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Gesundheitsschäden der „Radarsoldaten“ leichter anerkennen

(Foto: Annette Koroll Fotos)

(Foto: Annette Koroll Fotos)

Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass Gesundheitsschäden ehemaliger „Radarsoldaten“ leichter anerkannt werden können. Mit Stimmen der SPD forderte der Petitionsausschuss die Bundesregierung auf, zu prüfen, wie das vereinfachte Anerkennungsverfahren strahlenbedingter Gesundheitsschäden als Folge einer Wehrdienstbeschädigung von ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee ausgeweitet werden kann, erklären Stefan Schwartze und Heidtrud Henn.

„Ein ehemaliger Zeitsoldat hat in der Petition kritisiert, dass – obwohl es Beweiserleichterungen in Anerkennungsverfahren gibt – bisher nur ein Teil der strahlengeschädigten ehemaligen Soldaten von ihnen profitieren kann.

Eine vereinfachte Anerkennung kann bisher nur in bestimmten Fällen erfolgen. Sie kann erfolgen, wenn eine qualifizierende Tätigkeit als Radartechniker oder -mechaniker an Radargeräten ausgeübt wurde. Im Einzelfall ist auch eine Anerkennung von Bedienern oder Operatoren möglich, sofern diese nicht nur gelegentlich zur Unterstützung des Radartechnikers an eingeschalteten Radaranlagen eingesetzt waren. Des Weiteren muss eine qualifizierende Krankheit vorliegen. Als qualifizierende Krankheiten auf Grund ionisierender Strahlung gelten bisher ausschließlich Grauer Star und bösartige Tumoren.

Für Betroffene ist es nahezu unmöglich, die Jahrzehnte zurückliegenden Umstände vollständig zu rekonstruieren. Gerichtsverfahren bedeuten für sie aufgrund ihres Alters, bestehender schwerer Erkrankungen und der Verfahrensdauer – oft mehr als zehn Jahre – eine enorme Belastung. Eine Beweiserleichterung sollte deshalb auch für diejenigen zur Anwendung kommen, die unter anderen strahlenbedingten Gesundheitsstörungen leiden und deshalb die bisherigen Kriterien nicht erfüllen.“

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