Crone-Schwartze

Haushalt 2016: Positive Bilanz für den Bereich des Bundesfamilienministeriums

Crone-SchwartzeDer Haushalt 2016 weist eine positive Bilanz für den Bereich des Bundesfamilienministeriums auf. Die zuständige SPD- Haushaltspolitikerin Ulrike Gottschalck  und die stellvertretenden Sprecher der Arbeitsgruppe der SPD- Bundestagsfraktion Familie, Senioren, Frauen und Jugend Petra Crone und Stefan Schwartze erklären dazu:
Neben 10.000 zusätzlichen Stellen beim Bundesfreiwilligendienst, gibt es nun unter anderem 10 Mio. Euro mehr für das erfolgreiche Programm „Demokratie leben!“. Ziel des Programms ist es, auf kommunaler, regionaler sowie Landes- und Bundesebene Vereine und Initiativen zu unterstützen, die für Demokratie und Vielfalteintreten und gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Salafismus und andere Formen von Menschenfeindlichkeit und Radikalisierung.

Das zentrale Förderinstrument der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland, der Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP), profitiert gleich in mehrerlei Hinsicht. Für den Etat von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig bedeutet dies unter anderem, dass die Mittel für den Garantiefonds Hochschulbereich und damit für Sprachkurse für besser gebildete Flüchtlinge um 15 Mio. Euro angehoben werden. Das wichtige Engagement der Jugendmigrationsdienste wird mit 8 Mio. Euro zusätzlich unterstützt. Mit 2 Mio. Euro wird die Arbeit der Jugendverbände gestärkt. Insgesamt wird der Titel des Kinder- und Jugendplans um über 27 Mio. Euro angehoben. Damit sind beispielsweise auch Investitionen in Jugendmusikkurse, in das bevorstehende Reformationsjubiläum und ein geplantes Deutsch-Griechisches Jugendwerk möglich. Außerdem wird eine Kinderschutz-Hotline eingerichtet, an die Ärztinnen und Ärzte sich wenden können, um sich beraten zu lassen.

In seiner Sitzung verständigte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auch auf ein Plus für die Beratung  und Betreuung von Flüchtlingen. Der Titelansatz wird dazu um 6 Mio. Euro angehoben. Mit dem Geld wird für eine effektive Flüchtlingsarbeit vor Ort gesorgt, denn es werden zusätzliche Förder- und Weiterbildungsmaßnahmen für Beraterinnen und Berater in den Flüchtlingszentren sowie von Haupt- und ehrenamtlichen Trägern, in Kitas und Behörden, wie den Jugendämtern finanziert. Das ist besonders im Hinblick auf die unbegleiteten Minderjährigen unter den Flüchtlingen sehr wichtig. Außerdem werden Therapie- und Folteropferzentren für traumatisierte Flüchtlinge unterstützt.

Die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege fördern ehrenamtliche Mitarbeit und gesellschaftliches Engagement in vielschichtigen sozialen Bereichen. Wie wichtig gerade auch die Unterstützung und Vernetzung der unterschiedlichen Einrichtungen und Engagierten ist, wird angesichts der momentanen Situation überdeutlich. Für ihr vorbildliches Engagement bekommen die Wohlfahrtsverbände nun zusätzlich 2 Mio. Euro. 10 Mio. Euro werden für eine bessere Koordination des bürgerschaftlichen Engagements in den Haushalt für das Jahr 2016 eingestellt. Modellvorhaben und zentrale Maßnahmen von Ehrenamt und Selbsthilfe tragen dazu bei, dass Menschen sich beteiligen wollen, sich verantwortlich fühlen und ihre gesellschaftlichen Rahmenbedingungen aktiv mitgestalten. Deshalb ist die Förderung von Netzwerken elementar. Aber auch die Menschen, die sich engagieren, auch ganz aktuell vor Ort in den Kommunen und Einrichtungen, sollen sich auf eine gut koordinierte Hilfeinfrastruktur verlassen können. Angesichts der Herausforderungen, die vor uns liegen, werden die zusätzlichen Mittel dringend benötigt.

Seit vielen Jahren erfreuen sich die Mehrgenerationenhäuser (MGHs) großer Beliebtheit bei Jung und Alt. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung ist es gelungen, hier 300.000 Euro aufzusatteln. Auch für die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch konnten wir eine Aufstockung von 500.000 Euro erreichen.

Auf Grund der hohen Nachfrage, auch von immer mehr Vätern und gutverdienenden Müttern, steigt der Bedarf beim Elterngeld auf insgesamt 6 Mrd. Euro. Erstmals geht die Zahl der Geburten wieder nach oben. Damit ist das Elterngeld eine Erfolgsgeschichte, die sich sehen lassen kann! Die Weiterentwicklung zum EltergeldPlus war wichtig und gut.

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