Oliver Kaczmarek

Das BAföG kontinuierlich an die Lebensumstände anpassen

Oliver KaczmarekDie SPD begrüßt, dass die Debatte um eine zeitgemäße und lebensnahe Weiterentwicklung des BAföG weiter geht. Das BAföG muss sich immer wieder neu den Lebensumständen der Studierenden und den veränderten Bildungsbiografien anpassen. Die Menschen kommen heute teils älter, beruflich qualifiziert und mit Familie in die Hochschulen. Darauf muss das BAföG ebenso Antworten finden wie auf bislang ungeklärte Schnittstellen zur Sozialgesetzgebung, erklärt Oliver Kaczmarek.

„Die SPD-Bundestagsfraktion wird deshalb in den kommenden Monaten in einem breit angelegten Dialog über Zukunftsperspektiven der Aus- und Weiterbildungsfinanzierung debattieren. Unser Ziel ist es, den Menschen im Verlauf ihrer Biografie neue Chancen für lebensbegleitendes Lernen und für sozialen Aufstieg zu geben. Wir laden dazu ein, mit uns gemeinsam über neue Chancen und die Zukunft des BAföG wie der gesamten Aus- und Weiterbildungsfinanzierung zu diskutieren.

Diese Debatte darf jedoch nicht durch frühe Festlegungen verengt werden. Die Untersuchung, ob es einen Mechanismus für die automatische Anpassung des BAföG geben kann und wie dieser realistisch und vor dem Hintergrund verfügbarer Verteilungsspielräume und der Lebenssituation der Studierenden ausgestaltet werden soll, gehört unserer Auffassung ebenfalls dazu. Mit der vollständigen Übernahme des BAföG durch den Bund ergeben sich hier neue politische Gestaltungsmöglichkeiten, die wir nutzen wollen.

Immer wenn die SPD in der Bundesregierung ist, gibt es beim BAföG die großen Erhöhungen. Wir wollen aber, dass die Studierenden bei anderen politischen Mehrheiten nicht unter die Räder kommen und wollen ernsthaft untersuchen, welche Möglichkeiten es hier gibt.“

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