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Bedrohungen der Pressefreiheit entschieden entgegentreten

Martin Doermann.jpgDie Pressefreiheit ist ein konstitutives Merkmal der Demokratie. Allen Versuchen diese einzuschränken oder Pressevertreter durch Einschüchterung mundtot zu machen, wird die Sozialdemokratie entschieden entgegentreten. Dies bestimmt unser Handeln im In- und Ausland, erklärt Martin Dörmann.

„Wir müssen Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit im In- und Ausland entschieden verteidigen. Demokratie funktioniert nur über den friedlichen Austausch von vielfältigen Meinungen in öffentlicher Diskussion. Wer die freie Presse verteidigt, verteidigt unsere Demokratie.

Zum morgigen Tag der internationalen Pressefreiheit stellen wir leider fest, dass die Arbeit von Journalisten und unabhängigen Medien in immer mehr Staaten bedroht wird. Kritische Journalistinnen und Journalisten werden mit Repressalien bis hin zum Tod bedroht. Autokratische Regime manipulieren Medien und unterdrücken abweichende Meinungen.

Aber auch in Deutschland nehmen Drohungen gegen Journalisten und unabhängige Medien zu. Beispiele sind Einschüchterungsversuche und gewalttätige Ausschreitungen gegen Pressevertreter etwa auf Pegida-Demonstrationen. Gleichzeitig sieht sich die Presse zunehmend hasserfüllten Diffamierungen in Reden und sozialen Netzwerken ausgesetzt. Wir beobachten mit Sorge ein wachsendes Klima der Polarisierung, in dem sich zunehmend fragmentierte und selbstreferenzielle Öffentlichkeiten herausbilden.“

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