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Kindern und Jugendlichen durch Beauftragten eine Stimme geben

(Foto: Annette Koroll Fotos)

(Foto: Annette Koroll Fotos)

Der Petitionsausschuss war das erste Gremium im Deutschen Bundestag, das über die Einführung eines Kinder- und Jugendbeauftragten öffentlich debattiert hat. Die SPD-Bundestagsfraktion findet den Vorschlag gut, erklärt Stefan Schwartze.

„In Deutschland gibt es Kinder, die schwer an ihre Rechte herankommen. Das können zum Beispiel Kinder von Flüchtlingen, intersexuelle Kinder oder Kinder mit Behinderungen sein. Die Petition der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin schlägt vor, einen Kinder- und Jugendbeauftragten beim Deutschen Bundestag einzusetzen. Er soll unabhängig und nicht an Weisungen gebunden sein. Er soll prüfen, ob Gesetzesvorhaben und Kinderrechte vereinbar sind. Zugleich wird seine Funktion die des Ansprechpartners für Kinder und Jugendliche sein. Er soll tätig werden können, wenn Kinderrechte verletzt sein könnten und den Betroffenen Stimme und Gesicht geben.

In der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses forderte die SPD-Bundestagsfraktion, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Kinderrechte auch in Deutschland stärker verankert werden müssen. Zwar hat sich die Aufmerksamkeit für das Thema Kinderechte erhöht. Das gilt insbesondere für Kindesmisshandlung und sexuellen Kindesmissbrauch. Aber Deutschland muss sich weiter anstrengen, Kinder wirkungsvoll zu schützen, Kindergesundheit zu stärken, Bildungschancen zu verbessern, Kinderarmut zu bekämpfen und Kinder besser zu beteiligen. Ein Kinder- und Jugendbeauftragter beim Deutschen Bundestag kann dabei helfen, wenn er die vorhandenen Strukturen ergänzt und notwendige Befugnisse innehat.

Wir finden die Idee eines Kinder- und Jugendbeauftragten beim Deutschen Bundestag gut. Wir werden prüfen, ob und wie ein solcher Beauftragter eingerichtet werden kann.“

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