Christoph Strässer

Internationaler Tag des Friedens 2015

Foto: Sebastian Wolligandt

Foto: Sebastian Wolligandt

von Christoph Strässer MdB

Heute, am 21. September wird der Internationale Tag des Friedens begangen. Im Jahr 1981 legten die Vereinten Nationen mit der Resolution 36/67 den Grundstein für diesen besonderen Gedenktag. Seitdem steht der 21. September für die Stärkung des Friedens innerhalb und zwischen den Nationen und Völkern. 2001 wurde der Tag mit der Resolution 55/282 zusätzlich zum Tag der Gewaltlosigkeit und des Waffenstillstands erklärt.

In diesem Jahr steht der Internationale Friedenstag unter dem Motto „Partnerschaften für den Frieden – Würde für Alle“.

Was die Abwesenheit von Frieden, was Konflikte und bewaffnete Gewalt für Menschen und ihre Würde überall auf der Welt bedeuten können, wird vielen in diesem Jahr und gerade in den letzten Monaten und Wochen deutlich vor Augen geführt. Die Bilder von der ungarisch-serbischen Grenze, aus den Flüchtlingslagern im Libanon und der Türkei um nur ein paar der Schlaglichter der aktuellen Situation zu nennen machen drastisch deutlich, dass es unerlässlich ist, sich für friedliche Konflikttransformation, für die Unterstützung der Opfer von und Flüchtlingen vor Gewalt und Krieg einzusetzen. Weltweit befinden sich 60 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie seit dem verheerenden Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Ein Großteil dieser Menschen, die als Binnenvertriebene innerhalb von Landesgrenzen oder als Flüchtlinge über Landesgrenzen hinaus flüchten mussten, fliehen vor der durch bewaffneter Konflikte und Kriege ausgelösten Gewalt und Zerstörung.

2014 fanden dem Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung, HIIK, zufolge weltweit 223 gewaltsam ausgetragene Konflikte statt. 46 davon wurden als hoch gewaltsame Konflikte und davon wiederum 21 als Kriege klassifiziert. Alle diese 21 Kriege wurden innerstaatlich ausgetragen. Aber nur ein Teil dieser Konflikte findet mediale und öffentliche Beachtung. Wir dürfen auch die vielen „vergessenen Krisen“ und deren Opfer nicht aus dem Blick verlieren.

Wenn wir heute auf die Katastrophen in Syrien und der Ukraine blicken, auf die Situation der Menschen die in Nigeria und seinen Anrainerländern vor Boko Haram fliehen, auf den Südsudan und Jemen, liegt es nahe, zuerst daran zu denken, dass Frieden die Abwesenheit von Krieg und Gewalt beschreibt. Frieden geht aber weit über einen solchen negativen Friedensbegriff hinaus. Ein positiver Friedensbegriff, dem sich auch die SPD in ihrer Politik verpflichtet fühlt, beschreibt auch die Zunahme sozialer Gerechtigkeit und die Schaffung einer Kultur des Friedens zwischen Menschen, innerhalb und zwischen Gesellschaften.

Frieden und Menschenrechte als globale öffentlich Güter zu sichern ist nur eine der Herausforderungen sozialdemokratischer Friedenspolitik. Wir setzten uns dafür ein, dass zivile Krisenprävention und Konfliktregelung wieder Vorrang in der deutschen Außenpolitik hat. Nachhaltigen Frieden mit militärischen Mitteln schaffen zu wollen ist ein Trugschluss, der sich historisch als falsch erwiesen hat. Wir wissen, dass umfassender Frieden soziale Gerechtigkeit und faire Entwicklung voraussetzt. Das eine kann ohne das andere nicht gelingen. Diese Überzeugung ist und bleibt Kern vorausschauender sozialdemokratischen Friedenspolitik.

Der Internationale Tag des Friedens erinnert heute aber auch an die herausragende Bedeutung der Vereinten Nationen für die Förderung von Frieden. Auch deshalb gilt es das System der Vereinten Nationen zu stärken. Das einzigartige Potential der Vereinten Nationen darf nicht fahrlässig außer Acht gelassen werden. Im Rahmen unseres Engagements für eine Stärkung der Krisen- und Konfliktprävention und dem Schutz der Menschenrechte setzt sich die SPD deshalb auch für eine Reform der Vereinten Nationen hin zu einer leistungsstärkeren und effizienteren Organisation ein.

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