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Kulturetat 2016: Klares Bekenntnis für eine langfristige Kulturpolitik des Bundes

Martin Doermann.jpgDer Bundestag stärkt erneut den Kultur- und Medienetat des Bundes. Insgesamt werden gegenüber dem Etatentwurf der Bundesregierung mehr als 740 Millionen Euro zusätzlich für die nächsten Jahre zur Verfügung gestellt, 120 Millionen Euro allein für 2016, womit der Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf mehr als 1,4 Milliarden Euro steigt. Auch der Hauptstadtkultur wird in besonderer Weise Rechnung getragen. Damit wiederholt die Koalition ihr klares Bekenntnis für eine vorausschauende Kulturpolitik, erklären Eva Högl und Martin Dörmann. 

„Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass Kultur keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft ist. Das setzen wir auch im dritten Haushalt der Koalition von SPD und Union konsequent um. Indem wir die Finanzierung wichtiger Vorhaben über 2016 hinaus sicherstellen oder auch erst ermöglichen, schaffen wir die Grundlage für eine langfristig ausgerichtete Kulturpolitik. Damit gelingt es uns erneut, die Vorlage der Bundesregierung deutlich zu verbessern.

Es werden flächendeckend und spartenübergreifend viele wichtige Projekte und Institutionen unterstützt, die zum Erhalt der kulturellen Vielfalt unseres Landes und damit zu einer offenen und bunten Gesellschaft beitragen. Damit setzen wir wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um.

Dazu gehören unter anderem die deutliche Stärkung des Tanzes durch die Finanzierung eines Bündnisses internationaler Produktionshäuser mit insgesamt zwölf Millionen Euro, die langfristige Stärkung der Filmproduktion in Deutschland mit zusätzlich 15 Millionen Euro für die kulturelle Filmförderung im nächsten und weiteren 45 Millionen Euro für den Deutschen Filmförderfonds in den Folgejahren, der Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft mit insgesamt 4,5 Millionen Euro in den kommenden Jahren in Ergänzung zu der bereits im Bundeswirtschaftsministerium verankerten Förderung dieses wichtigen Themas sowie einer Reihe von weiteren Zuschüssen für investive Maßnahmen für Kultureinrichtungen in ganz Deutschland, die Ausdruck der kulturellen Vielfalt in unserem Land sind.

Nicht zuletzt kommt der Bund seiner maßgeblichen Verantwortung für Berlin als Hauptstadt nach, indem er zahlreiche, in Berlin beheimatete Projekte fördert, die über die Landesgrenzen der Hauptstadt hinaus wirken: so werden 27 Millionen Euro für den Umzug des Alliiertenmuseums zur Verfügung gestellt, das Haus der Kulturen der Welt erhält weitere zehn Millionen Euro für die Sanierung und die Berliner Festspiele neun Millionen Euro für einen Innovationsfonds Immersive Arts. Zudem stellt der Bund für die Modernisierung des Märkischen Museums – in Kofinanzierung mit dem Land Berlin – 32,5 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Mittel fließen in die Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur (500.000 Euro), das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit (330.000 Euro), das Humboldtforum (zwei Millionen Euro) und die Gedenkstätte Hohenschönhausen (229.000 Euro).“

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