Dörmann-Ehrmann

Koalition stärken erneut Kultur und Medien mit beeindruckenden 740 Millionen Euro

Dörmann-EhrmannMit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses in der so genannten Bereinigungssitzung werden erneut erhebliche Mittel zur Förderung von Kunst, Kultur und Medien bereitgestellt. Mit insgesamt mehr als 740 Millionen Euro, davon knapp 120 Millionen Euro allein 2016 setzen SPD und Union maßgebliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um und stärken durch investive Maßnahmen weitere wichtige kulturpolitische Projekte in ganz Deutschland, erklärt Johannes Kahrs, Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.

„Das ist wieder ein Paukenschlag und ein mehr als deutliches Bekenntnis zum kulturellen Reichtum unseres Landes. Mit den heutigen Beschlüssen setzen wir erneut wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um, die in der Vorlage der Bundesregierung nicht enthalten waren. Mit erheblichen Investitionen werden wichtige kulturpolitische Vorhaben in ganz Deutschland realisiert. Zugleich setzen wir beträchtliche Mittel ein, um das reichhaltige kulturelle Erbe zu bewahren, aber auch neuen kultur- und medienpolitischen Herausforderungen gerecht zu werden.

Mit der Beteiligung des Bundes an der Erweiterung des Künstlerarchivs in Brauweiler (2,5 Millionen Euro), das Nachlässe vieler wichtiger Künstler unserer Zeit archiviert und zugänglich macht, sowie dem notwendigen Sanierungsprogramm für die Objekte der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Höhe von 200 Millionen Euro über mehrere Jahre unterstützen wir die Einrichtungen in ihrem Auftrag, das kulturelle Erbe zu erhalten und zugänglich zu machen.

Zudem unterstützt der Bund mit 28 Millionen Euro zusammen mit Nordrhein-Westfalen und der Stadt Wuppertal den Umbau des Schauspielhauses zu einem internationalen Tanzzentrum, setzt sich so für die zukunftsgewandte Erhaltung des wegweisenden Erbes von Pina Bausch ein und erfüllt einen Auftrag des Koalitionsvertrages.

Gleiches gilt für das geschichtspolitisch wichtige Alliierten-Museum, das einen neuen Ort am Tempelhofer Feld findet, damit näher an die authentischen Bezüge heranrücken und mehr öffentliche Aufmerksamkeit erfahren soll. Die Koalition unterstützt den Umzug mit 27 Millionen Euro und erfüllt so ebenfalls einen Auftrag des Koalitionsvertrages.

Die Stärkung der Deutschen Welle mit 12,9 Millionen Euro versetzt diese in die Lage, Investitionen ins Programm – zum Beispiel Berichterstattung zum weiterhin aktuellen Konflikt Russland-Ukraine und der international alles bestimmenden Flüchtlingssituation (7,5 Millionen Euro) – und notwendige technische Verbesserungen (5,4 Millionen Euro) vorzunehmen. Wir erwarten zugleich von der Bundesregierung, dass diese Mittel in den kommenden Haushalten fest etatisiert werden, um nicht jedes Jahr aufs Neue erst durch die Haushaltsverhandlungen Planungssicherheit für die Deutsche Welle zu erreichen.

Insgesamt 120 Millionen Euro stellt der Bund für die Errichtung eines Deutschen Hafenmuseums in Hamburg sowie für die Überführung und Sanierung der Viermast-Stahlbark Peking zur Verfügung, die als Museumsschiff im Hafen von New York vor Anker liegt. Bei diesem einmaligen Projekt handelt sich um eine hundertprozentige Finanzierung durch den Bund. Die künftigen Betriebskosten des neuen Hafenmuseums werden nach Fertigstellung von der Freien und Hansestadt Hamburg getragen.

Das 1908 eröffnete Märkische Museum gehört zu den herausragenden Museumsbauten in Berlin mit architektonischer Bedeutung weit über die Stadt hinaus. Das ebenfalls unter Denkmalschutz stehende Marinehaus wurde 1908/09 und damit im Eröffnungsjahr des unmittelbar gegenüber liegenden Märkischen Museums nach Plänen von Otto Liesheim errichtet. Beide Gebäude bedürfen einer umfassenden baulichen Ertüchtigung und Modernisierung, weshalb der Bund hierfür 32,5 Millionen Euro bereitstellt. Weitere 32,5 Millionen Euro stellt das Land Berlin zur Verfügung.

Die Frühbarocke Schlossanlage Friedenstein in Gotha inklusive des Englischen Gartens und der Orangerie aus dem 17. Jahrhundert benötigt dringend eine Sanierung. Die Gesamtkosten hierfür betragen 60 Millionen Euro, wovon der Bund 30 Millionen zur Verfügung stellen wird.

Lange geplant ist die Sanierung des Münchener Hauses der Kunst. Die Gesamtkosten betragen 80 Millionen Euro. Bayern schultert mit 60 Millionen Euro den Großteil der finanziellen Last, wird darin aber nun auch mit 20 Millionen Euro zusätzlich vom Bund unterstützt.

Des Weiteren hat der Haushaltsausschuss sich für eine Fortsetzung des erfolgreichen Denkmalschutz-Sonderprogramms entschlossen. Mit diesem Programm stehen 2016 20 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen bundesweit Denkmäler saniert werden können.

Zudem werden weitere kultur- und medienpolitischer Projekte und Institutionen durch zusätzliche Mittel unter anderem für das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit Schöneweide (330.000 Euro), die Bundesstiftung Aufarbeitung (500.000 Euro), die Digitalisierung des Filmerbes (eine Millionen Euro), den Bundesverband Freie Darstellende Künste e.V. (100.000 Euro) und die Völklinger Hütte (zehn Millionen Euro) unterstützt.“

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