Frank-Schwabe

Einsatz für die Menschenrechte

Frank-SchwabeDer Einsatz für die Menschenrechte ist wichtiger denn je. Die SPD-Bundestagsfraktion dankt dem bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer und wünscht zugleich seiner Nachfolgerin Bärbel Kofler viel Kraft für die neue Aufgabe, erklärt Frank Schwabe.

„Christoph Strässer ist ein leidenschaftlicher und glaubwürdiger Kämpfer für die Menschenrechte. Ihre Achtung und Förderung ist für ihn kein „weiches“ Thema, sondern wesentliche Voraussetzung für ein stabiles demokratisches System. In der gegenwärtigen weltpolitischen Lage, in der viele Staaten die Menschenrechte für mehr Sicherheit und vermeintliche Stabilität opfern, war und ist dies eine große Herausforderung, der Christoph Strässer in besonderer Weise gerecht geworden ist.

Auf seine Nachfolgerin Bärbel Kofler warten schwierige Aufgaben. Der SPD-Bundestagsfraktion besonders wichtig sind die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte. Deshalb erwarten wir, dass Mitte dieses Jahres ein ambitionierter Nationaler Aktionsplan „Wirtschaft und Menschenrechte“ vorliegen wird, der von Unternehmen menschenrechtliche Sorgfaltspflicht einfordert. Für ihre neue Aufgabe als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt wünschen wir Bärbel Kofler alles Gute.“

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