Axel-Schaefer-brauner

Orban verliert Zweidrittelmehrheit

Axel-Schaefer-braunerNachdem Viktor Orbans Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen 2014 durch umstrittene Wahlrechtsänderungen mit 45 Prozent der Stimmen noch mehr als zwei Drittel der Mandate und damit 100 Prozent der Macht erzielen konnte, haben die Wählerinnen und Wähler ihm die verfassungsändernde Mehrheit nun entzogen. Im westungarischen Veszprem siegte der Kandidat der Opposition mit deutlichem Vorsprung, sagt Axel Schäfer.

„Die Zeit der absoluten Macht für Viktor Orban ist vorbei. Bei einer Nach-wahl in Veszprem in Westungarn konnte der parteilose Zoltan Kesz, der von allen liberalen und Mitte-Links-Parteien unterstützt wurde, den Favoriten der Fidesz-Partei überraschend deutlich besiegen. Lag die Regierungspartei in diesem Wahlkreis bei den vorangegangenen Wahlen noch mit 20 Prozent vorn, erzielte der Oppositionskandidat nun seinerseits einen Vorsprung von fast zehn Prozent.

Das Ergebnis zeigt: Die Bürgerinnen und Bürger in Ungarn möchten eine Politik, die sich um die Zukunftsthemen des Landes kümmert und nicht nur um den eigenen dauerhaften Machterhalt. Die Mitte-Links-Parteien sollten sich schnell und mit ausreichendem Abstand zur nächsten Parlamentswahl zusammenfinden und eine gemeinsame glaubwürdige Alternative entwickeln. Nur dann haben sie eine realistische Chance, die Fidesz-Regierung abzulösen.“

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