Frank Schwabe

Chancen auf dem Humanitären Weltgipfel nutzen

Frank Schwabe125 Millionen Menschen sind dieses Jahr auf humanitäre Hilfe angewiesen. Laut UN ein Negativ-Rekord. Dennoch ist es als Chance zu begreifen, dass sich zum ersten Mal ein internationales Gipfeltreffen ausdrücklich dem Thema humanitäre Hilfe widmet. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in Istanbul von ihrem menschenrechtspolitischen Sprecher vertreten, sagt Frank Schwabe.

„Bei aller Dramatik von über 125 Millionen Menschen weltweit, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, bietet die aktuelle Lage auch die Chance das humanitäre Hilfssystem den gewandelten Herausforderungen anzupassen. Denn noch nie zuvor hat es ein Gipfeltreffen dieser Dimension gegeben. Diese Chance sollte in Istanbul genutzt werden. Grundlegend für die humanitäre Hilfe ist eine ausreichende Finanzierung. So ist zum Beispiel die humanitäre Krise im Jemen weiterhin drastisch unterfinanziert.

Deutschland ist in den letzten beiden Jahren mit gutem Beispiel vorangegangen, hat die Mittel deutlich erhöht und damit eine internationale Vorreiterrolle eingenommen. Deutschland muss darüber hinaus auf dem humanitären Weltgipfel wichtige Impulse für eine mittelfristig verlässliche Finanzstruktur geben. Die humanitäre Hilfe ist eine Bringschuld der Staaten und keine Holpflicht der Hilfsorganisationen.

In Istanbul muss es gelingen, kurzfristige Nothilfe mit langfristigen Wiederaufbau-Maßnahmen, besser zu verzahnen.  Außerdem müssen lokale Akteure besser in die humanitäre Hilfe eingebunden werden.

Es ist erschreckend, dass Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz oder Ärzte ohne Grenzen zunehmend in Gefahr geraten, indem beispielsweise von ihnen betreute Krankenhäuser bombardiert werden. Auch hier müssen Lösungsansetze entwickelt werden, wie Hilfsorganisationen besser geschützt werden können. Eine massive Weiterentwicklung der Krisenpräventionsmechanismen gehört außerdem in den Mittelpunkt des zweitägigen Weltgipfels in Istanbul.“

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