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Eine gute Nachricht für die Kultur

Martin Doermann.jpgDer heutige Eckwertebeschluss für den Bundeshaushalt 2016 bis 2019 ist eine gute Nachricht für die Kultur. Der Beschluss sieht unter anderem Mehrausgaben für die Tarifsteigerungen aller vom Bund geförderten Zuwendungsempfänger und der Deutschen Welle vor. Indem diese zusätzlichen Mittel für die kommenden Jahre auch verstetigt werden, werden zwei wichtige Appelle und Erwartungen der SPD-Bundestagsfraktion erfüllt, erklärt Martin Dörmann.

„Das ist eine sehr gute Nachricht, auf die wir beharrlich hingearbeitet haben. In den Jahren 2016 bis 2019 erhalten alle, das heißt sowohl die institutionell, als auch die dauerhaft aus Projektmitteln durch den Bund geförderten Kultureinrichtungen zusätzliche Mittel zum Ausgleich der Tarifsteigerungen. Wäre das nicht gelungen, hätten diese sogenannten Zuwendungsempfänger diese Mehrausgaben weiterhin aus ihren feststehenden Zuwendungen erbringen müssen, was weniger Mittel für Programm und Inhalt bedeutet.

Die Deutsche Welle (DW) leidet seit Jahren darunter, dass gestiegene Personalkosten durch Kürzungen im Programm und Einsparungen bei Mitarbeitern aufgefangen werden mussten. Das führte soweit, dass der Intendant der DW Peter Limbourg deutliche Sparmaßnahmen beim Sprachangebot und bei den linearen TV-Angeboten angekündigt hatte, die zu einer deutlichen Veränderung des Profils der Deutschen Welle hätten führen können.

Nachdem es uns bereits für den Bundeshaushalt 2016 gelungen war, den Bundeszuschuss für die DW zu erhöhen, sollen die zusätzlichen Mittel nun verstetigt werden. Bereits in den Haushalten 2014 und 2015 hatte die DW zusätzliche Projekt- und Investitionsmittel erhalten.

Das ist eine gute Nachricht für die DW und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Angesichts der bereits durch die zuständigen Haushälter und Medienpolitiker der Koalition in der Diskussion um die Aufgabenplanung der DW signalisierten Unterstützung durch das Parlament, herrscht nun Klarheit über einen deutlich besseren Finanzierungsrahmen für die kommenden Jahre.

Damit werden zwei zentrale Erwartungen der SPD-Bundestagsfraktionen an die Aufstellung des Bundeshaushaltes 2016 und den Eckwertebeschluss für die kommenden Jahre erfüllt. Zum einen werden Tarifsteigerungen in allen durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) geförderten Einrichtungen ausgeglichen, zum zweiten werden diese Mittel für die kommenden Jahre verstetigt. Das ist eine wirklich gute Nachricht.“

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