Dirk Heidenblut

Umfassende Pflegereform verabschiedet

Copyright: Uwe Faltmeier

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„Mit unserem neuen Gesetz zur Pflege haben wir heute die Pflegeversicherung endlich an die aktuellen Erfordernisse angepasst“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Durch die Änderung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der die Grundlage für alle Leistungsgewährungen ist, können rund 500.000 Pflegebedürftige mehr von der Unterstützung durch die Pflegekasse profitieren.

Bisher waren Menschen mit demenzieller Erkrankung weitgehend von Leistungen der Kasse ausgeschlossen. „Das war für die SPD schon seit Jahren ein unhaltbarer Zustand. Wir sind daher froh, dass es gelungen ist, bereits im Koalitionsvertrag eine Anpassung der Pflegeversicherung zu vereinbaren. Diese hat das Parlament jetzt konsequent umgesetzt“, ergänzt Dirk Heidenblut.
Da solch eine massive Neuausrichtung viele grundsätzliche Veränderungen nach sich zieht, so muss beispielsweise das gesamte Begutachtungssystem auf neue Beine gestellt werden, erfolgt 2016 die nötige Umstellung und Anpassung. Ab 2017 gibt es den vollen Leistungskatalog. Für die SPD war zentral, dass es durch die Neuregelung keine Verschlechterung für die bereits jetzt anerkannten Pflegebedürftigen gibt. Auch das haben wir erreicht. Ein umfangreicher Beratungsanspruch wird zudem Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen den Zugang zu den sehr differenzierten Unterstützungsleistungen erleichtern. Und wer im Pflegeheim künftig in einen höheren Pflegegrad eigestuft wird, wird keinen steigenden Eigenanteil mehr zu leisten haben.
„Viele Menschen konnten sich die eigentlich notwendige Pflegeleistung bei steigender Pflegebedürftigkeit nicht leisten, denn obwohl der Zuschuss der Kasse deutlich stieg, war gleichzeitig immer auch ein massiv höherer Eigenanteil zu leisten. Das wird mit diesem Gesetz abgeschafft“, sichert der Gesundheitsexperte zu.

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