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Bundestag stärkt erneut Deutsche Welle

Martin Doermann.jpgGestern hat der Haushaltsausschuss des Bundestages weitere 15,9 Millionen Euro für die Deutsche Welle beschlossen. Mit diesem Aufwuchs gegenüber dem Regierungsentwurf kann unser Auslandssender auf die krisenhaften Entwicklungen in der Welt auch mit zusätzlichen journalistischen Angeboten reagieren, erklärt Martin Dörman. 

„Die Bedeutung globaler Kommunikation für politische Entwicklungen steigt ständig. Zudem wirken sich internationale Krisen häufig direkt auf deutsche und europäische Politik aus. Das belegen der Ukrainekonflikt, der Syrienkrieg und die derzeitige Flüchtlingskrise.

Vor diesem Hintergrund und angesichts der besonderen globalen Verantwortung Deutschlands als europäischer Partner ist es wichtiger denn je, unseren Auslandssender Deutsche Welle zu stärken und aufgabengerecht zu finanzieren. Die gestrige Entscheidung des Haushaltsausschusses, zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 15,9 Millionen Euro für die Arbeit der Deutschen Welle in den kommenden beiden Jahren zur Verfügung zu stellen, ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Bereits in den Haushaltsverhandlungen zum Haushalt 2015 war es uns gemeinsam mit den Haushältern gelungen, zusätzlich 12 Millionen Euro für Personalkosten zur Verfügung zu stellen. Diese Mittel wurden dann fest im Bundeshaushalt etatisiert, um erhöhte Personalkosten aufgrund von Tarif- und Besoldungserhöhungen dauerhaft auszugleichen. Auf diese Weise kann die Deutsche Welle langfristig planen und muss den Mehrbedarf nicht im Programm einsparen.

Mit dem gestrigen Beschluss, zusätzlich 12,9 Millionen Euro für Investitionen ins Programm (für die Berichterstattung zum Konflikt Russland-Ukraine und der alles bestimmenden Flüchtlingssituation 7,5 Millionen Euro) und notwendige technische Verbesserungen (5,4 Millionen Euro für die Jahre 2016 und 2017) sowie weitere drei Millionen Euro für die Arbeit der DW-Akademie bereit zu stellen, verdeutlicht der Bundestag seine Unterstützung für die Deutsche Welle eindrucksvoll. Wir erwarten nun von der Bundesregierung, dass diese Mittel in den kommenden Haushalten fest etatisiert werden, um nicht jedes Jahr aufs Neue erst durch die Haushaltsverhandlungen Planungssicherheit für die Deutsche Welle zu erreichen.

Ziel muss es sein, eine langfristige Perspektive für die Deutsche Welle und ihre engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schaffen. Eine Perspektive, die die zunehmende Bedeutung der Deutsche Welle als Auslandssender unterstreicht und es ihr ermöglicht, auf die internationalen Herausforderungen schnell reagieren zu können. Nicht zuletzt erfüllen wir damit den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Union, der vorsieht, die Deutsche Welle dauerhaft und spürbar zu stärken und die dafür notwendige und bedarfsgerechte Finanzierung der Deutschen Welle langfristig zu gewährleisten.“

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