Frank Schwabe

Folter und Misshandlung weltweit ächten

Frank SchwabeDer Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer am 26. Juni lenkt den Blick auf die in vielen Staaten der Welt ansteigenden Fälle von Folter und Misshandlung. Einem UN-Bericht zufolge foltern in der Ostukraine sowohl der Kiewer Geheimdienst als auch prorussische Separatisten systematisch Gefangene. Folter ist völkerrechtlich verboten und muss konsequent strafrechtlich verfolgt werden, sagt Frank Schwabe.

„Ende Mai hat eine UN-Menschenrechtsdelegation die Ukraine aus Protest verlassen, da ihnen der Zugang zu Gewahrsamseinrichtungen des Geheimdienstes verwehrt wurde. Laut einem UN-Bericht foltern in der Ukraine sowohl der Kiewer Geheimdienst als auch prorussische Separatisten systematisch Gefangene, um Geständnisse zu erpressen. Ehemalige Gefangene berichten, der Geheimdienst arbeite mit Elektroschocks, Schlägen und angedrohten Vergewaltigungen. Die Ukraine ist nur ein Beispiel für die Zunahme solcher Straftaten. Amnesty International berichtet aus mehr als 140 Staaten von Folter und Misshandlungen.

Mit der UN-Antifolterkonvention von 1984 wurde ein verbindliches Rechtsinstrument geschaffen, das jede Art von Folter und Misshandlung völkerrechtlich verbietet. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit all ihren politischen Möglichkeiten für die Ächtung der Folter, für die Betreuung und Unterstützung der Opfer, eine konsequente Strafverfolgung der Täter sowie für den Ausbau von Präventions- und Schutzmaßnahmen ein.

Zurzeit haben 156 Staaten die UN-Antifolterkonvention ratifiziert. Das Zusatzprotokoll, welches dazu verpflichtet, nationale Mechanismen zur Verhütung von Folter einzurichten, ist bislang von 70 Staaten ratifiziert worden. Deutschland hat das Zusatzprotokoll im Jahr 2008 ratifiziert und die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter in Wiesbaden geschaffen. Diese kontrolliert und berät alle Einrichtungen, in denen Menschen ihre Freiheit entzogen ist.“

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