilfsangebote und ausreichend Schutzräume. „Nach diesem Erfolg wäre es sehr gut, wenn die Union uns beim Schließen einer weiteren Gerechtigkeitslücke unterstützen würde, nämlich beim Gesetz zur Lohngleichheit. Da müssen wir eine genauso breite Zustimmung erhalten“, fordert Dirk Heidenblut, für den ein Lohnunterschied von fast 22% inakzeptabel ist.

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